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 Kreisverband

 

 

 

 

Kommentar in Sachen Biotopschutz

 Erläuterung zum Artikel in den Nordbayerischen Nachrichten

Zu den Äußerungen von OB Uwe Kirschstein (SPD) in Sachen Biotop des Schwarzblauen Wiesenknopf-Ameisenbläulings erklärt die Fraktionsvorsitzende der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Dr. Annette Prechtel:

Dass unsere Befürchtungen beim Forchheimer OB „vollkommen ins Leere laufen“, ist bedauerlich. Unsere wertvolle Landschaft und ihre geschützten Pflanzen- und Tierarten hätten sicher anderes verdient.

Außerdem müssen in diesem Zusammenhang einige unrichtige Formulierungen korrigiert werden. So ist aus der Sitzungsvorlage, die er selbst unterzeichnet hat, keinerlei Verbesserung des Schutzstatus der fraglichen Fläche erkennbar. Im Gegenteil, die gesamten 9 ha, inklusive des Biotops – was wir im Übrigen vor Ort beim Pressegespräch auch so differenziert haben – sind für eine Änderung des Flächennutzungsplanes vorgeschlagen, das Biotop nicht explizit ausgenommen.

Auf die Erklärung, wie eine Fläche, die bereits als Biotop ausgewiesen ist, durch eine Ausweisung als Gewerbegebiet besser geschützt sein soll,  sind wir sehr gespannt.

Von einer Abstimmung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden, wie vom OB behauptet, kann im Übrigen keine Rede sein. Eine Abstimmung im stillen Kämmerlein der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung über diese Gewerbefläche, hat es nicht gegeben. Und es darf sie auch niemals geben. Schon aus Gründen der demokratischen Transparenz gehören solche, ökonomisch wie ökologisch wichtigen Entscheidungen und ihre Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen und im Stadtrat öffentlich diskutiert.

Das sollte ganz offensichtlich nicht geschehen. Deshalb haben wir den Vorgang mehrheitlich, mit Unterstützung anderer Fraktionen erst einmal von der Tagesordnung nehmen lassen.

 

 

Tempolimit auf der A73 überfällig

Die Forchheimer Grüne Liste und die Bamberger Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa drängen, mit einem Tempolimit an der A 73 den Lärmschutz für die betroffenen Anwohner*innen zu verbessern.

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

PRESSEMITTEILUNG

Die Kulturpolitik und das Thema Gewerbeansiedlung beherrschten die jüngste Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen im Stadtrat (FGL).

„Die Workshops zum Kulturentwicklungsplan waren spannend, sehr konstruktiv und ein gelungenes Beispiel für eine breite Beteiligung der ehrenamtlich Kulturschaffenden und interessierter Bürgerinnen und Bürger“, lobt die Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel. Gerade vor diesem Hintergrund hält es die gesamte Fraktion für falsch, dass am vergangenen Freitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Kulturschaffenden ein „Klausurtag zur Findung eines Betreiberkonzeptes für Rathaus/Kolpinghaus“ stattgefunden hat. Dazu sei auch eine nur geringe Zahl an Stadtratsmitgliedern geladen gewesen, bedauert Prechtel, ausgerechnet der zuständige Haupt-Personal und Kulturausschuss aber nicht.

Für absolutes Unverständnis sorgte das Ziel der Klausurtagung, kommerzielle Betreiber vorsprechen zu lassen. Dafür gebe es weder einen grundsätzlichen Beschluss des Stadtrates, noch wird dies in Bezug auf das Kolpinghaus den Forchheimer Vereinen gerecht, die ehrenamtlich Kulturangebote machen wollen und dazu auch in der Lage sind. Die FGL-Fraktion plädiert dafür, dass sich die Stadtspitze mit den bereits vorhandenen Vorarbeiten für ein Kulturzentrum Kolpinghaus im Schulterschluss zwischen Stadt, Jungem Theater und weiteren Vereinen befasst und sich mit den Verantwortlichen über deren Vorstellung austauscht, bevor am Thema vorbei und über die Köpfe der Aktiven hinweg gearbeitet wird.

Grundsätzlich betont die FGL-Stadtratsfraktion, dass die kulturelle Nutzung des Kolpinghauses im Stadtrat beschlossen ist. Notwendige Räume für Schulen und Kitas müssten an anderem geeignetem Ort geschaffen werden. Hier sehe die Fraktion etwa einen Neubau auf einem  städtischen Grundstück, dass nach einem gelungen Umzug der Spielvereinigung Jahn im Süden frei würde. In Sachen einer Gewerbeansiedlung südlich Sandäcker erteilte die FGL-Fraktion den vorgestellten Plänen eine deutliche Absage. „Es ist absurd, dass sich die Stadtspitze öffentlich zum Artenschutz-Volksbegehren bekennt und zwei Monate später wissentlich ein geschütztes Gebiet mit einer europäisch geschützten Schmetterlingsart zur Bebauung anbietet“, empörte sich Stadträtin Edith Fießer. Und Gerhard Meixner kündigt an, dass wir uns „hier vehement dagegen wehren werden!“ Für die interessierte Firma muss ein alternativer und vertretbarer Standort gefunden werden.

  

Kommunalwahl 2020 - Rahmenfahrplan

Nachdem bereits diverse Spekulationen rund um die Kommunalwahl 2020 im Raum stehen, hat die Forchheimer Grüne Liste (FGL)  ihren Rahmenfahrplan für die Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 abgesteckt. Klares Ziel ist dabei, zur gestaltenden Kraft im Stadtrat zu werden.
„Es geht uns darum, Mehrheiten so zu verändern, dass wir Grüne aus Kritik endlich auch kommunalpolitischen Taten folgen lassen können“, erklärt Emmerich Huber, der Sprecher des Grünen-Ortsverbands. Denn die jetzige Zusammensetzung des Stadtrats „gibt nicht mehr wieder, was viele Bürgerinnen und Bürger Forchheims von der Stadtpolitik erwarten“. Eine nachhaltige, ökologische und soziale Stadtentwicklung, kommunaler Klima- und Artenschutz und die Sicherung der Lebensqualität in allen Stadtteilen seien mehr denn je gewünscht, betont auch Annette Prechtel, Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion. „Dies wird es aber nur geben, wenn wir aus der Kommunalwahl mit einem noch stärkeren Ergebnis hervorgehen. Die letzten Landtagswahlen haben gezeigt, dass ein Ergebnis möglich ist, bei dem Grüne nicht mehr nur Opposition sind, sondern die Stadtpolitik endlich mitgestalten können.“

Ihre Stadtratsliste will die FGL im Herbst aufstellen. Bis dahin wollen Huber, Prechtel und ihre MitstreiterInnen viele Gespräche mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern führen: „Wir wollen wissen, wer bereit ist, unsere Vorstellungen von einer ökologisch und sozial verantwortlichen Kommune zu unterstützen“, so Huber. „Dabei sind wir offen für Menschen, die sich bisher durch die Forchheimer Kommunalpolitik nicht repräsentiert gefühlt haben und unsere Werte teilen.“ Parallel sei aber weiterhin die Sacharbeit im Stadtrat wichtig, die nicht durch einen Dauerwahlkampf überlagert werden dürfe. „Deshalb setzen wir auf fundierte, konstruktive Gremienarbeit, wie es sich die meisten Forchheimerinnen und Forchheimer wünschen.“


Dementsprechend treffen die Forchheimer Grünen auch noch keine Aussage zu einer eventuellen OB-Kandidatur. „So eine Kandidatur machen wir sicher nicht aus Jux und Tollerei oder aus taktischen Gründen, um im Wahlkampf besser gehört zu werden“, erklärt Emmerich Huber. Und auch die für eine Kandidatur gehandelte Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel macht klar, „dass das nur infrage kommt, wenn wir wirklich eine breite Unterstützung in der Gesellschaft für eine OB-Kandidatur wahrnehmen“.

Bis vor der Sommerpause will die FGL diese Frage klären. Nach den Sommerferien sollen dann die Stadtratsliste in einer Mitgliederversammlung aufgestellt und gegebenenfalls eine Kandidatin oder ein Kandidat für den OB-Posten nominiert werden.

 

Pressemitteilung _Rathaussanierung

Das weitere Vorgehen in Sachen Rathaussanierung und der Bericht ihres Stadtratskollegen Sebastian Körber (FDP) über die Akteneinsicht in diesem Zusammenhang  war Gegenstand der gestrigen Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen Liste (FGL). Für die umfangreiche Arbeit bedankt sich die FGL-Stadtratsfraktion bei Körber und hält den Bericht für hilfreich und wichtig. Gleichzeitig ist die Fraktion gespannt auf die Stellungnahme von Verwaltung und OB zu den im Bericht genannten Vorgängen.

Offenbar seien im Projekt Rathaussanierung viele Fehler passiert, die sich so nicht wiederholen dürften. Auch in der FGL-Stadtratsfraktion gebe es deshalb Verärgerung und den dringenden Appell an die Stadtspitze, künftig transparent und demokratisch gemeinsam mit dem Stadtrat zu agieren und nicht an diesem vorbei.

Die Aufarbeitung des bisherigen Projektverlaufes sei wichtig und werde nun zunächst durch den Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen.

„Unabhängig vom Aufarbeiten sind jetzt aber endlich handfeste und sichtbare Bauarbeiten an unserem Rathaus notwendig!“, fasst die Fraktionssprecherin Annette Prechtel die Überzeugung der Fraktion zusammen.

Als positiv bewertet die FGL-Fraktion,

Jahreshauptversammlung

Forchheimer Grüne mit neuem Vorstand

Sprecher Emmerich Huber konnte im „Alexandros“, dem ehemaligen Bräustüberl, bei der erfreulich gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen Liste einen sehr positiven Rückblick geben. Im Vordergrund stand der engagierte und mit dem Bundestagsmandat für Lisa Badum gekrönte Wahlkampf. Huber betonte die gute Zusammenarbeit  und den Einsatz der vielen Aktiven im ganzen Landkreis

Forchheimer Bündnis gegen Flächenfraß

Das „Forchheimer Bündnis gegen Flächenfraß“ ist offiziell besiegelt. Es besteht  aus den Landkreis-Grünen, der Forchheimer Grünen Liste, dem Bund Naturschutz KG Forchheim, der Bürgerinitiative BIWO, der ÖDP, dem Landesbund für Vogelschutz und der AG Bäuerliche Landwirtschaft, Regionalgruppe Franken. Emmerich Huber wird das Bündnis und dessen weitere Aktionen koordinieren.

An die 50 Forchheimer,

darunter auch einige zufällig vorbeikommende Passanten, haben am 17. Mai nachmittags in der Forchheimer Fußgängerzone demonstriert, mit welchem Tempo in Bayern Natur unwiederbringlich neu versiegelt wird. Dazu verlegten sie im Eiltempo 60 Kartons von je 1,5 qm Fläche, so daß 90 qm der Hauptstraße unter den Kartons verschwanden. Mitten unter den Versieglern war auch Ludwig Hartmann, Fraktionschef der Grünen im Bayer. Landtag

und Initiator des Volksbegehrens „Betonflut stoppen“, um weiter auf den ungebremsten Flächenfraß in Bayern aufmerksam zu machen. Emmerich Huber, Sprecher der Grünen in Forchheim, dirigierte und kommentierte die Aktion für die Aktiven und die vorbeikommenden Forchheimer am Lautsprecher.

Er klärte auf, dass nach Zahlen des Bayerischen Umweltministeriums in Bayern je Sekunde 1,5 qm Natur unter Beton und Teer verschwinden und entsprechend die mit Pappe bedeckte Fläche von 90 qm in genau einer Minute. Pro Tag sind das dann die oft zitierten 13,1 Hektar und pro Jahr mit im Schnitt 44,7 qkm mehr als das gesamt Stadtgebiet von Forchheim.

Nach der Aktion machte sich ein Fahrradcorso mit 31 Teilnehmern vom Paradeplatz aus auf nach Forchheims Süden, um die Highlights des Flächenfraßes zu besichtigen – darunter vor allem die „Klassiker“, nämlich ebenerdige Einkaufsmärkte und Tankstellen mit riesigen, teils mehrere Hektar großen Parkplätzen. Die meisten Teilnehmer kannten die Flächen vom Einkaufen und Vorbeifahren, waren jetzt beim bewußten Hinschauen aber doch betroffen vom Ausmaß der Flächenverschwendung.

Um 19.30 Uhr gab es schließlich im Familienzentrum von St. Johannis einen Vortrag von Ludwig Hartmann zum Volksbegehren und einen spezieller Blick von Dr. Buchholz, Vorstand des Bund Naturschutz Forchheim, auf den Landkreis mit anschließender Diskussion. Hartmann betonte, daß es nicht Ziel des Volksbegehrens sei, Bodennutzung völlig zu unterbinden, sondern eine verantwortungsvollere, intelligentere Nutzung. Das sei ohne jeden Schaden für den Wirtschaftsstandort Bayern möglich. Es müsse mehr nach oben und unten gebaut werden, auch wenn die Versiegelung von Wiesen und Ackerland oft der einfachere und billigere Weg sei. Auch Buchholz betonte, daß Natur nicht endlos dem Profit geopfert werden dürfe. Als großes Problem benannte er auch den oft unsinnigen Wettbewerb von Kommunen untereinander um Gewerbesteuern, was oft zu einem Überangebot an Gewerbeflächen führe, die dann zu Dumpingpreisen verschleudert würden.

Die Grünen und der Fränkische Tag

 Die Darstellung der Grünen im FT, vor allem durch Andreas Oswald, der offensichtlich an einer Grün-Phobie leidet, veranlasste Robert Hübschmann zu folgender Erwiderung. Wir sind gespannt, was davon im FT als Leserbrief zu lesen sein wird.

Zum Artikel: "Dieselaffäre bremst Autokauf", Lokalteil Forchheim, Mittwoch, 09.08.2017

Und wieder mal Andreas Oswald, und wieder mal richtig fett gegen die Grünen treten.
Das ist wirklich ein hinterlistiges Husarenstück Ihres Lokalredakteurs!

Wer ist letzten Endes an der Dieselaffäre Schuld? Na klar,

Umgang mit OB Kirschstein

Die Stadtratsfraktion der Grünen – Forchheimer Grüne Liste (FGL) weist in einer Pressemitteilung die auch in ihre Richtung auf der SPD-Jahreshauptversam­mlung geäußerten, pauschalen Vorwürfe zurück.

„Wir initiieren weder medienwirksame Aktionen noch beteiligen wir uns an einer Hetzjagd gegen den OB“, betont die Fraktionssprecherin Annette Prechtel.

Wer solche Behauptungen in den Raum stelle, verkenne die momentane Situation im Stadtrat und die mangelnde Kommunikation des Stadtoberhauptes unter anderem mit der Fraktion der Grünen.

„Als Forchheimerin und als Grüne konnte und kann ich die Art und Weise, wie OB Kirschstein mit dem Thema Rathaussanierung umgegangen ist, nicht akzeptieren und habe mich wie etwa drei Viertel der Stadträtinnen und Stadträte intensiv auf die Sondersitzung zum Rathaus vorbereitet“, so Prechtel weiter. „Wir trafen auf eine – in meinen Augen – zu schlecht vorbereitete Stadtspitze, die noch dazu anfangs versucht hat, Informationen vonseiten des Architekten zurück zu halten. Warum er einen Planungsstopp zum Rathaus am Stadtrat vorbei verhängt hat, hat der OB bis dato nicht beantwortet. Sämtliche in der Sondersitzung gestellten und überfraktionell ausgearbeiteten Fragen halte ich für wichtig und die geäußerte Kritik zum einen für berechtigt, zum anderen sachlich am Handeln des OB angesetzt. Zu keinem Zeitpunkt haben wir den OB persönlich angegriffen!“ 

Das Thema Rathaus sei aber nicht das einzige Thema,

CSU wird Klimaschutzpartei!

„Die FGL-Stadtratsfraktion wird kritisch verfolgen inwieweit die CSU-Fraktion im Forchheimer Stadtrat ihren Worten in Bezug auf den Klimaschutz Taten folgen lässt.“ So kommentiert die grüne Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel eine Pressemitteilung der CSU-Fraktion zu deren Beitritt zur neu gegründeten Klima-Allianz.

 Es sei schon viel, wenn die CSU-Fraktion laut eigener Pressemitteilung Wert lege auf „nachhaltigen Umweltschutz, einen sinnvollen Ausbau energetischer Sanierungs­maßnahmen und regenerative Energiesysteme“, so die FGL-Fraktion weiter. Allerdings habe die CSU-Stadtratsfraktion bei der jüngsten Stadtratsentscheidung zum Thema regenerative Energie bewusst gegen den Klimaschutz und für fossile Energie gestimmt. Der im Herbst 2016 im Stadtrat gefasste Beschluss, die sanierte Adalbert-Stifter-Schule künftig mit Hackschnitzelwärme aus dem nahen Biomassewerk im Forchheimer Norden zu versorgen, wurde auf Betreiben der CSU-Mehrheit im vergangenen Dezember gekippt und stattdessen eine Gasheizung beschlossen.

 „Dass sie vom Klimaschutz redet

Reuther Hänge - Richtigstellung

Leider wurde das Abstimmungsverhalten der FGL Fraktion im Stadtrat bzgl. des neuen Baugebiets Oberer Schulweg, Reuth
in den Nordbayerischen Nachrichten falsch wieder gegeben.

Wir haben NICHT dagegen gestimmt, das Anliegen der Bürgerinitiative als Stadtrat zu übernehmen.
Im Gegenteil!
 
Der Abstimmungstext lautete:
Beschlussvorschlag Ziffer 1. Die Forderung des Bürgerbegehrens, die Bauleitplanung in Bezug
auf den vorgesehenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 10/6 (Neuaufstellung), Forchheim - Reuth, Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulweges einzustellen, wird abgelehnt.
 
Diesen Teil der Abstimmung haben wir abgelehnt - sprich: Wir waren DAFÜR, dass der Stadtrat die Forderung
des Bürgerbegehrens übernimmt und die Planung einstellt.
 
Durch den Abstimmungstext, und das in Forchheim leider übliche negative Abstimmungsverfahren des OB war die Sache missverständlich.
Allerdings wurde genau deswegen in der Sitzung dreimal erklärt, was gemeint ist und wie die Abstimmung zu verstehen ist.
 
Durch die Berichterstattung entstand der Eindruck, wir würden für die weitere Beplanung des Gebietes eintreten.
Unterdessen wurde der Fahler zwar berichtigt. Leider halten sich manche Zeitungsenten  trotzdem erstaunlich lange in der öffentlichen Meinung und Diskussion.
 

Ostspange-Prüfstein für die OB Wahl

Bei einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen war die bevorstehende OB-Wahl das vorherrschende Thema. Nachdem die Grünen keinen eigenen Kandidaten stellen, stand die Frage im Mittelpunkt, ob man eine Wahlempfehlung abgeben solle. In einer regen Diskussion glichen die Teilnehmer ihre wesentlichen Positionen mit den Aussagen der OB-Kandidaten ab. Dabei kristallisierte sich ein Thema sowohl für die Stadt als auch für das Umland als besonders wichtig heraus, nämlich die geplante Ostumgehung, die die Grünen vehement ablehnen.

Steffen Müller-Eichtmayer machte deutlich, dass die Ostumgehung nicht nur ökologisch, sondern auch verkehrspolitisch ein großer Fehler ist. „Diese ‚Große Lösung‘...

Bäume für die Innenstadt

 Von 1748 bis 1898 stand am Rathausplatz eine prächtige Lindengruppe. Warum soll  heute nicht möglich sein, was damals ging?

Die Grünen fordern eine massive „Aufforstung“ der Forchheimer Innenstadt. Es habe sich gezeigt, dass bei hohen Temperaturen die Innenstadt mehr oder weniger aussterbe, was man z.B. bei den Afrika Kulturtagen schmerzvoll beobachten konnte.  „Dicht bebaute Innenstädte heizen sich enorm auf und erreichen bis zu 10 Grad mehr als die Umgebung.

Mitgliederversammlung und Lärmschutz ICE

Forchheimer Grüne mit neuem Vorstand

Auf der Tagesordnung der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen nach der Sommerpause stande u.a. die turnusmäßige Neuwahlen des Vorstands. Nachdem Edwin Mayer zum Sprecher des Kreisverbandes aufgerückt war und nicht mehr zur Verfügung stand, trat Emmerich Huber, bisher schon Kassier im Ortsverband, zur Wahl an. Die Anwesenden begrüßten rundum seine Bereitschaft und wählten ihn entsprechend einstimmig zu ihrem neuen Sprecher. Als Co-Chefin stellte sich Sabine Sklenar, Buchhändlerin aus Kersbach, zur Wiederwahl und wurde ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt.

Zum neuen Kassier wählten die Grünen Steffen Müller-Eichtmayer, einen 40-jährigen Angestellten aus Reuth, der schon länger bei den Grünen in der Stadt und im Kreis aktiv ist. Birgit Fechter und Fabiola Reges-Huber wurden als Beisitzerinnen im grünen Vorstand bestätigt

Emmerich Huber, ein 61-jähriger Rechtsanwalt, der vor knapp drei Jahren von München nach Burk zugezogen ist, sieht sich in einer komfortablen Lage und sagt: „Wir haben in Forchheim eine exzellent aufgestellte Grüne Stadtratsfraktion und eine breite grüne Basis. Mein Vorgänger Edwin Mayer hat es in seiner Amtszeit außerdem geschafft, die Mitgliederzahl in den letzten beiden Jahren erheblich zu steigern und Sympathisanten zu aktivieren. Was ich hier bei den 3 Wahlen seit September 2013 erlebt habe, war phänomenal und die Ergebnisse entsprechend weit über Landesdurchschnitt.“ Darauf wollen er und seine Mitstreiter aufbauen. Als Aufgaben sehen sie u.a. eine weitere Stärkung der grünen Basis in Forchheim, mehr Präsenz im Kreisverband, Unterstützung der Fraktion bei den wichtigen Themen in Forchheim wie z.B. Verkehrskonzept, Gestaltung Paradeplatz, bezahlbarer Wohnraum, Flächenverbrauch und Energiewende. Gerade beim letzten Punkt will sich Huber als Vorstand der Bürger-Energie-Genossenschaft für den Landkreis Forchheim besonders einbringen.

 Besonders wichtiges und breit diskutiertes Thema bei der Versammlung der Grünen neben den Neuwahlen war die neue Bahntrasse durch Forchheim. Die Forchheimer Grünen haben bzgl. der ICE-Planung und der damit verbundenen Lärmschutzwände noch nicht resigniert. Wurde am 17. September im Planungs- und Umweltausschuss lange über Farbwahl und Transparenz diskutiert, fordern die Grünen, allen voran die StadträtInnen, weiter, dass die Bahn beim Ausbau der ICE-Strecke den neuesten Stand der Technik anwendet. „Grundsätzlich sehen wir es positiv, dass Anregungen der Bürger berücksichtigt werden, und die Bahn beim Lärmschutz nach Möglichkeit transparente Wände errichtet“, so Stadträtin Sabine Dittrich. Zum aktuellen Zeitpunkt sei diese Diskussion allerdings verfrüht. Zunächst müsse die Stadt alle Schritte gehen, um die niedrigen Lärmschutzwände zu erreichen.
Im Planfeststellungsverfahren sei diese Forderung bereits enthalten, jetzt müsse mit Hartnäckigkeit daran festgehalten werden. Voreilige Beschlüsse über Farbe und Transparenz der 4 bis 5 m hohen Wände tragen die Grünen nicht mit.
Erst wenn alles versucht wurde, und Forchheim die niedrigen Wände nicht bekomme, dann werde die FGL die hohen Wände notgedrungen mittragen und sich an deren Gestaltung beteiligen. Man dürfe hier der Bahn nicht auf den Leim gehen und über die von der Bahn angeregte Diskussion über Farben die eigentlichen Probleme vergessen.

Huber hat Erfahrung mit der Bahn und Lärmschutzwänden, denn er hat in München direkt an der Bahntrasse gewohnt und sagt: „Bis zu 5 Meter hohe Lärmschutzwände verändern ein Stadtbild und führen nicht nur optisch zu einer Trennung von Stadtteilen. Wenn es möglich ist, den Lärmschutz mit niedrigeren Wänden zu gewährleisten, dann muß das umgesetzt werden. In Bamberg scheint das zu gelingen und dann wollen wir das auch in Forchheim.“ 

Dr. Annette Prechtel für die Stadtratsfraktion

Emmerich Huber für den Ortsverband

 

DANKE

Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) bedankt sich bei Ihren Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung bei der Kommunalwahl. Einige Aktive der FGL verschönerten am Samstag ihre Großflächenplakate mit einem grünen „DANKE“. „Es ist Klasse, dass wir unser Ergebnis in Forchheim trotz des aktuellen Landes- und Bundestrends noch verbessern konnten“, zeigten sich die WahlkämpferInnen erfreut. „Wir sind uns bewusst, dass das positive Feedback im Wahlkampf, die Anerkennung für die Kampagne „Ein starkes grünes Kreuz für Forchheim“ und das Wahlergebnis Bestätigung und Auftrag zugleich sind,auch in den kommenden sechs Jahren konsequente und hartnäckige grüne Politik im Forchheimer Stadtrat zu machen“, fasst Prechtel die Stimmung der neu gewählten Fraktion zusammen.

Natürlich wurde innerhalb der FGL in den vergangenen Tagen auch die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ausführlich diskutiert,...
schließlich gäbe es erstmals seit Jahren eine Chance auf den Wechsel an der Spitze des Rathauses. Im kleinen Kreis hatte ein Gespräch zwischen FGL-VertreterInnen und dem SPD-Kandidaten Dr. Uwe Kirschstein stattgefunden, um das Kirschstein gebeten hatte. Die Atmosphäre sei positiv und von dem Wunsch auf eine engere Zusammenarbeit im künftigen Stadtrat geprägt gewesen. Die FGL-VertreterInnen erkannten an, dass Kirschstein den grünen Themen gegenüber, wie der deutlichen Verringerung des Flächenfraßes, dem Stopp des Ausverkaufs von städtischen Grün- und Spielflächen, dem Schutz der wertvollen Hänge und wirksamer Schritte für den Klimaschutz, sehr aufgeschlossen sei. Auch hinsichtlich konkreter Maßnahmen für die Belebung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt zeigte sich Kirschstein offen.  

„Wir gehen davon aus, dass unsere Wählerinnen und Wähler selbst einschätzen können, bei welchem der OB-Kandidaten ökologische und soziale Themen den höheren Stellenwert haben“, formuliert Mayer die „Wahlempfehlung“ der FGL. Die FGL-Stadträtin Edith Fießer ergänzt, dass Forchheim eine demokratischere Kultur brauche. Die Äußerung von OB Stumpf, er wolle die nächsten  sechs Jahre nutzen, um seinen Nachfolger einzuarbeiten, zeige die überkommene CSU-Haltung: Ämter würden als Erbansprüche gesehen und es gehe der CSU mehr um die Sicherung der eigenen Macht und um Postengeschachere, als um eine demokratische Politik.

Deshalb fordert Annette Prechtel – unabhängig vom Ausgang der Stichwahl –  einen fairen Umgang der CSU-Fraktion und ihren Mehrheitsbeschaffern mit den anderen Fraktionen und Gruppierungen im künftigen Stadtrat. So müsse die Besetzung der Ausschüsse die Sitzverteilung im Stadtrat adäquat widerspiegeln und es dürften keine verzerrten Machtverhältnisse gebildet werden.  Zwar hätten sich die Mehrheitsverhältnisse insgesamt noch nicht wesentlich verändert, aber das alleinige Durchregieren der CSU sei immerhin abgewählt worden, so die FGL in ihrer Pressemitteilung.

 

Zukunft Jahn Forchheim

Die Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL) begrüßt es sehr, dass sich für die Zukunft der Sportvereine SpVgg Jahn und VfB eine gemeinsame Lösung abzeichnet.

„Ich habe vollstes Verständnis dafür, wenn ein Umzug der SpVgg Jahn und eine eventuelle Fusion mit dem VfB den Vereinsmitgliedern nicht leicht fällt. Schließlich haben die Vereine ihre lange Tradition“, betont FGL-Stadtrat Gerhard Meixner. Angesichts der finanziellen Situation und der Mitgliederentwicklung sei ein Neuanfang  aber das einzig Wahre und er hofft, dass die wechselseitigen Ressentiments überwunden werden können. Meixner betont aber auch, dass weder der Standortwechsel noch ein Zusammengehen von Vereinen zulasten bestimmter Sportarten gehen dürfe, sondern für alle und vor allem für die Jugendförderung positiv sein müsse.

Bei der Frage nach einem neuen Standort für die SpVgg Jahn unterstützt die FGL-Fraktion das Gelände im Norden, nicht aber eine Lösung auf der Sportinsel. Aus Gründen des Hochwasser-, Natur- und Katastrophenschutzes aber auch aus Sicht der Leichtathleten sollte die neue Spielstätte nicht auf dem Naherholungsgebiet Sportinsel errichtet werden.

Eine baldige Lösung der Frage wie es mit den großen Sportvereinen und der Jahnhalle weitergeht, würde endlich auch eine Dynamik in das Thema „Neue Spielstätte für die Kultur“ bringen, hofft die FGL-Fraktion.

  

 

 

 

Die Zeitung fragt, wir antworten

Vier Fragen der NN

Stichwort: Verkehrspolitik

a) Was bringt die Ostspange dem Forchheimer Bürger?
b) Gibt es Verbesserungsbedarf beim ÖPNV?

Die Berechnungen des Straßenbauamtes zeigen, dass die Ostspange wenig Entlastung für die Anwohner der Bayreuther Straße bringt. In der Summe wären die Auswirkungen auch für Reuth und Forchheim-Ost negativ: Denn alle Bewohner der Hänge würden stärker mit Lärm belastet. Die Verschandelung des Wiesenttals bedeutet zudem einen Verlust von Heimat und Lebensqualität für alle Forchheimer. Gerade weil ein Großteil des Verkehrs durch Reuth Ziel-Quell-Verkehr ist, sollte sowohl der Bustakt durch Reuth – wie im ganzen Stadtgebiet - erhöht werden, und eine zusätzliche Linie die Wohngebiete oberhalb der Bayreuther Straße erschließen.

 


Stichwort: Innenstadtentwicklung

Wie können Paradeplatz und Hornschuchallee attraktiver werden?

Am Paradeplatz ist eine grundlegende Umgestaltung dringend nötig! Mehr Grün, ein echter Spielplatz, feste Marktstände und ein neuer, freundlich wirkender Belag könnten einen Platz zum Verweilen, Einkaufen und Genießen schaffen. Für eine Aufenthaltsqualität mit Flair, am Paradeplatz und in der Hornschuchallee schlagen wir eine weitere Verkehrs­beruhigung vor. Eine echte Aufwertung der Hornschuchallee darf nicht wegen der damit verbundenen Neuordnung der Parkplätze blockiert werden. Die Parkplätze zu reduzieren ist möglich, wenn gleichzeitig ein modernes Parkleitsystem aufzeigt, dass in geringer Entfernung fast immer ausreichend Parkraum vorhanden ist.

Stichwort: Jugend und Bildung

Nennen Sie uns bitte drei für Sie wichtige Themen, die Sie im Bereich Bildungs- und Jugendpolitik in den  nächsten Jahren angehen wollen.
Ein Aspekt, der die NN interessiert: Was wird aus dem Mosom?

Die Förderung der offenen Jugendarbeit ist ebenso wichtig wie die Jugendarbeit von Vereinen und Verbänden.  Ein echtes Jugendzentrum mit qualifiziertem Personal, ein geeigneter städtischer Jugendpfleger/in sowie eine enge Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring sind deshalb ein Muss – und böten die Chance, den Treff Mosom wiederzubeleben.

Die Auswertung der Sozialraumanalyse wäre eine wichtige Grundlage für die Jugend- und Bildungsarbeit in Forchheim. Es ist wichtig, alle Schulstandorte in den Stadtteilen zu sichern. Kinder und Jugendliche brauchen Freiraum, das heißt verkehrsberuhigte Wohngebiete und attraktive, sichere Spielplätze und Grünflächen.

 


Stichwort: Kultur

Welche Veranstaltungen sollen in den kommenden Jahren das kulturelle Profil Forchheims prägen?
Ihre Vorstellungen zur Zukunft des Kolpinghauses?

Der Kunsthandwerkermarkt, das ZirkArt-Festival und die Afrika-Kulturtage sind prägend für Forchheim geworden und das soll so bleiben. „Kulturelle Vielfalt für alle!“ heißt unser Ziel. Klassische Musik, Theater, Kabarett und Literatur, Jazz, Rock und Pop. Wichtig ist auch die Förderung lokaler Künstler und Musikgruppen, vor allem durch ein entsprechendes Raumangebot für Proben, Aufführungen und Ausstellungen. Ein möglichst zentral gelegenes, städtisches Kulturzentrum ist an diesen Maßstäben zu messen. Das Kolpinghaus kann diesen Anspruch u.U. erfüllen. Vor einer Entscheidung müssen aber Raumangebot, Organisation, Trägerschaft und Kosten auf den Tisch.

 


Stichwort: Gewerbeansiedlung

Bringen Speditionen der Stadt genügend Arbeitsplätze?
Wo sehen Sie den Wirtschaftsstandort Forchheim in sechs Jahren?

Speditionen alleine sind eher wenig arbeitsplatzintensiv. Forchheims Lage ist für Unternehmen so attraktiv, dass es möglich ist, Prioritäten zu setzen: zugunsten von Unternehmen, die soziale und ökologische Standards einhalten und viele Arbeitsplätze auf möglichst wenig Fläche bieten. Die städtische Wirtschaftspolitik sollte vermehrt bestehende Unternehmen unterstützen. Mit einer konsequenten Energiewende vor Ort  können die heimischen  Handwerksbetriebe gestärkt werden. Wenn Forchheim qualitatives Wachstum anstrebt  und den Flächenverbrauch stoppt, kann die Stadt in den nächsten Jahren an Attraktivität für Bewohner und Unternehmen noch gewinnen.

 

S-Bahn Halt Fo-Nord

Pressemitteilung

Die Forchheimer Grünen begrüßen ausdrücklich die Bemühungen der Bürgerinitiative „Pro-S-Bahn-Halt Forchheim Nord“ um die Aufnahme eines S-Bahn-Halts in die Streckenplanung der Bahn in Forchheim–Nord.

Nicht nur für die AnwohnerInnen, sondern auch besonders für den Erhalt des dortigen Schulzentrums ist der Halt unabdingbar, findet Edwin Mayer, der Ortsvorsitzende der Forchheimer Grünen. Sie sind davon überzeugt, dass der Halt, sollte er im Rahmen des ICE-Ausbaus nicht gleich mitgeplant werden, nicht verwirklicht werden wird. Allerdings sollte die Bahn darüber nachdenken, ob der Halt nicht auch weiter nördlich geplant werden könne. Da in der bereits vorliegenden Planung die Nahverkehrsgleise innen verlaufen sollen, wäre weiter nördlich mehr Platz für eine Aufspreizung der Gleise als beim bisherigen Durchgang.

„Etwas befremdlich sind nur die Bemühungen der hiesigen CSU-Vertreter um den Halt. Die CSU regiert in Bayern mit absoluter Mehrheit. Warum wird der Halt dann nicht einfach mit dieser Mehrheit bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft bestellt? In Oberbayern würde eine S-Bahn jedenfalls nicht an einem Stadtteil mit 8000 EinwohnerInnen vorbeifahren. Fahrgastzahlen vorzuschieben, lasse ich da nicht gelten.

Ist ein Halt vorhanden, wird er auch genutzt!

Nachgehakt-Verkehrsberuhigung

Die CSU meint die Wählerinnen für dumm verkaufen zu können!

Wenn wir von der FGL uns freuen, dass unsere Forderung nach einer Entlastung der Burker Straße endlich aufgegriffen wird, wird dies zu Diffamierungen genutzt,, die von schlechtem Politikstil zeugen!

Jede Wählerin und jeder Wähler weiß, dass wir seit der Gründung 1995 nicht nur gegen die Südumgehung kämpften, sondern gleichzeitig für eine Entlastung der Burker und der Bayreuther Straße eintraten. Von der CSU wurde stets behauptet, dass die Südumgehung diese Entlastung automatisch bringen würde!

Offensichtlich ist dem nicht so, ansonsten würde die CSU unsere jahrzehntealte Forderung jetzt nicht aufgreifen und für verkehrsberuhigte Maßnahmen eintreten.

Es bleibt dabei: Wir freuen uns, dass nach 18 Jahren die CSU für dieselben Ziele eintritt, die wir damals schon als richtig erkannten.

Als Beleg zwei Auszüge aus unserem Wahlprogramm 2008 und 2002!!

Wahl 2002

2002 flyer mobilitat 400

Wahl 2008

 

2008 flyer mobilitat

 

Ortsdurchfahrt Burk

Die Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL) begrüßt die Ankündigung, die Ortsdurchfahrt von Burk für den Schwerlastverkehr sperren zu lassen, außerordentlich. In seiner Sitzung am Donnerstag hatte der Stadtrat fast einstimmig beschlossen, dieses Vorhaben in den sogenannten Lärmaktionsplan für die Stadt aufzunehmen. Darin werden Lärmschutzmaßnahmen geplant, die zu einer Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern führen.
"Das ist längst überfällig", kommentiert Fraktionssprecherin Annette Prechtel und weist darauf hin, dass Stumpf damit einem bereits Jahrzehnte alten FGL-Vorschlag nachkomme. Die Burker FGL-Stadträtin Sabine Dittrich ist überzeugt, dass die Maßnahme die Lebensqualität und die Sicherheit im Ortsteil erhöhen werde. Gerade an der Burker Straße hätten die BewohnerInnen sowohl unter dem Lärm, als auch unter den Erschütterungen extrem zu leiden, wenn Lkws direkt an ihren Hauswänden vorbeidonnerten.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf weniger Lärm und Gestank", so die FGL-Fraktion in ihrer Stellungnahme. Deshalb müsse dem Lärmschutz und der Eindämmung des LKW-Durchfahrtverkehrs in der Stadt generell verstärktes Augenmerk geschenkt werden.

Nun hoffen Prechtel und ihre FraktionskollegInnen, dass diese Ankündigung über den Wahltag hinaus Bestand habe und tatsächlich auch umgesetzt werde.