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 Kreisverband

 

 

 

 

Linde am Paradeplatz muss bleiben

Die sinnlosen Baumfällungen in Forchheim sollen nach Willen der Mehrheit des Stadtrates weitergehen. Dort haben selbst jahrzehntealte, das Stadtbild prägende Bäume, die den Aufenthalt angenehm machen und für das Stadtklima enorm wichtig sind, keine ausreichende Lobby. Lisa Badum MdB und die StadträtInnen Emmerich Huber und Andrea Hecking wollen das nicht länger hinnehmen und haben sich an den nächsten Baum im Fadenkreuz, die 40 Jahre alte Linde am Paradeplatz, gekettet. "Wer der nächsten Generation nur abgehackte Baumstümpfe hinterlassen will und glaubt dürre Neuanpflanzungen sind ein Ersatz für jahrzehntelang gewachsene Bäume, muss von den Bürgerinnen und Bürgern gestoppt werden", so Badum. "Das Maß ist voll", so Huber, "ob die Fällungen der Pappeln für die Stadtwerke in den neunziger Jahren oder die Baumfällungen der GEWOG in der Käsröthe in diesem Jahr, wir wollen das nicht länger hinnehmen. Entschuldigungen im Nachhinein bringen uns Natur nicht wieder."
 
Zum Hintergrund: Der Paradeplatz soll nächstes Jahr umgestaltet werden und grüner werden. Die Feuerwehrzufahrt wird dann nur noch von der Fußgängerzone erfolgen können. Daamit muss entschieden werden, wie diese erfolgen kann.

Obwohl vor der offiziellen Eröffnung  des Ortstermins am 20. Juli sowohl der stv. Kommandant der FFW Herr Horsch als auch der Vertreter des Bauamtes Herr Schelter gegenüber unseren Stadträten E. Huber und E. Fießer sehr überzeugend erläuterten, dass die vordere Linde der Zufahrt nicht im Wege stünde, wurde im Ausschuss die Beseitigung beschlossen.

Inhaltlich äußerten die beiden Fachleute, dass bei einer Breite von 6,10 m zwischen Hauswand und Linde mit 1,80m auf jeder Seite genügend Luft für eine schnelle Zufahrt vorhanden sei. Allerdings müsse die zweite Linde- genauso wie 2 Laternen- entfernt werden, um ein problemloses Ausfahren  und Schwenken der Drehleiter zu gewährleisten.

Nach der Ankunft des OB um halb vier bespach sich dieser kurz mit den bereits anwesenden Vertretern der Feuerwehr und des Bauamtes, eröffnete die Sitzung  und verkündete danach: "Leider müssen beide Linden weg".

Unsere Stadträte nahmen verwundert zur Kenntnis, dass nun wohl auch die beiden Fachleute dieser Meinung folgten.

Als Beleg für die Richtigkeit dieser Einschätzung erfolgte dann eine ziemlich realitätsferne Demonstration mit einem Löschzug. Dabei fuhr dieser so nahe an der Hauswand auf den Platz, dass das Drehen der Leiter tatsächlich nicht mehr möglich war. Ob das ungeschickte Befahren absichtlich erfolgte oder den noch stehenden Laternen geschuldet war, ist nicht zu sagen, es bleibt aber unstrittig, dass bei einem mittigen Befahren der  Zufahrt beim Bedienen der Drehleiter keine Probleme bestehen würden. Trotz des heftigen Protestes unserer Stadträte wurde in der folgenden Ausschusssitzung die Beseitigung beider Linden beschlossen.

Im Planungs- und Umweltausschuss am 6.10. ging es um die Frage, ob die Linden verpflanzt werden sollen. Wegen der hohen Kosten und der großen Unsicherheit über das Gelingen einer derartigen Aktion, stimmten unsere Vertreter*innen gegen eine Verpflanzung. Im gleichen Beschluss wurden  60 000 Euro für Neuanpflanzungen im Stadtgebiet verfügbar gemacht. Daraus kann nicht abgeleitet werden, dass die FGL für das Fällen beider Linden gestimmt hätte.

Im Gegenteil, wir werden weiterhin vehement für den Erhalt der über 40 Jahre alten Linde am Eingang des Paradeplatzes kämpfen.

 

siehe dazu auch den Bericht vom 28.10. in den Nordbayerischen Nachrichten.

 

 

Kommentar in Sachen Biotopschutz

 Erläuterung zum Artikel in den Nordbayerischen Nachrichten

Zu den Äußerungen von OB Uwe Kirschstein (SPD) in Sachen Biotop des Schwarzblauen Wiesenknopf-Ameisenbläulings erklärt die Fraktionsvorsitzende der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Dr. Annette Prechtel:

Dass unsere Befürchtungen beim Forchheimer OB „vollkommen ins Leere laufen“, ist bedauerlich. Unsere wertvolle Landschaft und ihre geschützten Pflanzen- und Tierarten hätten sicher anderes verdient.

Außerdem müssen in diesem Zusammenhang einige unrichtige Formulierungen korrigiert werden. So ist aus der Sitzungsvorlage, die er selbst unterzeichnet hat, keinerlei Verbesserung des Schutzstatus der fraglichen Fläche erkennbar. Im Gegenteil, die gesamten 9 ha, inklusive des Biotops – was wir im Übrigen vor Ort beim Pressegespräch auch so differenziert haben – sind für eine Änderung des Flächennutzungsplanes vorgeschlagen, das Biotop nicht explizit ausgenommen.

Auf die Erklärung, wie eine Fläche, die bereits als Biotop ausgewiesen ist, durch eine Ausweisung als Gewerbegebiet besser geschützt sein soll,  sind wir sehr gespannt.

Von einer Abstimmung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden, wie vom OB behauptet, kann im Übrigen keine Rede sein. Eine Abstimmung im stillen Kämmerlein der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung über diese Gewerbefläche, hat es nicht gegeben. Und es darf sie auch niemals geben. Schon aus Gründen der demokratischen Transparenz gehören solche, ökonomisch wie ökologisch wichtigen Entscheidungen und ihre Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen und im Stadtrat öffentlich diskutiert.

Das sollte ganz offensichtlich nicht geschehen. Deshalb haben wir den Vorgang mehrheitlich, mit Unterstützung anderer Fraktionen erst einmal von der Tagesordnung nehmen lassen.

 

 

Rettet die Bienen

 Super Ergebnis für Forchheim

– 17.081 Stimmen

= 18,9 %

= über dem Bayernergebnis

 DANKE FÜR EURE STIMME !

"Betonflut"-Urteil - Ein Kommentar

Die Mutlosigkeit des Bayer. Verfassungsgerichtshofes (VGH)

Kommentar unseres Landtagskandidaten Emmerich Huber, selbst Rechtsanwalt

Das Urteil ist formal vertretbar, aber richtig ist es deshalb nicht und gut schon gar nicht. Es ist, wie Ludwig Hartman nach der Urteilsverkündung sagte, kein guter Tag für den Schutz der Natur und unserer Bayerischen Heimat.

Urteilsschelte liegt mir grundsätzlich fern, denn in aller Regel arbeiten unsere Gerichte hervorragend, teilweise wegweisend. Gerade an Letzterem aber fehlt es diesem Urteil. Der VGH hat eine Chance vertan, als das für die Bayer. Verfassung (BV) höchste zuständige Gericht für einen wesentlichen Inhalt der Verfassung einzutreten, nämlich den Schutz unserer Natur. Es hat sich selbst und die Verfassung abgewertet. Wer den Artikel 141

Forchheimer Bündnis gegen Flächenfraß

Das „Forchheimer Bündnis gegen Flächenfraß“ ist offiziell besiegelt. Es besteht  aus den Landkreis-Grünen, der Forchheimer Grünen Liste, dem Bund Naturschutz KG Forchheim, der Bürgerinitiative BIWO, der ÖDP, dem Landesbund für Vogelschutz und der AG Bäuerliche Landwirtschaft, Regionalgruppe Franken. Emmerich Huber wird das Bündnis und dessen weitere Aktionen koordinieren.

An die 50 Forchheimer,

darunter auch einige zufällig vorbeikommende Passanten, haben am 17. Mai nachmittags in der Forchheimer Fußgängerzone demonstriert, mit welchem Tempo in Bayern Natur unwiederbringlich neu versiegelt wird. Dazu verlegten sie im Eiltempo 60 Kartons von je 1,5 qm Fläche, so daß 90 qm der Hauptstraße unter den Kartons verschwanden. Mitten unter den Versieglern war auch Ludwig Hartmann, Fraktionschef der Grünen im Bayer. Landtag

und Initiator des Volksbegehrens „Betonflut stoppen“, um weiter auf den ungebremsten Flächenfraß in Bayern aufmerksam zu machen. Emmerich Huber, Sprecher der Grünen in Forchheim, dirigierte und kommentierte die Aktion für die Aktiven und die vorbeikommenden Forchheimer am Lautsprecher.

Er klärte auf, dass nach Zahlen des Bayerischen Umweltministeriums in Bayern je Sekunde 1,5 qm Natur unter Beton und Teer verschwinden und entsprechend die mit Pappe bedeckte Fläche von 90 qm in genau einer Minute. Pro Tag sind das dann die oft zitierten 13,1 Hektar und pro Jahr mit im Schnitt 44,7 qkm mehr als das gesamt Stadtgebiet von Forchheim.

Nach der Aktion machte sich ein Fahrradcorso mit 31 Teilnehmern vom Paradeplatz aus auf nach Forchheims Süden, um die Highlights des Flächenfraßes zu besichtigen – darunter vor allem die „Klassiker“, nämlich ebenerdige Einkaufsmärkte und Tankstellen mit riesigen, teils mehrere Hektar großen Parkplätzen. Die meisten Teilnehmer kannten die Flächen vom Einkaufen und Vorbeifahren, waren jetzt beim bewußten Hinschauen aber doch betroffen vom Ausmaß der Flächenverschwendung.

Um 19.30 Uhr gab es schließlich im Familienzentrum von St. Johannis einen Vortrag von Ludwig Hartmann zum Volksbegehren und einen spezieller Blick von Dr. Buchholz, Vorstand des Bund Naturschutz Forchheim, auf den Landkreis mit anschließender Diskussion. Hartmann betonte, daß es nicht Ziel des Volksbegehrens sei, Bodennutzung völlig zu unterbinden, sondern eine verantwortungsvollere, intelligentere Nutzung. Das sei ohne jeden Schaden für den Wirtschaftsstandort Bayern möglich. Es müsse mehr nach oben und unten gebaut werden, auch wenn die Versiegelung von Wiesen und Ackerland oft der einfachere und billigere Weg sei. Auch Buchholz betonte, daß Natur nicht endlos dem Profit geopfert werden dürfe. Als großes Problem benannte er auch den oft unsinnigen Wettbewerb von Kommunen untereinander um Gewerbesteuern, was oft zu einem Überangebot an Gewerbeflächen führe, die dann zu Dumpingpreisen verschleudert würden.

Betonflut eindämmen

Volksbegehren damit Bayern Heimat bleibt

In die Listen für das vor 3 Wochen gestartete Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt: Betonflut eindämmen“haben sich in Forchheim laut Grünensprecher Emmerich Huber bereits über 200 Bürger eingetragen. Huber ist begeistert vom Engagement der Forchheimer, die teilweise gezielt zum Unterschreiben an den Infostand der Grünen kommen und froh sind, daß endlich etwas gegen die überbordende Versiegelung der Landschaft unternommen wird. Huber kontert auch entschieden die Kritik von Gemeindetags-Präsident Uwe Brandl, der die Initiative für verfassungswidrig und schädlich für die Wirtschaft hält und erklärt, die Gemeinden gingen sorgsam mit Grund und Boden um.

Schon den Verfassungseinwand hält Huber, selbst Jurist, für abwegig. „Im Gegenteil“ sagt er, „ die Bayerische Verfassung enthält in Artikel 141 einen klaren Auftrag an Staat und Gemeinden,

Landschaft und Natur zu schützen. Daß Staat und Gemeinden diesem Auftrag gerade nicht nachkommen, ist leider unübersehbar und dieser Flächenfraß muß gestoppt werden.“

Das betont auch Lisa Badum, neugewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Forchheim-Bamberg. Angesichts der Realität von rd. 13 Hektar Landschaftsverbrauch je Tag (!) findet sie die Aussagen Brandls fast schon zynisch. Ihr gehe es persönlich gerade darum, nachhaltiges Wirtschaften zu fördern und Ökonomie und Ökologie zusammenzubringen. Das Volksbegehren behindere weder Gemeinden noch Unternehmer. Es gehe darum, intelligenter zu planen, aufgelassene Gewerbegebiete wieder zu nutzen und insgesamt endlich sorgsamer mit den natürlichen Ressourcen umzugehen. Sie ist überzeugt, daß die erste Hürde des Volksbegehrens, nämlich 25.000 Unterstützer, sicher und schon in absehbarer Zeit erreicht wird.

Die Grünen weisen darauf hin, dass die Unterschriftenlisten auch an Samstagen  von 9.30 bis 13 Uhr an ihrem Infostand in der Fußgängerzone ausliegen.

Über die vielfältige Bedrohung unseres Landkreises lesen Sie verschiedene Artikel im Wiesentboten.

Stopp die Bodenversiegelung

Schluss mit dem Flächenfraß

Laut dem Bayerischen Landesamt für Umwelt werden in Bayern im Durchschnitt pro Jahr 44,7 Quadratkilometer Bodenfläche neu versiegelt. Das sind fast 30 Hektar mehr als die Fläche des gesamten Stadtgebietes von Forchheim. Rechnerisch wird also die Fläche Forchheims in 363 Tagen neu versiegelt. Wie rasant die Bodenversiegelung in Bayern voranschreitet demonstrierten die Grünen und der Bund Naturschutz  in der Fußgängerzone Forchheims mit vorbereiteten Pappkartons. Aber Pappe bei Dauerregen ist natürlich ein Problem. Helfer und auch einige Passanten, die mitmachen wollten, schauten besorgt auf die Wolken. Schließlich entschied man: „In Bayern wird bei jeden Wetter betoniert, also ziehen wir das auch durch“. Punkt 12 Uhr erfolgte per großem Gong der Startschuss und dann wurde nach Plan versiegelt was das Zeug hielt. Links und rechts vom Bächla waren auf Höhe der Volksbank je 30 durchnummerierte und je 1,5qm große Kartons abgelegt und auf jeder Seite hatten sich je 10 „Naturzerstörer“aufgestellt. Im Sekundentakt musste dann jeder Helfer einen Karton in der richtigen Reihenfolge ablegen, zurück zum Stapel, den nächsten Karton holen und wieder ablegen. Das ganze 60 Sekunden lang, so dass am Ende 90qm Fläche entlang des Bächla  mit der Aufschrift „Diese Fläche wird in Bayern in 1 Minute versiegelt“ lagen. Damit wurde genau das Tempo nachgestellt, mit dem in Bayern Boden und Natur zubetoniert, geteert und überbaut werden. Pro Tag sind das 13,1 Hektar, oder etwa 18 normal große Fußballplätze.Trotz redlicher Anstrengung und teils im Laufschritt brauchte man 7 Sekunden länger als geplant. „Nicht einmal mit 20 Leuten und minutiöser Vorbereitung kann man mit dem Tempo der Bodenversiegelung in Bayern Schritt halten“ staunten Emmerich Huber und auch Lisa Badum, Bundestagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis Forchheim/Bamberg.  „So wie bisher darf es mit dem Naturverbrauch einfach nicht weitergehen“ sagt sie und fährt fort: „Unser Bayern gibt es nur einmal, Land und Boden sind nicht vermehrbar und wir müssen endlich sorgsamer damit umgehen.“ Sie verweist außerdem darauf, daß ebenfalls nach Erhebungen des Landesamtes für Umwelt über 11.000 Hektar stillgelegte Gewerbeflächen offiziell gemeldet sind und fordert, daß diese aufbereitet und genutzt werden. Badum setzt dabei auf das von den Grünen aktuell gestartete Volksbegehren gegen die Betonflut  und hofft, dass dieses rasch die 1. Hürde von 25.000 Unterstützern nimmt und letztlich in ein Gesetz zur Eindämmung des Flächenverbrauchs mündet.Auch Heinrich Kattenbeck, Sprecher der Bürgerinitiative pro Wiesental und Dr. Uli Buchholz, Vorsitzender des Bund Naturschutz Kreis Forchheim waren aktiv dabei und diskutierten mit den Bürgern über die geplante Ostumgehung.  „Dieses Irrsinnsprojekt vor unserer Haustür verbraucht mindestens 50 Hektar Land und es zerstört unwiederbringlich schönste Landschaft und Heimat“ beklagt Kattenbeck. Er bezweifelt zudem jeglichen verkehrlichen Nutzen und ist sich sicher, dass die Umgehung in der geplanten Form insgesamt zu mehr Verkehrs- und Lärmbelastung führen wird. Nicht abgestimmt war die Versiegelungsaktion übrigens mit dem Start des Volksbegehrens gegen die Betonflut, aber es passte gut und so konnten sich die Bürger schon vor und nach der Aktion in die Unterschriftenlisten eintragen. Rund 80 Forchheimer kamen dem nach und es wären sicher noch mehr gewesen, wenn die Listen gereicht hätten. Huber verspricht, dass am nächsten Samstag, 16.9. am Infostand der Grünen genügend Listen vorhanden sein werden – bei jeden Wetter. 

 
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Hier gibt es die Aktion als Video

Grüne Europa Linde am Burker Kirchplatz

Nachdem die 1924 gepflanzte Hindenburglinde vor kurzem gefällt werden musste, spendeten einige Mitglieder der FGL 1000 Euro, um für Ersatz zu sorgen. Während die Hindenburglinde an das 10-jährige Jubiläum des Siegs von Dannenberg 1914 erinnern sollte, ist die Europa Linde einer friedlichen Zukunft in einem geeinten Europa ohne Siege und Niederlagen gewidmet. Wir sind fest davon überzeugt:  Frieden für unsere Nachkommen ist ohne ein geeintes Europa nicht möglich. Die Probleme der heutigen Welt sind nur gemeinsam mit unseren Nachbarn zu lösen.

Eine neue Linde für Burk- Hilf mit!

Liebe Baumfreunde,

 die alte, 1924 gepflanzte  Hindenburg Linde,  auf dem Kirchplatz von Burk war wohl krank und wurde Anfang des Jahres 2017 überraschend gefällt. Wir engagieren uns dafür, dass eine neue Linde gepflanzt wird. Dies wurde vom Gartenbauamt zugesagt! Damit ein ordentlicher Baum gepflanzt werden kann, hat sich die FGL entschlossen, diesen zu finanzieren. Der Baum wird ca. 1.000 Euro kosten. Pflanzung und Bodenuntersuchung (warum krankte die Linde?) übernimmt die Stadt.

Deswegen ergeht hier ein SPENDENAUFRUF
 Jeder Betrag ist willkommen. Spenden bitte an:

Grüne Forchheim/FGL, Konto/ IBAN: DE 07 7706 9461 0001 8781 74    Zweck: Hindenburglinde

Da die Spende formal eine Parteispende ist, bekommt Ihr über die Steuer 50% erstattet, d.h., eine Spende von z.B. 100 Euro kostet Euch tatsächlich nur 50 Euro
(Für die Steuer reicht bis 50 Euro der Überweisungsträger/Kontoauszug ab 50 Euro stellen wir eine Spendenbescheinigung zu)

 

 

 

MACH MIT- Stopp Glyphosat!

STOPP GLYPHOSAT

obwohl Glyphosat von der Weltgesundheitsorganisation als erbgutverändernd und "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft wird, ist der Unkrautvernichter das am häufigsten eingesetzte Ackergift der Welt. 2017 wird darüber entschieden, ob Glyphosat in Europa für weitere 15 Jahre zugelassen wird, oder von den Äckern verschwindet. Mit einer Europäischen Bürgerinitiative fordern das Umweltinstitut und weitere Organisationen die EU-Kommission auf, Glyphosat endlich zu verbieten und uns insgesamt besser vor gefährlichen Pestiziden zu schützen.
Damit die Europäische Bürgerinitiative erfolgreich ist, müssen mindestens eine Million Unterschriften zusammenkommen. Unsere ist schon dabei.
Hier kannst auch Du mitmachen:
https://www.umweltinstitut.org/stop-glyphosat


Wir haben es satt

Unter dem Motto “Wir haben es satt” demonstrierten am Samstag 21.1.2017 auch die Forchheimer Grünen, angeführt von 130 Bulldog-Fahrern, zusammen mit fast 20.000 Bürger gegen Fehlsteuerungen in der Landwirtschaft. Zur Fahrt nach Berlin hatte die Kreisgruppe des Bund Naturschutz einen Bus organisiert. Los ging`s um 5 Uhr früh am Bahnhof Forchheim, dann von ca. 10.30 bis 16.30 Uhr gut 6 Stunden Aktion bei Temperaturen um die null Grad und wieder retour kurz nach 22 Uhr. “Viel Aufwand, hinsichtlich 900 Km Fahrt nicht gerade ökologisch und auch wegen der Kälte ganz schön hart - aber gegen den Einfluss der Agrarindustrie-Lobby können wir nur mit entschlossenem Engagement überhaupt was bewirken” sagt Fabiola Reges-Huber. Sie ist überzeugt, dass die Demo ein starkes und sichtbares Zeichen gegen ein “weiter so” in der Landwirtschaftspolitik gesetzt hat – für mehr ländlich-bäuerliche Landwirtschaft an Stelle von Tierfabriken, durch Unmengen von Gülle verseuchte Böden und massenhaften Mißbrauch von Antibiotika und Pestiziden. Artgerechte Aufzucht an Stelle von bestialischer Massentierhaltung. Erhalt auch kleinerer Höfe, gerade in unserer  Region an Stelle des Aufkaufs von Agrarflächen durch Investoren, wie jüngst in großem Stil durch die Münchner Rück. Letzteres kommt einem Ausverkauf unserer Heimat gleich. 

Sprechchöre forderten Landwirtschaftsminister Schmidt von der CSU immer wieder auf, endlich aufzuwachen. Dazu Emmerich Huber, unser Sprecher: “ Was gerade die Bayerischen Minister von der CSU in Berlin abliefern ist schädlich, erbärmlich und peinlich. Ein Dobrindt erlaubt der Autoindustrie zu Lasten unserer Gesundheit seit Jahren massive Manipulation bei den Schadstoffen und quält uns (und Heerschaaren von hochbezahlten Beamten) mit seiner bescheuerten Ausländer-Maut und Minister Schmidt unterstützt mit Milliarden-Subventionen nach wie vor Massentierhaltung und Agrarindustrie, statt endlich die von uns Grünen seit Jahren geforderte Umsteuerung zu nachhaltiger Landwirtschaft in Angriff zu nehmen”.

Besonders ärgerlich finden wir Grüne außerdem das neue von Schmidt vorgestellte Lebensmittel-Label “Mehr Tierwohl”. Die Kriterien für die Vergabe stehen nicht einmal im Ansatz fest, irgendwo zwischen Bio und Industrieerzeugung soll es sein, und selbstverständlich freiwillig. Reine Augenwischerei statt wirksamer Maßnahmen. Mit Getöse wird so getan, als würde was getan. Eine weitere Alibiaktion anstatt die unhaltbaren Zustände durch klare Regelungen für den Tierschutz zu beenden. Von einer Umsteuerung der Agrarsubventionen hin zur naturverträglichen und tierfreundlichen Landwirtschaft können wir leider bis auf Weiteres nur träumen.

 

Ostspange - Wehret den Anfängen

In der Haupt-, Personal- und Kulturausschusssitzung am 14.4.2016 versuchte die CSU Fraktion , nicht ganz unerwartet, den neu gewählten OB Kirschstein erstmals in die Mangel zu nehmen. Ganz im Gegensatz zur CSU, die in der Ostspange das Ei des Kolumbus zur Lösung der Forchheimer Verkehrsprobleme sieht, hatte er sich im Wahlkampf als einziger Kandidat eindeutig gegen die Ostspange positioniert.

Nun konfrontierte ihn die CSU im HPK zusammen mit dem Bürgerblock und den Freien Wählern, von deren Farktionsvorsitzenden Manfred Hümmer die ganze Aktion ausging,  mit der Forderung, er müsse nun eine "Resolution des Stadtrates aus dem Jahr 2012", in der ein eindeutiges Votum für die Notwendigkeit der Ostspange festgeschrieben wurde, in das Beteiligungsverfahren zur Ostspange einbringen, um die Realisierung zu beschleunigen.

siehe dazu auch den Beitrag in der NN vom 18.4.

Tatsache ist, dass es in der  Stadtratssitzung von 2012 und auch in den davor geführten Diskussionen im Planungs- und Umweltausschuss nicht um die Frage ging, "ob eine Ortsumgehung grundsätzlich erforderlich ist, sondern um die technische Betrachtung, welche Linienführung in die jeweilige Gemeinde am meisten geeignet ist." (wörtlich zitiert aus dem Protokoll des PLUA vom 18.06.2012)

Dieser nüchterne Verwaltungsakt kann nicht zu einer Art Petition des Stadtrates hochstilisiert werden.

Die Tatsache, dass er - trotz seiner Ablehnung der Ostspange- von der Mehrheit der Bürger ins Amt gehoben wurde ist genauso wie der Beschluss, diese Baumaßnahme nicht in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen, ein deutliches Indiz dafür, dass die Argumente der Gegner mehrheitsfähiger sind als die CSU es sich vorstellen kann.

Statt politischer Ränkespiele...

Reuther Hänge - Höchste Zeit!

Aufgrund des Ausgangs des Bürgerentscheids am 10. April wird das Bebauungsplanverfahren Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulwegs fortgeführt.

Höchste Zeit darüber nachzudenken, wie den ökologischen Belangen zumindest durch eine entsprechende Planung Rechnung getragen werden kann.

 Als Anhaltspunkt kann das Positionspapier der FGLaus dem Jahr 1998 herangezogen werden.

Für das Gebiet auf der Reuther Hut sind aus unserer Sicht folgenden Punkte in einem ökologisch akzeptablen Bebauungsplan festzuschreiben.

Krötenschutz

Mitglieder der FGL/ B90/Die Grünen trafen sich an den Örtelbergweihern, um zusammen mit dem Bund Naturschutz sicherzustellen, dass die Kröten bei ihrer alljährlichen Wanderung vom Wald ins Laichgebiet nicht überfahren werden. Trotz des Krötenwanderleitsystems ist es in vielen Fällen nötig, Hand anzulegen, um die Tiere sicher über die Straße zu bringen. Vor allem für Kinder

ist dies in jedem Jahr eine eindrucksvolle und äußerst erlebnisreiche Aktion. Wie die Bilder zeigen, bekommt man dabei nicht nur mit Kröten, sondern auch mit Lurchen hautnahen Kontakt. Und zur Stärkung nach getaner Arbeit , dürfen natürlich die Würstchen vom Grill auch nicht fehlen.

Reuther Hänge - Richtigstellung

Leider wurde das Abstimmungsverhalten der FGL Fraktion im Stadtrat bzgl. des neuen Baugebiets Oberer Schulweg, Reuth
in den Nordbayerischen Nachrichten falsch wieder gegeben.

Wir haben NICHT dagegen gestimmt, das Anliegen der Bürgerinitiative als Stadtrat zu übernehmen.
Im Gegenteil!
 
Der Abstimmungstext lautete:
Beschlussvorschlag Ziffer 1. Die Forderung des Bürgerbegehrens, die Bauleitplanung in Bezug
auf den vorgesehenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 10/6 (Neuaufstellung), Forchheim - Reuth, Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulweges einzustellen, wird abgelehnt.
 
Diesen Teil der Abstimmung haben wir abgelehnt - sprich: Wir waren DAFÜR, dass der Stadtrat die Forderung
des Bürgerbegehrens übernimmt und die Planung einstellt.
 
Durch den Abstimmungstext, und das in Forchheim leider übliche negative Abstimmungsverfahren des OB war die Sache missverständlich.
Allerdings wurde genau deswegen in der Sitzung dreimal erklärt, was gemeint ist und wie die Abstimmung zu verstehen ist.
 
Durch die Berichterstattung entstand der Eindruck, wir würden für die weitere Beplanung des Gebietes eintreten.
Unterdessen wurde der Fahler zwar berichtigt. Leider halten sich manche Zeitungsenten  trotzdem erstaunlich lange in der öffentlichen Meinung und Diskussion.
 

Antrag zum Flächennutzungsplan

 Stellungnahme und Antrag zu:

Beauftragung eines neuen Flächennutzungsplanes für die Stadt Forchheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

die Fraktionen wurden gebeten, sich bis Mitte März 2015 Gedanken über einen neu zu erstellenden Flächennutzungsplan zu machen und Ihnen diese mitzuteilen.

Dem kommen wir wie folgt nach:

Grundsätzlich erachtet es die Fraktion von Bündnis`90 – DIE GRÜNEN/Forchheimer Grüne Liste (GRÜNE/FGL) als sinnvoll, eine aktuelle Version des Flächennutzungsplanes (FNP) für die Stadt Forchheim zu erstellen und aufzulegen. Wir betonen allerdings hiermit ausdrücklich, dass

Antrag Klimaschutz vor Ort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

die Fraktionen wurden aufgefordert, bis Ende März ihre Anträge zum Integrierten Energienutzungsplan (IENP) der Stadt Forchheim einzureichen.

Hiermit setzt unsere Fraktion folgende Schwerpunkte und bittet darum, die Anträge in den zuständigen Fachaus­schüssen beraten zu lassen.

Bei den folgenden Punkten handelt es sich bewusst um Schwerpunkte und Akzente, die noch in 2015 begonnen werden sollen, und nicht um einen abschließenden Katalog der von der FGL insgesamt für notwendig erachteten Maßnahmen und Strategien.

Wir beantragen:

Gemäß den Ergebnissen aus dem Integrierten Energienutzungsplan sehen wir ein großes Potential zur CO2-Einsparung

Beitrag zur Baulanddiskussion

Wieviel ist diese Idylle wert?

Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) hat ihre Position zum geplanten, neuen Flächennutzungsplan für die Stadt formuliert und dabei aufgezeigt, wo die Wohnbebauung im Stadtgebiet aus ihrer Sicht deutlich ausgeweitet werden kann und wo die Grenzen liegen. Aus einem Schreiben der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Annette Prechtel,  an OB Stumpf geht hervor, dass die FGL Entwicklungsmöglichkeiten vor allem in Kersbach sieht, während die Bebauung der Randlagen an den Hängen für sie tabu ist.

Für eine Stadt, die die Grenzen des Wachstums kennt

Die grünen Ränder machen Forchheim lebenswert. Die Obstgärten und Wiesen an den Hängen und das Regnitztal sind Naherholungsgebiete, die auch im Alltag schnell erreichbar sind. Und sie sind ökologisch wertvoll.
Deshalb wollen wir nicht, dass weitere Hänge bebaut werden. Deshalb wollen wir nicht, dass Forchheim im Süden in einem bis Baiersdorf ununterbrochenen Gewerbebrei versinkt.

Wir sind stattdessen für qualitatives Wachstum, das Flächen im bisherigen Stadtgebiet für Wohnen und Gewerbe nutzt. Forchheim hat die richtige Größe. Mit den vorhandenen Flächen lassen sich Einwohnerzahl und Arbeitsplätze so halten, dass der Handel davon leben kann und zentrale Einrichtungen wie die weiterführenden Schulen in ihrem Bestand gesichert sind. Wer noch mehr Fläche verbrauchen will, gefährdet Natur und Lebensqualität.,

Mit einer starken FGL steigen dagegen die Chancen, Forchheim nachhaltig zu entwickeln.

 

Natürlich FGL - Ökologie vor planlosem Wachstum

Forchheims Bäume und Grünflächen werden ständig weniger! Der exzessive Flächenverbrauch fordert seinen Tribut! Wir protestieren, wenn Stumpf&Co. wieder einmal mit der Motorsäge anrücken. Für uns gehören Parks, Hecken und Obstwiesen zur Stadt, gerade am Rand zwischen Bebauung und Wald. Die CSU setzt alles daran, die Hänge im Interesse weniger Grundbesitzer weiter zu bebauen. Das lehnen wir entschieden ab und fordern, Baulücken zu schließen, statt weiter nach außen zu wuchern! Und wenn neue Flächen erschlossen werden, muss dies möglichst schonend geschehen!

Niemand hat einen Rechtsanspruch auf Bauland, vor allem nicht in den ökologisch wertvollsten und sensibelsten Gebieten. Aber wir alle und unsere Kinder (und nicht nur Privilegierte) haben ein Recht auf stadtnahe Erholung und intakte Natur. Wir haben in den letzten Jahren genügend Baugebiete ausgewiesen. Die gilt es jetzt zu bebauen.

Ein Ende haben muss auch das planlose Wachstum im Süden der Stadt: Kein Gewerbebrei vom EZB bis nach Baiersdorf! Das Regnitztal verträgt keine endlose Verschandelung, vor allem nicht, wenn damit immer mehr Verkehr, aber nur sehr wenige neue Arbeitsplätze verbunden sind (s. S. 8-11). Die Bodenversiegelung muss gestoppt werden, auch in Forchheim: Mit Starkregenereignissen wie Ende Juli 2007 ist in Zukunft vermehrt zu rechnen. Gleichzeitig werden die Sommer aber trockener und Grundwasser bildet sich langsamer. Je mehr Boden wir versiegeln und je mehr Wasser wir verbrauchen, umso teurer wird es.

FGL wählen, und die Natur bekommt Gewicht im Stadtrat!