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 Kreisverband

 

 

 

 

Antrag zu Klimaschutzmaßnahmen

Klimaschutz vor Ort

Unser Antrag im Wortlaut:

  1. Für die Stelle des Klimaschutzmanagements sowie für die Umsetzung und Weiterentwicklung der im Rahmen des Kommunalen Klimaschutz-Netzwerkes geplanten Projekte sind die notwendigen Mittel im Haushalt vorzusehen.
  2. Zur Sanierung der städtischen Liegenschaften, insbesondere der energetischen Sanierung schlecht gedämmter Gebäude und von Gebäuden mit hohem Energieverbrauch, ist im Haushalt 2022 ein nennenswerter Betrag von mindestens 1 Mio. Euro einzustellen.

Dazu verweisen wir u.a. auf den integrierten Energienutzungsplan, der richtigerweise die Bedeutung gerade der Kommunen bei Energieeinspeisungsmaßnahmen betont. Es geht um (Zitate aus unserem Energienutzungsplan):

  • Die Selbstverpflichtung aus der Überzeugung in die Notwendigkeit des Handelns
  • Die Vorbildfunktion für alle Bürger (Ergänzung: und Firmen, Gewerbetreibende)
  • Die wirtschaftliche Motivation

Der Integrierte Energienutzungsplan weist ein enormes Potential zur CO2-Einsparung durch die energetische Gebäudesanierung aus. Dies muss der Stadt Verpflichtung sein, hier mit ihren eigenen Liegenschaften ihrer Verantwortung gerecht werden. Die bisherigen Maßnahmen sind nach wie vor viel zu gering im Vergleich zum tatsächlichen Sanierungsbedarf. Es geht um alte, ineffiziente Heizungen, teils an der Grenze der technischen Lebensdauer, undichte, teils marode Fenster, mangelnde, bzw. keine Dämmung von Fassaden, Außenwänden, Dächern, Geschoßdecken u.a. Diese zentrale Aufgabe im Bereich Klimaschutz darf nicht vernachlässigt, der Sanierungsstau nicht zu groß werden! Im Bereich Klimaschutz hat die große Kreisstadt Forchheim insgesamt riesigen Nachholbedarf.

Es ist höchste Zeit, dieses Problem endlich anzugehen, zumal wir in finanzieller Hinsicht jede Möglichkeit haben, hier wegweisend zu investieren. Hier hat die Stadt nicht nur den größten Hebel für Klimaschutz, sondern mittel- und langfristig aufgrund der rapide steigenden Energiekosten auch ein erhebliches Einsparpotential. Dies darf auch nicht an organisatorischen Schwierigkeiten scheitern, insbesondere nicht an der mangelhaften Personalausstattung des Bauamts. Hier sind umgehend externe Expertise und Manpower einzuholen. Architekten und Bauunternehmen, die die Aufgaben leisten können, sind uns aus diversen Projekten bekannt.

3. Im Sinne des Klimaschutzes und der dazugehörigen Verkehrswende erwarten wir deutliche Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung des Busangebotes in der Stadt und des Radverkehrs.

4. Der städtische Fuhrpark ist hinsichtlich seines Spritverbrauches und CO2-Ausstoßes auf den Prüfstand zu stellen. Bei Neuanschaffung von Fahrzeugen müssen verbrauchs- und CO2-arme Fahrzeuge gekauft werden.

Bei Dienstreisen der städtischen Mitarbeiter*innen ist der Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln der Vorrang gegenüber dem PKW zu geben. Sollten hierfür (unter Einbezug aller sonstigen Kosten wie Wegfall von Parkgebühren o.ä.) Mehrkosten entstehen, ist eine entsprechende Summe im Haushalt bereit zu stellen.

5. Bei allen städtischen Liegenschaften – sowohl bei bestehenden als auch bei künftigen, als auch bei solchen im Umbau oder Erweiterung - ist die Energieversorgung (Strom, Wärme, Warmwasser) soweit technisch möglich durch regenerative Energie zu bewerkstelligen, insbesondere durch Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf den Dächern dieser Bauten. 

Zu diesem Zweck ist in den Haushalt für 2022 ein Betrag von 200.000 Euro einzustellen.

Wir befinden uns in einer existenzbedrohenden Klimakrise und Ihr zu begegnen ist auch auf kommunaler Ebene eine der wichtigsten Herausforderungen und Aufgaben unserer Zeit. Wesentliche Möglichkeit der Klimakrise zu begegnen ist die Energiewende, d.h., der Ersatz fossiler Energieträger durch erneuerbare Energien. Bei dieser Herausforderung haben Kommunen eine besondere Verantwortung und eine Vorbild- und Vorreiterfunktion. Die Stadt Forchheim hat ausreichend finanzielle Mittel dieser Verantwortung beispielgebend nachzukommen.

Antrag zum Bereich Dach und Fassadenbegrünung

Dach- Fassadenbegrünung Entsiegelung von Flächen

Unser Antrag im Wortlaut

  1. Die Verwaltung erstellt ein Entsiegelungs- und Begrünungskonzept für städtische Liegenschaften.
  2. Die Verwaltung erstellt ein Konzept für die Haus- und Fassadenbegrünung sowie die Entsiegelung privater Flächen.  Derartige Maßnahmen werden gefördert. Entsprechende Beratung von Privatbürgern oder Gewerbe und Industrie wird geleistet.
  • Gefördert wird die Begrünung von Dach- und Fassadenflächen sowie die Wiederbegrünung von versiegelten Flächen. Fördergelder können zum Beispiel für den Aufbau einer Vegetationsschicht, die Entfernung von versiegelnden Bodenbelägen, Rank Hilfen oder Fassadenbegrünungssysteme sowie insektenfreundliche Begrünung beantragt werden. Für die Anschaffung eines Regenwasserrückhaltesystems oder die Schaffung von naturnahen Flächen wird ein Bonus gewährt. Die Bürger werden über Fördermöglichkeiten informiert.
  • Die Stadt stoppt die weitere Versiegelung öffentlicher Flächen und greift stattdessen künftig, wann immer möglich, auf offene Bodenbeläge oder auf bereits versiegelte Flächen zurück. Die Stadt prüft beim Neubau eigener Gebäude, ob eine Dachbegrünung möglich ist und lässt diese ggfls. herstellen. Mit so einer Verpflichtung geht die Gemeinde mit gutem Beispiel voran und zeigt den Bürger*innen, wie Alternativen zur Versiegelung aussehen und funktionieren. Die Versiegelung großer Flächen wird vermieden, Parkplätze werden mit Rasengittersteinen gebaut. So kann mehr Wasser versickern, die Kanalisation wird entlastet und Überschwemmungen vorgebeugt.
  • Die Stadt fördert Entsiegelung im eigenen Garten und die nachträgliche oder neue Begrünung von Dächern. Es ist vielfach möglich, zB Carports und Garagen nachträglich zu begrünen und mit insektenfreundlichen Arten zu bepflanzen. Eine Förderung seitens der Gemeinde, begleitet von einer entsprechenden Informationskampagne, könnte Bürger*innen dazu motivieren, die Versiegelung im eigenen Garten anzugehen.

Klimaschutz in Forchheim – dringend und mit Plan!

Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) freut sich über Fortschritte in der städtischen Klimapolitik. Das wurde bei der Sitzung der Stadtratsfraktion deutlich. „Der Klimaschutz steckt in Forchheim immer noch in den Kinderschuhen. Aber die aktuellen Entscheidungen des Stadtrats zeigen, dass sich unser jahrzehntelanger Einsatz für mehr Klimaschutz gelohnt hat“, so Fraktionsvorsitzender Gerhard Meixner. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes beschlossen. Dazu soll ein*e Klimaschutzmanager*in eingestellt werden, um das Konzept zu erstellen und die Umsetzung zu koordinieren.

„Damit sind wichtige Weichen für die wohl wichtigste Herausforderung der Zukunft gestellt“, findet auch Meixners Stadtratskollege Emmerich Huber. Nun gelte es, diese Stelle auch rasch und gut zu besetzen. Klar ist der FGL, dass es noch einige Zeit dauern wird, bis die/der Klimaschutzmanager*in in Arbeit ist und das Konzept steht und umgesetzt wird. „Die Klimaprobleme aber warten nicht - wir müssen handeln, das machen, was wir können und zwar besser gestern als heute“, so Huber. „Aber, das ist das Anliegen der FGL, mit Plan, effizient und mit der richtigen Priorisierung der Maßnahmen.“ Auch wenn die Haushaltslage der Stadt erfreulich gut sei, könne jeder Euro doch nur einmal ausgegeben werden.

Für die FGL steht klar an erster Stelle der klimarelevanten Maßnahmen die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften wie Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäude und Mietwohnungen. „Viele sind energetisch in erbärmlichem Zustand mit maroden Fenstern, teils uralten, ineffizienten Heizungen, ungedämmten Außenwänden und Dächern. Hier wird CO2 in der Größenordnung von einigen tausend Tonnen unnötig in die Atmosphäre geblasen, Energie in großem Stil verschleudert – und damit richtig viel Geld“, fasst Gerhard Meixner die Situation zusammen. Dabei habe die Stadt gleichzeitig so viel Geld auf der hohen Kante, „dass wir mit einer Viertelmillion Euro an Verwahrgebühren planen. Da ist es ein Unding, dass wir nicht endlich unsere Gebäude auf Stand bringen.“

Als Problem sieht die FGL-Stadtratsfraktion die personelle Ausstattung des Bauamts: „Wenn wir diese dringenden, baulich-energetischen Maßnahmen offenbar kurzfristig nicht stemmen können, müssen wir prüfen, inwieweit wir hier auf anderem Wege, eventuell durch externe Vergaben, weiterkommen“, meint Johannes Mohr. „Der Personalmangel darf nicht dazu führen, dass wir im Klimaschutz nicht handeln!“

Bei aller Freude über den nun offenbar erreichten Klimaschutz-Konsens im Stadtrat sieht die grüne Stadtratsfraktion aber auch Handlungsfelder, in denen wegweisende Beschlüsse noch fehlen: „Um die Klimaschutzziele zu erreichen, brauchen wir auch die Verkehrswende“, erinnert Steffen Müller-Eichtmayer daran, „dass wir noch viel mehr für Radfahrer*innen und den ÖPNV tun müssen“.

Als weitere Klimaschutzmaßnahme hält die FGL grundsätzlich einen richtig ausgestatteten Klimafonds künftig für sinnvoll, mit dem auch private Initiativen sinnvoll initiiert oder gefördert werden können. „Was die Grünen aber nicht wollen, ist ein mit hoher Summe versehener Fonds, der für sich gut klingt, hohe Erwartungen weckt -  aber absehbar nichts bringt“, so Fraktionsvorsitzender Meixner. „Darüber sollten wir nachdenken, wenn wir die Infrastruktur haben, um einen Fonds in dieser Größenordnung sinnvoll einzusetzen.“

Darüber hinaus setzt sich die FGL dafür ein, die Auswirkungen der Klimakrise vor Ort zu mildern. Dazu gehören nach Ansicht der Stadträt*innen Begrünungen, eine Trendumkehr von Versiegelung zu Entsiegelung und auch eine kritische Betrachtung der Bewirtschaftung des Stadtwaldes. Der/die künftige Klimaschutzmanager*in wird jedenfalls gut beschäftigt sein.

Lisas erste Bundestagsrede

Lisas erste Rede im Bundestag wurde zu einem  Antrag der GRÜNEN gehalten, in dem gefordert wird, die Klimaschutzziele für 2020 beizubehalten, anstatt sie wie geplant zu verschieben.

Die Rede kann man hier anschauen.

 

Grüne Europa Linde am Burker Kirchplatz

Nachdem die 1924 gepflanzte Hindenburglinde vor kurzem gefällt werden musste, spendeten einige Mitglieder der FGL 1000 Euro, um für Ersatz zu sorgen. Während die Hindenburglinde an das 10-jährige Jubiläum des Siegs von Dannenberg 1914 erinnern sollte, ist die Europa Linde einer friedlichen Zukunft in einem geeinten Europa ohne Siege und Niederlagen gewidmet. Wir sind fest davon überzeugt:  Frieden für unsere Nachkommen ist ohne ein geeintes Europa nicht möglich. Die Probleme der heutigen Welt sind nur gemeinsam mit unseren Nachbarn zu lösen.

CSU wird Klimaschutzpartei!

„Die FGL-Stadtratsfraktion wird kritisch verfolgen inwieweit die CSU-Fraktion im Forchheimer Stadtrat ihren Worten in Bezug auf den Klimaschutz Taten folgen lässt.“ So kommentiert die grüne Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel eine Pressemitteilung der CSU-Fraktion zu deren Beitritt zur neu gegründeten Klima-Allianz.

 Es sei schon viel, wenn die CSU-Fraktion laut eigener Pressemitteilung Wert lege auf „nachhaltigen Umweltschutz, einen sinnvollen Ausbau energetischer Sanierungs­maßnahmen und regenerative Energiesysteme“, so die FGL-Fraktion weiter. Allerdings habe die CSU-Stadtratsfraktion bei der jüngsten Stadtratsentscheidung zum Thema regenerative Energie bewusst gegen den Klimaschutz und für fossile Energie gestimmt. Der im Herbst 2016 im Stadtrat gefasste Beschluss, die sanierte Adalbert-Stifter-Schule künftig mit Hackschnitzelwärme aus dem nahen Biomassewerk im Forchheimer Norden zu versorgen, wurde auf Betreiben der CSU-Mehrheit im vergangenen Dezember gekippt und stattdessen eine Gasheizung beschlossen.

 „Dass sie vom Klimaschutz redet

Eine neue Linde für Burk- Hilf mit!

Liebe Baumfreunde,

 die alte, 1924 gepflanzte  Hindenburg Linde,  auf dem Kirchplatz von Burk war wohl krank und wurde Anfang des Jahres 2017 überraschend gefällt. Wir engagieren uns dafür, dass eine neue Linde gepflanzt wird. Dies wurde vom Gartenbauamt zugesagt! Damit ein ordentlicher Baum gepflanzt werden kann, hat sich die FGL entschlossen, diesen zu finanzieren. Der Baum wird ca. 1.000 Euro kosten. Pflanzung und Bodenuntersuchung (warum krankte die Linde?) übernimmt die Stadt.

Deswegen ergeht hier ein SPENDENAUFRUF
 Jeder Betrag ist willkommen. Spenden bitte an:

Grüne Forchheim/FGL, Konto/ IBAN: DE 07 7706 9461 0001 8781 74    Zweck: Hindenburglinde

Da die Spende formal eine Parteispende ist, bekommt Ihr über die Steuer 50% erstattet, d.h., eine Spende von z.B. 100 Euro kostet Euch tatsächlich nur 50 Euro
(Für die Steuer reicht bis 50 Euro der Überweisungsträger/Kontoauszug ab 50 Euro stellen wir eine Spendenbescheinigung zu)

 

 

 

Das Erdklima scheint außer Kontrolle zu geraten

Angesichts der großen Schadensbilanzen, wie zB. in der diesjährigen Gewittersaison, macht die „Energie- und Klima-Allianz Forchheim“ (EKA) auf den am 3. August 2016 veröffentlichten Bericht der Nordamerikanischen Wetterbehörde (NOAA) aufmerksam, zu dem u.a. auch der Deutsche Wetterdienst beigetragen hat.

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat dieser US-Wetterdienst die Forschungsergebnisse von 456 Wissenschaftlern aus 62 Ländern zusammengetragen und damit den neusten Sachstandbericht über den Klimazustand der Erde veröffentlicht. Das Ergebnis zeichnet ein erschreckendes Bild des beschleunigt fortschreitenden Klimawandels. Details finden Interessierte auf den Seiten der NOAA unter http://bit.ly/2ahn3Er.

Es scheint, als würde die Erderwärmung derzeit völlig außer Kontrolle geraten. Das Jahr 2015 ist das bisher wärmste Jahr seit der Aufzeichnung der Erdtemperatur; fast alle Temperaturrekorde in den verschiedenen Weltregionen wurden gebrochen. Und das Jahr 2016 zeichnet sich weltweit als neues Hitze-Rekordjahr ab.

Die Zunahme der Erdtemperatur hat sich enorm beschleunigt. So ist 2015 die Erdtemperatur in einem Rekordsprung um knapp 0,1 °C auf ca. 16 °C gestiegen. Setzt sich das fort, wird das Ziel von Paris, nämlich die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5° C, nicht zu halten sein, da dieser Wert dann bereits im Jahre 2020 erreicht sein wird – also in dem Jahr, in dem die Vereinbarungen von Paris erst beginnen sollen zu greifen. Die angestrebte Begrenzung auf 2°C bis 2050 wäre damit unerreichbar.

Antrag Klimaschutz vor Ort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

die Fraktionen wurden aufgefordert, bis Ende März ihre Anträge zum Integrierten Energienutzungsplan (IENP) der Stadt Forchheim einzureichen.

Hiermit setzt unsere Fraktion folgende Schwerpunkte und bittet darum, die Anträge in den zuständigen Fachaus­schüssen beraten zu lassen.

Bei den folgenden Punkten handelt es sich bewusst um Schwerpunkte und Akzente, die noch in 2015 begonnen werden sollen, und nicht um einen abschließenden Katalog der von der FGL insgesamt für notwendig erachteten Maßnahmen und Strategien.

Wir beantragen:

Gemäß den Ergebnissen aus dem Integrierten Energienutzungsplan sehen wir ein großes Potential zur CO2-Einsparung

Für die Energiewende vor Ort

Wir stehen für mehr Konsequenz bei der Energiewende.

Denn Forchheim hat Nachholbedarf. 17 Prozent des Energiebedarfs kommen von den Regenerativen – weniger als im Bundesdurchschnitt. Stärken Sie Forchheim mit grüner Politik. Denn Energiewende bedeutet nicht das von Lobbyisten beschworene Windrad am Walberla. Energiewende in Forchheim bedeutet: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden, Bürgergenossenschaften für regenerative Energien, viele kleine, konkrete Schritte.

Die Stadtwerke sind auf dem Weg zur Energiewende. Grüne Politik hat sie auf den Weg dorthin gebracht. Ja, darauf sind wir ein bisschen stolz. Anders als mit Energiesparen und regenerativen Energien sind die Herausforderungen der Energiepolitik aber auch nicht zu leisten.

Energiewende ist wirtschaftlich!

Regionale Energieversorgung ist umweltfreundlich und hält Wirtschaftskraft in der Region. Wer die Energiewende vor Ort schafft, braucht auch keine gigantischen Stromautobahnen und kann die Energiepreise niedrig halten. Stärken Sie Forchheim! Setzen Sie am 16.3. Ihr Kreuz für Grün!