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Annette Prechtel tritt als OB-Kandidatin an

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„Mehr Weitblick,
mehr Verantwortung fürs Ganze,
den Menschen zugewandt"

Liebe Freunde,

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Kurz berichtet

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Neues Baywa-Gewerbegebiet

Das neue Gewerbegebiet am Kersbacher Kreisel war einer der Hauptpunkte in der Sitzung der Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL). Gegen den Protest und die Stimmen der grünen Stadträt*innen wurde in der Juni-Sitzung des Stadtrates der Aufstellungsbeschluss für das 3,5 Hektar große Gebiet getroffen.
Die Flächen seien im Landschaftsplan der Stadt Forchheim als ökologisch wertvoller Bereich „Unteres Wiesenttal“ ausgewiesen, der von Bebauung frei zu halten sei. Die Aussagen des Landschaftsplanes seien eindeutig, so Fraktionssprecherin Annette Prechtel in der vergangenen Stadtratssitzung. Für die Grünen habe der Schutz des Unteren Wiesenttals Vorrang vor der Ansiedlung von Gewerbe. Die Fraktion halte die Planung nicht für verantwortbar.
Für Empörung sorgt bei der FGL auch die Vorgehensweise der Stadtverwaltung beim Zustandekommen des Beschlusses: „Die Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses sind nur über eine äußerst knappe und sehr dürftige Tischvorlage informiert worden“, so Prechtel. So fehlte beispielsweise der Auszug aus dem Landschaftsplan. Ohne weitere Informationen über die Bedeutung der Fläche aus ökologischer Sicht habe der Ausschuss die Ausweisung als Gewerbegebiet vorberaten. Dem Ausschuss wurde vorgegaukelt, das Gewerbegebiet sei aus Sicht des Naturschutzes unbedenklich. „So etwas darf nicht mehr vorkommen“, fordert
Prechtel. Auch die grünen Ausschussmitglieder hatten der Umsiedlung der BayWa an diesen Standort im Ausschuss vor diesem Hintergrund zunächst zugestimmt.
Die FGL mahnt, dass die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen auf der Basis von Tischvorlagen und rudimentären Informationen im Ausschuss nicht mehr sein dürfe. Die ökologischen Belange müssten im Umweltausschuss ausführlich beleuchtet und beraten werden. Wachsamkeit sei mehr denn je geboten. Denn „Lage und Größe des neuen Gebietes legen nahe, dass hier der Einstieg in eine weitere Bebauung des Wiesenttales vorbereitet wird“. Dagegen werde sich die FGL im Stadtrat aber vehement wehren.

 

 

Antrag Krankenhausgarten

Der Stadtrat möge beschließen:

Das Gartenbauamt erarbeitet zusammen mit dem Bund Naturschutz Pläne zur Umgestaltung des alten Krankenhausgartens in einen Schmetterlingsgarten.

Der alte Krankenhausgarten sollte aufgrund seiner besonderen Lage sensibel beplant werden. Die alte Stadtmauer ist der einzige Abschnitt, welcher noch den Verlauf der mittelalterlichen Mauer zeigt. Der Blick von der Bastion auf diese Mauer, die Häuser und Scheunen des Krottentals, das Salzmagazin und die Martinskirche ist einmalig.

Dieses Gelände eignet sich unserer Meinung nach durch seine windgeschützte Lage sehr gut für die Anlage eines Schmetterlingsgartens. Dadurch entsteht sowohl ein attraktiver Lebensraum für Schmetterlinge und andere Insekten als auch ein Ort der Ruhe und Naturbetrachtung für Jung und Alt.

Auf dem Gelände soll eine Naturwiese mit einem Rundweg geschaffen werden, welcher in regelmäßigen Abständen nur gemäht wird, ohne weitere Befestigung.

An diesem Rundweg sollen mehrere Sitzgelegenheiten entstehen, die von besonders attraktiven Futterpflanzen für Schmetterlinge umgeben sind.  Die Stauden und Sträucher sollen von der  Blütezeit her möglichst weit das Jahr abdecken. Da es sich bei dem Areal um einen Park in der Mitte der Stadt handelt, können neben einheimischen Gewächsen auch maßvoll nicht­heimische Pflanzen welche bei Schmetterlingen besonders beliebt sind, wie z.B. der Sommerflieder, angepflanzt werden.

Der Blick auf die Stadtmauer soll dabei möglichst frei bleiben (keine hohen Sträucher davor). In denRandbereichen und an der Westseite des Geländes können geeignete Futterpflanzen für Raupen angepflanzt werden. Auch die Anlage eines kleinen Teichs sowie das Schaffen von Überwinterungsgelegenheiten wäre sinnvoll. Am Eingang der Anlage wird eine Informationstafel über den Sinn der Anlage angebracht. Hier soll auch ein Verbot des Mitführens von Hunden erwähnt, sowie um ein Verbleiben auf den Wegen gebeten werden.

Der an den alten Krankenhausgarten anschließende Abschnitt auf der Bastion soll in seiner naturnahen, verwilderten Form beibehalten werden. Hier hat sich bereits eine große Vielfalt von Wildkräutern angesiedelt und bietet ebenso wie das Fallobst der alten Obstbäume Nahrung für Schmetterlinge und andere Insekten. Die Rinden dieser alten Obstbäume, teilweise verwittert, bieten Überwinterungsmöglichkeiten.

Dieser kleine „Wildpark“ auf der Bastion bildet auch einen reizvollen Kontrast zu dem eher formal gestalteten großen Park darunter. Die gesamte Planung, Bepflanzung und Pflegemaßnahmen sollen in Abstimmung mit dem Bund Naturschutz erfolgen. Mögliche Fördergelder sollten abgefragt werden. Der Schmetterlingsgarten soll der Beginn einer teilweisen naturnahen Umgestaltung aller Parkflächen zum Erhalt der Artenvielfalt sein.

Wir bitten um die baldige inhaltliche Behandlung aller genannten Aspekte in den zuständigen Gremien.

Kommentar in Sachen Biotopschutz

 Erläuterung zum Artikel in den Nordbayerischen Nachrichten

Zu den Äußerungen von OB Uwe Kirschstein (SPD) in Sachen Biotop des Schwarzblauen Wiesenknopf-Ameisenbläulings erklärt die Fraktionsvorsitzende der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Dr. Annette Prechtel:

Dass unsere Befürchtungen beim Forchheimer OB „vollkommen ins Leere laufen“, ist bedauerlich. Unsere wertvolle Landschaft und ihre geschützten Pflanzen- und Tierarten hätten sicher anderes verdient.

Außerdem müssen in diesem Zusammenhang einige unrichtige Formulierungen korrigiert werden. So ist aus der Sitzungsvorlage, die er selbst unterzeichnet hat, keinerlei Verbesserung des Schutzstatus der fraglichen Fläche erkennbar. Im Gegenteil, die gesamten 9 ha, inklusive des Biotops – was wir im Übrigen vor Ort beim Pressegespräch auch so differenziert haben – sind für eine Änderung des Flächennutzungsplanes vorgeschlagen, das Biotop nicht explizit ausgenommen.

Auf die Erklärung, wie eine Fläche, die bereits als Biotop ausgewiesen ist, durch eine Ausweisung als Gewerbegebiet besser geschützt sein soll,  sind wir sehr gespannt.

Von einer Abstimmung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden, wie vom OB behauptet, kann im Übrigen keine Rede sein. Eine Abstimmung im stillen Kämmerlein der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung über diese Gewerbefläche, hat es nicht gegeben. Und es darf sie auch niemals geben. Schon aus Gründen der demokratischen Transparenz gehören solche, ökonomisch wie ökologisch wichtigen Entscheidungen und ihre Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen und im Stadtrat öffentlich diskutiert.

Das sollte ganz offensichtlich nicht geschehen. Deshalb haben wir den Vorgang mehrheitlich, mit Unterstützung anderer Fraktionen erst einmal von der Tagesordnung nehmen lassen.

 

 

Antrag Neugestaltung des ÖPNV

ANTRAG: Verbesserung des Stadtbusangebots im Rahmen der Neuausschreibung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

ein modernes und vor allem für die Bürger*innen attraktives Busangebot halten wir aus vielen Gründen für notwendig: Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) macht Menschen umweltfreundlich mobil, entlastet das (Stadt-)Klima und trägt zur Vermeidung von Individualverkehr mit all seinen Folgen (Parkplatzsuche, Staus, Lärm, Emissionen) bei.

Aktuell muss es das Ziel sein, mehr Menschen als bisher zum Umstieg auf den ÖPNV zu bewegen und in Forchheim lokal zur Verkehrswende beizutragen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss das Stadtbusangebot in Forchheim besser, attraktiver werden.

Die Neuausschreibung des Stadtbusverkehrs im Jahr 2022 (im Rahmen der gesamten Neuausschreibung des ÖPNV im Landkreis Forchheim) bietet die Chance, echte Verbesserungen im Stadtbusangebot zu realisieren –

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Tempolimit auf der A73 überfällig

Die Forchheimer Grüne Liste und die Bamberger Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa drängen, mit einem Tempolimit an der A 73 den Lärmschutz für die betroffenen Anwohner*innen zu verbessern.

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Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

PRESSEMITTEILUNG

Die Kulturpolitik und das Thema Gewerbeansiedlung beherrschten die jüngste Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen im Stadtrat (FGL).

„Die Workshops zum Kulturentwicklungsplan waren spannend, sehr konstruktiv und ein gelungenes Beispiel für eine breite Beteiligung der ehrenamtlich Kulturschaffenden und interessierter Bürgerinnen und Bürger“, lobt die Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel. Gerade vor diesem Hintergrund hält es die gesamte Fraktion für falsch, dass am vergangenen Freitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Kulturschaffenden ein „Klausurtag zur Findung eines Betreiberkonzeptes für Rathaus/Kolpinghaus“ stattgefunden hat. Dazu sei auch eine nur geringe Zahl an Stadtratsmitgliedern geladen gewesen, bedauert Prechtel, ausgerechnet der zuständige Haupt-Personal und Kulturausschuss aber nicht.

Für absolutes Unverständnis sorgte das Ziel der Klausurtagung, kommerzielle Betreiber vorsprechen zu lassen. Dafür gebe es weder einen grundsätzlichen Beschluss des Stadtrates, noch wird dies in Bezug auf das Kolpinghaus den Forchheimer Vereinen gerecht, die ehrenamtlich Kulturangebote machen wollen und dazu auch in der Lage sind. Die FGL-Fraktion plädiert dafür, dass sich die Stadtspitze mit den bereits vorhandenen Vorarbeiten für ein Kulturzentrum Kolpinghaus im Schulterschluss zwischen Stadt, Jungem Theater und weiteren Vereinen befasst und sich mit den Verantwortlichen über deren Vorstellung austauscht, bevor am Thema vorbei und über die Köpfe der Aktiven hinweg gearbeitet wird.

Grundsätzlich betont die FGL-Stadtratsfraktion, dass die kulturelle Nutzung des Kolpinghauses im Stadtrat beschlossen ist. Notwendige Räume für Schulen und Kitas müssten an anderem geeignetem Ort geschaffen werden. Hier sehe die Fraktion etwa einen Neubau auf einem  städtischen Grundstück, dass nach einem gelungen Umzug der Spielvereinigung Jahn im Süden frei würde. In Sachen einer Gewerbeansiedlung südlich Sandäcker erteilte die FGL-Fraktion den vorgestellten Plänen eine deutliche Absage. „Es ist absurd, dass sich die Stadtspitze öffentlich zum Artenschutz-Volksbegehren bekennt und zwei Monate später wissentlich ein geschütztes Gebiet mit einer europäisch geschützten Schmetterlingsart zur Bebauung anbietet“, empörte sich Stadträtin Edith Fießer. Und Gerhard Meixner kündigt an, dass wir uns „hier vehement dagegen wehren werden!“ Für die interessierte Firma muss ein alternativer und vertretbarer Standort gefunden werden.

  

Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrte Damen und Herren!

In der Finanzausschuss-Sitzung im Dezember letzten Jahres diskutierten wir über die zu beschließende sogenannte „liquiditätsunterlegte Finanzausgleich­rückstellung“ in der Höhe von 3,0 Millionen Euro. Unsere Fraktion vertrat die Ansicht, dass dieses Zurückhalten von verfügbaren Mitteln vorsorglich für einen vermeintlichen finanziellen Engpass im übernächsten Haushaltsjahr nicht sinnvoll ist. Nicht sinnvoll ist im Hinblick auf die aktuell anstehenden Aufgaben und Investitionen. Ein sinnvolles Abarbeiten aber des Investitionsstaus höhere Kosten in der Zukunft vermeidet.

Diese Ansicht vertreten wir auch heute und möchten betonen, dass das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts, wie auch dieses Jahr wieder, sogar ohne Nettoneuverschuldung nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass die Stadt Forchheim einen schweren Rucksack mit sich herumschleppt, den dieser Stadtrat an den nächsten gewählten Stadtrat weitergeben wird und dieser an die zukünftige Generation. Und in diesem schweren Rucksack sind all die Schulden in Form von maroden Straßen und Brücken und sanierungsbedürftigen städtischen Liegenschaften – streng genommen müssen auch all die anstehenden dringend zu sanierenden Kilometer Kanal genannt werden, die aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel alljährlich nicht saniert werden.

In der eingangs genannten Finanzausschuss-Sitzung reagierten Sie, Herr Oberbürgermeister, auf unsere Argumentation mit dem Satz, der mir sehr eindrücklich in Erinnerung geblieben ist:

„Mit 3 Millionen € ändert man am Sanierungsstau nicht viel.“  Das schätzen wir ganz anders ein!

Äußerst enttäuschend auch, dass wir

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Antrag zum Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

hiermit reichen wir unsere Haushaltsanträge ein und bitten darum, die Anträge auch in den jeweiligen Fachausschüssen beraten zu lassen.

Wie bereits in den Vorjahren, wünschen wir uns eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Haushaltsanträgen der Fraktionen, die den Themen gerecht wird, die feststellt, welche Themen und Investitionen dem Stadtrat wie viel wert sind und die eine inhaltliche Prioritätensetzung ermöglicht. Dies benötigt u.E. mehr Zeit und Raum für Diskussionen, als das während der finalen Haushaltsberatungen – die ja unter dem Zwang des Haushaltsabgleiches stehen – möglich ist.

Klimaschutz

Zur Umsetzung der Wärmedämmung und energetischen Sanierung besonders schlecht gedämmter Gebäude/Gebäude mit einem hohen Energieverbrauch in 2019 muss im Haushalt 2019 eine nennenswerte Summe eingestellt werden.
Gemäß den Ergebnissen aus dem Integrierten Energienutzungsplan sehen wir ein großes Potential zur CO2-Einsparung durch die energetische Gebäudesanierung. Hier muss die Stadt

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Rede zum Volkstrauertag 2018

„Die höchste Erkenntnis zu der man gelangen kann, ist die Sehnsucht nach Frieden.“

Sehr geehrte Vertreter der Kirche,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates und
der Verwaltung, verehrte Gäste!

Namens der Stadt Forchheim und in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein darf ich Sie zum heutigen Gedenken aus Anlass des Volkstrauertages hier auf dem Friedhof Reuth herzlich begrüßen und willkommen heißen. „Die höchste Erkenntnis zu der man gelangen kann, ist die Sehnsucht nach Frieden.“ Dieses Zitat von Albert Schweitzer, dem Friedensnobelpreisträger 1952, möchte ich im Gedenkjahr an die Schrecken des 1. Weltkrieges ganz bewusst an den Anfang stellen. Die Sehnsucht nach Frieden, nach Frieden in der Welt, aber auch nach Frieden mit sich selbst, trägt wohl jede und jeder von uns in seinem Herzen. War die Sehnsucht nach Frieden zwischen 1918 und 1939 groß genug?
Und wie sieht das heute aus?

„An Frieden kann man sich so gewöhnen, dass man ihn nicht mehr zu schätzen weiß“ kommentierte der Tagesspiegel letzte Woche. Und, da komme es zur rechten Zeit, dass

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Pressemitteilung _Rathaussanierung

Das weitere Vorgehen in Sachen Rathaussanierung und der Bericht ihres Stadtratskollegen Sebastian Körber (FDP) über die Akteneinsicht in diesem Zusammenhang  war Gegenstand der gestrigen Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen Liste (FGL). Für die umfangreiche Arbeit bedankt sich die FGL-Stadtratsfraktion bei Körber und hält den Bericht für hilfreich und wichtig. Gleichzeitig ist die Fraktion gespannt auf die Stellungnahme von Verwaltung und OB zu den im Bericht genannten Vorgängen.

Offenbar seien im Projekt Rathaussanierung viele Fehler passiert, die sich so nicht wiederholen dürften. Auch in der FGL-Stadtratsfraktion gebe es deshalb Verärgerung und den dringenden Appell an die Stadtspitze, künftig transparent und demokratisch gemeinsam mit dem Stadtrat zu agieren und nicht an diesem vorbei.

Die Aufarbeitung des bisherigen Projektverlaufes sei wichtig und werde nun zunächst durch den Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen.

„Unabhängig vom Aufarbeiten sind jetzt aber endlich handfeste und sichtbare Bauarbeiten an unserem Rathaus notwendig!“, fasst die Fraktionssprecherin Annette Prechtel die Überzeugung der Fraktion zusammen.

Als positiv bewertet die FGL-Fraktion,

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Weitere Beiträge ...

Für uns im Stadtrat

Dr. Annette Prechtel
Geoökologin
Edith Fießer
Betriebswirtin
Sabine Dittrich
Grunschullehrerin
Heike Schade
Buchhändlerin
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Vorstandsmitglieder

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