NPD verfassungsfeindlich

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Am 17.1.2017 ist das Urteil im NPD-Verbotsverfahren gefallen. Das Bundesverfassungsgericht hat die NPD NICHT verboten.

Darüber mögen viele enttäuscht sein, man hört auch schon erste Gerichtsschelte (z.B. Riexinger von “Die Linke”), aber das Urteil war so vorhersehbar. Nicht umsonst hat von den 3 möglichen Antragstellern (Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat) nur die Ländervertretung den Verbotsantrag gestellt, während Bundestag und Regierung dies abgelehnt haben. Grundsätzlich spielen Parteien verfassungsmäßig verankert in Deutschland eine wichtige Rolle und ein Verbot ausschließlich durch das BVG ist nur möglich, wenn das zur Verteidigung der demokratischen Grundordnung erforderlich ist – sehr hohe Hürden also. Ich halte das Urteil für zumindest gut vertretbar und in seiner Begründung für äußerst hilfreich.

Kurz zusammengefasst

Weihnachten im Asylbewerberheim

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16 12 23 Xmas ABHGudrun Winter, die sich schon seit langem sehr in der Flüchtlingsarbeit engagiert und Emmerich Huber spielten bei den Asylbewerbern in der Bamberger Straße ein wenig Christkind und brachten ein paar weihnachtliche Gaben, wie Plätzchen, Nüsse, Obst und Schokoleckereien.  Beide waren beeindruckt von der Herzlichkeit und Dankbarkeit der Menschen und sie waren überrascht von deren Vorbereitungen. Sie waren nämlich nicht nur eifrig am Pizza backen, sondern hatten auch einen Tisch feierlich gedeckt und sogar einen Christbaum aufgestellt, den Gudrun dann mit den Asylbewerbern schmückte. Da steht Weihnachten wirklich nichts mehr im Wege und man hofft, daß diese Leute bei uns in Frieden leben können und nicht unter Vorurteilen und Pauschalverdächtigungen leiden müssen.

Bahngeschichten - die Fünfte

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Mein persönliches Pendlerglück: Ein Blick ins Internet verheißt einen pünktlichen Regionalexpress von Forchheim nach Nürnberg um 7:47 Uhr - da heißt es schnell am Bahnhof zu sein, nicht dass ich noch nen pünktlichen Zug verpasse, weil ICH unpünktlich war (das hätte ich der DB nicht gegönnt!)

Doch weit gefehlt: rechtzeitig am Bahnhof angekommen (was nach Murphys Law schon für ne Verspätung spricht), zeigt die Informationstafel 10min Verspätung. Zur Abfahrtszeit verschwindet dann aber jegliche Information zum RE; stattdessen wird eine agilis-Bahn angekündigt. Da es weder Anzeige noch Lautsprecherdurchsagen gibt, wechsle ich den Bahnsteig zur bereitstehenden S1, nachdem ich mir durchgefroren die Beine in den Bauch stehen durfte. Sollen sie doch frieren und unwissend bleiben diese lästigen Beförderungsfälle!

Wie kommt man nun schneller nach Nürnberg? Mit der S-Bahn, oder dem "verschwundenen" Regionalexpress? Wieder einmal muß ich ob der nicht vorhandenen Information an der Tür zum Führerstand klopfen und den Lokführer der S1 fragen, ob er vor dem RE fahren darf - ja, darf er. Und macht er - pünktlich!

Bahngeschichten- die Vierte

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Dank des über Tage andauernden Oberleitungs-Gaus zwischen Fürth und Nürnberg sorgte die DB für volle U-Bahnen bei der VAG gesorgt  (s. FOTO ). Wie viele andere Pendler und Reisende  durfte ich mich zusätzlich zu den Verzögerungen und Wartezeiten in völlig überfüllte U-Bahnen zwängen.

Die  Informationspolitik der DB

Kontinuität bei den Forchheimer Grünen

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Beim Grünen Ortsverband standen turnusgemäß die Vorstandswahlen auf der Agenda der gut besuchten Jahreshauptversammlung. Der gesamte bisherige Vorstand mit den Sprechern Sabine Sklenar und Emmerich Huber, dem Kassier Steffen Müller-Eichtmayer und den 3 Beisitzerinnen Fabiola Reges-Huber, Birgit Fechter und Edith Fießer stellte sich erneut zur Wahl und alle 6 Vorstände wurden jeweils ohne Gegenstimme und Gegenkandidaten wiedergewählt. Die beiden Sprecher freuten sich über die große Geschlossenheit, dankten für das Vertrauen und begrüßten sehr, daß

Bahngeschichten - die Dritte

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Von netten Busfahrern und unangekündigten Feierabendüberraschungen

Ob des zu erwartenden Staus vor der Eisenbahnbrücke sind die Chancen, mit dem Bus zur Hauptverkehrszeit rechtzeitig an den Bahnhof zu gelangen, sehr gering, bis gar nicht vorhanden. Allerdings hat man eine einigermaßen gute Chance, die S1 Abfahrt 08:04 zu erreichen, wenn man einen der vielen Busse nimmt, die vornehmlich für die Schüler eingesetzt werden - nur halten diese nicht am ZOB; deshalb

Stadträte

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