Freitag, 14.9.18, 18 Uhr, Kino-Center Forchheim – im Rahmen der Bayerischen Klimawoche 2018

Wie könnte die Welt von morgen aussehen? Welche Lösungen gibt es für unsere riesigen globalen aber auch lokalen Probleme? Lassen Sie sich inspirieren von

Ein Kommentar von Emmerich Huber, als Bürger und Rechtsanwalt

Ja, Sami A. ist zurückzuholen, da gibt es überhaupt kein Wenn und Aber.

Uschi Sowa, Spitzenkandidatin der oberfänkischen Grünen für den bayerischen Landtag, ist am 25.08. ab 12:00 Uhr in Forchheim und geht am 26.08. zusammen mit uns auf eine Radtour ins Wiesental.

Wer Lust hat, kann

Ein Kommentar von Emmerich Huber

Als Mitveranstalter der Gegen-Demo und als Bürger Forchheims bin ich stolz, erleichtert und dankbar dafür, daß so viele Menschen unserem Aufruf gefolgt sind. Ich möchte den Text auf dem Banner aufgreifen, das vor der AfD-Bühne hing: „Heimat ist ein kostbares Gut, das geschützt werden muß“. Über 1000 Bürger aus Stadt und Landkreis Forchheim haben eindrucksvoll gezeigt, daß wir

Statistische Hintergründe, die man wissen sollte.

Laut der Kriminalstatistik für 2017, die Seehofer im Mai vorstellte, ist die Zahl der Straftaten in Deutschland insgesamt weiter gesunken und besonders Bayern steht, wie IM Herrmann betonte, wieder besonders gut da. Keine Frage, das ist sicher auch ein Verdienst guter Polizeiarbeit.
Erheblich zurückgegangen und zwar um 12,9% ist auch die Zahl der politisch motivierten Straftaten, sowohl von rechts als auch von links***, die der Körperverletzungen sogar um 30,5% auf 2066 Fälle (Quelle: 12 Seiten Statistik des BMI  ).
Da sollte ein law-and-order-Fanatiker wie Herrmann eigentlich ins Grübeln kommen. Die Frage drängt sich auf, ob angesichts der guten Entwicklung die weitere erhebliche Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes und die weitere Einschränkung von Grund- und Bürgerrechten wirklich notwendig ist.
Aber nein, zum Glück half Ende Juli das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Zahl der „gewaltorientierten“ Extremisten sei stark gestiegen, hieß es da, von rechts und links und auch der islamistischen Gefährder. Nur, wie passt das zusammen?

Deutlich mehr Gefährder, aber deutlich weniger Straftaten?

Ganz einfach: man verbreitert die Basis.

MdL Dr. Christian Magerl zu Gast in Forchheim

Flächenversiegelung ist Mitursache für Hochwasser in Hausen und Heroldsbach

Überschwemmungen, Dürren, Millionenschäden, Nitrat im Grundwasser, Pestizide in Seen und Flüssen:  seit 30 Jahren ist Wasser- und Gewässerschutz das zentrale Thema für den promovierten Biologen und Grünen-Abgeordneten Christian Magerl. Lisa Badum und Emmerich Huber, der Grüne Landtagskandidat für den Landkreis Forchheim, freuten sich, mit Magerl einen der profiliertesten Umweltschützer Bayerns in Forchheim begrüßen zu dürfen.

Wie komplex das Thema „Wasser“ ist, merkte man gleich an Magerls erster Weichenstellung, nämlich Schutz des Wassers und Schutz vor dem Wasser.

Die Mutlosigkeit des Bayer. Verfassungsgerichtshofes (VGH)

Kommentar unseres Landtagskandidaten Emmerich Huber, selbst Rechtsanwalt

Das Urteil ist formal vertretbar, aber richtig ist es deshalb nicht und gut schon gar nicht. Es ist, wie Ludwig Hartman nach der Urteilsverkündung sagte, kein guter Tag für den Schutz der Natur und unserer Bayerischen Heimat.

Urteilsschelte liegt mir grundsätzlich fern, denn in aller Regel arbeiten unsere Gerichte hervorragend, teilweise wegweisend. Gerade an Letzterem aber fehlt es diesem Urteil. Der VGH hat eine Chance vertan, als das für die Bayer. Verfassung (BV) höchste zuständige Gericht für einen wesentlichen Inhalt der Verfassung einzutreten, nämlich den Schutz unserer Natur. Es hat sich selbst und die Verfassung abgewertet. Wer den Artikel 141 der Bayer. Verfassung liest (  http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-141 ) erkennt, welchen Wert die Verfassung dem Naturschutz und dem Erhalt unserer Lebensgrundlagen beimisst. Der VGH hat dies nicht erkannt. Er bewertet letztlich die in Art. 11 recht lapidar verbriefte Planungshoheit der Kommunen höher.

Dieses Hohelied auf die Planungshoheit der Kommunen sehe ich aus mindestens 2 Gründen sehr skeptisch:

Das weitere Vorgehen in Sachen Rathaussanierung und der Bericht ihres Stadtratskollegen Sebastian Körber (FDP) über die Akteneinsicht in diesem Zusammenhang  war Gegenstand der gestrigen Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen Liste (FGL). Für die umfangreiche Arbeit bedankt sich die FGL-Stadtratsfraktion bei Körber und hält den Bericht für hilfreich und wichtig. Gleichzeitig ist die Fraktion gespannt auf die Stellungnahme von Verwaltung und OB zu den im Bericht genannten Vorgängen.

Offenbar seien im Projekt Rathaussanierung viele Fehler passiert, die sich so nicht wiederholen dürften. Auch in der FGL-Stadtratsfraktion gebe es deshalb Verärgerung und den dringenden Appell an die Stadtspitze, künftig transparent und demokratisch gemeinsam mit dem Stadtrat zu agieren und nicht an diesem vorbei.

Die Aufarbeitung des bisherigen Projektverlaufes sei wichtig und werde nun zunächst durch den Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen.

„Unabhängig vom Aufarbeiten sind jetzt aber endlich handfeste und sichtbare Bauarbeiten an unserem Rathaus notwendig!“, fasst die Fraktionssprecherin Annette Prechtel die Überzeugung der Fraktion zusammen.

Als positiv bewertet die FGL-Fraktion,

von Annette Prechtel, Fraktionsvorsitzende der FGL

Mehr Biodiversität, Vernetzung der innerstädtischen Grünflächen, mehr Grün in Forchheim – so soll für die Landesgartenschau 2026 in Forchheim geworben werden.

Man könnte meinen, diese Slogans entstammten einer unserer Wahlkampfbroschüren - und, das darf ich für unsere Fraktion sagen: Diese Ziele unterschreiben wir zu 100 %.

Lassen Sie mich aber mit einem bildhaften Vergleich erläutern, warum unsere Fraktion trotzdem mehrheitlich die Bewerbung für eine Landesgartenschau 2026 nicht unterstützen wird.

Wir stellen uns das so vor:

Sie haben eine Wohnanlage ...