Mitgliederversammlung der FGL zur OB-Stichwahl

Grüne sehen viele inhaltliche Schnittmengen mit Kirschstein. Aussage für den Bewerber, nicht für die SPD

Die Forchheimer Grünen rufen alle Wahlberechtigten zur Teilnahme an der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters auf. Sie sehen dabei viele Schnittmengen zwischen grüner Politik und den Vorstellungen von SPD-Bewerber Uwe Kirschstein. Allerdings bezieht sich die Übereinstimmung eher auf den Kandidaten als auf die SPD als Partei. Das wurde bei der jüngsten Versammlung der Forchheimer Grünen Liste klar, bei der Kirschstein als einer der beiden in die Stichwahl gekommenen Kandidaten zu Gast war.

So wichtig die Entscheidung für die Stadt auch sei, sagte der Sprecher der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Emmerich Huber, „ökologisch und demokratisch denkende Wählerinnen und Wähler erwarten von uns nicht einfach eine Aussage, wählt den oder den, weil es die Grünen empfehlen“. Schon gar nicht gehe es um einen Lagerwahlkampf rot-grüner oder schwarz-grüner Prägung. Vielmehr seien konkrete Inhalte entscheidend, so Huber. Die klopften die zahlreich anwesenden grünen Mitglieder dann auch ausführlich ab.

Eines der Hauptthemen: die Verkehrspolitik.

Zum Kommentar von Georg Körfgen
in der NN vom 13.02.2016, "Robin Hood und Regnitzachse"

Dass man die Forchheimer Grüne Liste FGL für ihr Nichtantreten zur OB-Wahl kritisiert, kann ich durchaus nachvollziehen. Ich bin nicht Mitglied bei den Grünen, aber durchaus Sympathisant der Forchheimer Grünen Liste und hatte auch die Erwartung, dass Annette Prechtel diesmal auch zur OB Wahl antritt. Somit hat mich die Entscheidung von Frau Prechtel und den Grünen zunächst enttäuscht. Zumindest wäre der Wahlkampf vermutlich spannender geworden und die Klage, dass die Kandidaten inhaltlich dicht beieinander liegen, wäre damit obsolet. Ich denke Dr. Annette Prechtel hätte auch das Zeug zu einer guten OB für Forchheim. Aber zwei Schritte weiter gedacht - wie hätte das Regieren funktioniert und wie hätten in den kommenden vier Jahren grüne Akzente gesetzt werden können? Dass die FGL keine eigene Mehrheit im Stadtrat hat, ist ja evident

 

OB-Verzicht wohl überlegt und Beleg für grüne Glaubwürdigkeit

Die NN machen der Forchheimer Grünen Liste (FGL) in einem Kommentar zur OB-Wahl (13.2., „Die WahlkampfWoche“ von Georg Koerfgen) Vorwürfe, weil die nach ihrer Ansicht als OB infrage kommende FGL-Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel nicht kandidiert. Die NN behaupten, dies sei so, „weil im Stadtrat die grüne Mehrheit fehlt“. Jede OB-Kandidatur der Grünen sei deshalb „auf unbestimmte Zeit unglaubwürdig“.

Dem widerspricht der Vorstand der FGL energisch. „Wir halten diese Argumentation für unüberlegt und empfinden es vor allem als problematisch, dass die NN uns da falsch zitieren und offenbar auch die demokratischen Abläufe von Kommunalwahlen nicht vollständig erfassen“, kontert FGL-Sprecher Emmerich Huber. „Es freut uns ja, dass sich einige in der Stadt eine rein grüne Mehrheit wünschen.“ Anders als in dem NN-Kommentar dargestellt „wissen wir aber, dass diese weder vorhanden ist noch in Aussicht steht. Wir haben nie von einer solchen Mehrheit gesprochen.“

Vielmehr, so rechnet Huber vor, „haben CSU und die CSU-Tarnliste Junge Bürger gemeinsam 18 von 40 Sitzen im Stadtrat. Dazu kommen 2 CSU-treue FBF-Mannen, 2 unberechenbare FDPler und eine SPD, die zur Hälfte auf Seiten der CSU steht“.

Leider wurde das Abstimmungsverhalten der FGL Fraktion im Stadtrat bzgl. des neuen Baugebiets Oberer Schulweg, Reuth
in den Nordbayerischen Nachrichten falsch wieder gegeben.

Wir haben NICHT dagegen gestimmt, das Anliegen der Bürgerinitiative als Stadtrat zu übernehmen.
Im Gegenteil!
 
Der Abstimmungstext lautete:
Beschlussvorschlag Ziffer 1. Die Forderung des Bürgerbegehrens, die Bauleitplanung in Bezug
auf den vorgesehenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 10/6 (Neuaufstellung), Forchheim - Reuth, Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulweges einzustellen, wird abgelehnt.
 
Diesen Teil der Abstimmung haben wir abgelehnt - sprich: Wir waren DAFÜR, dass der Stadtrat die Forderung
des Bürgerbegehrens übernimmt und die Planung einstellt.
 
Durch den Abstimmungstext, und das in Forchheim leider übliche negative Abstimmungsverfahren des OB war die Sache missverständlich.
Allerdings wurde genau deswegen in der Sitzung dreimal erklärt, was gemeint ist und wie die Abstimmung zu verstehen ist.
 
Durch die Berichterstattung entstand der Eindruck, wir würden für die weitere Beplanung des Gebietes eintreten.
Unterdessen wurde der Fahler zwar berichtigt. Leider halten sich manche Zeitungsenten  trotzdem erstaunlich lange in der öffentlichen Meinung und Diskussion.