PM Kommunalwahl 2014

Starke Grüne Liste will CSU-Mehrheit brechen

Ökologie, Soziales, Demokratie und Transparenz als Programm

 Die Forchheimer Grüne Liste will mit einem Team von mehreren SpitzenkandidatInnen in die Stadtratswahl 2014 gehen. Diesem sollen die Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel, Grünen-Ortsvorsitzender Edwin Mayer und zwei oder drei weitere Persönlichkeiten angehören. Das ist das Ergebnis der jüngsten Mitgliederversammlung der FGL. Die endgültige Entscheidung über die Zusammensetzung der Liste trifft die Aufstellungsversammlung am 14. November.„Die Liste wird stark werden“,

kündigt FGL-Vorstand Edwin Mayer an. Profilierte und engagierte Persönlichkeiten hätten sich für eine Kandidatur bereiterklärt. Darunter seien Parteilose wie Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und, wie immer, die Hälfte Frauen.

"Wir machen den Forchheimerinnen und Forchheimern mit unserer Liste ein breites Angebot: Alle Wählerinnen und Wähler werden bei uns KandidatInnen  finden, mit denen sie sich identifizieren können“, so Mayer

Die FGL werde mit einem ökologisch, sozial und demokratisch ausgerichteten Programm in den Wahlkampf gehen. Es tritt für ein qualitatives Wachstum und die Energiewende vor Ort ein und richtet sich gegen den maßlosen Flächenverbrauch der letzten Jahre. „Natur- und Klimaschutz – beispielsweise der Bau von Solaranlagen – darf nicht allein bei den BürgerInnen und Bürgern stattfinden,“ betont Fraktionssprecherin Annette Prechtel. Vielmehr müsse die Kommune mit allen ihren Einrichtungen und die Stadtpolitik mit ihren Entscheidungen als Vorbild vorangehen sowie die nötigen Rahmenbedingungen dafür schaffen. Nur so könne die Lebensqualität in der Stadt gesichert werden. Zugleich wird die FGL für ernst gemeinte BürgerInnenbeteiligung eintreten und fundierte Vorschläge für die Innenstadt­entwicklung sowie in der Sozial- und Kulturpolitik machen.

 

Als nahezu sicher gilt, dass Prechtel die Liste wieder anführen wird. Die 39-jährige, promovierte Geoökologin  und Geschäftsführerin wird aber nicht als 

Oberbürgermeisterkandidatin antreten. „Ich habe einen hohen Anspruch an mich selbst und an ein anständiges Angebot. Dass heißt, dass ich, wenn ich als OB kandidiere, dann auch wirklich bereit dazu sein möchte, dieses Amt vollständig auszufüllen.“ Das, so Prechtel, könne sie derzeit aus privaten, aber auch politischen Gründen nicht bejahen. Zwar sei die Amtsführung von OB Stumpf mehr als kritikwürdig, die Zeit für eine grüne Oberbürgermeisterin in Forchheim aber leider noch nicht reif. Eine zu deutliche Mehrheit im Stadtrat sei weder zu einer ökologischen Politik bereit noch zu einer gleichberechtigten Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger und echter, transparenter Demokratie. Diese Koalition des Stillstands umfasse nicht nur die CSU und die Freien Bürger, sondern auch nennenswerte Teile von SPD und Freien Wählern. Gestaltungsfreiheit gäbe es da für eine grüne Oberbürgermeisterin, die erst in die Stichwahl käme und dann überraschend gewählt würde, nicht.

Aus all diesen Gründen, so Prechtel, stehe sie auch für eine „taktische Kandidatur“ nicht zur Verfügung. Vielmehr gelte es, mit einer noch stärkeren grünen Stadtratsfraktion die absolute Mehrheit der CSU und ihrer Tarnliste, der Jungen Bürger, zu brechen und weiterhin konsequente und konstruktive Oppositionsarbeit zu machen. „Damit“, so Edwin Mayer, „ machen wir all denen ein Angebot, die in der Stadt eine andere Politik wollen. Mit unserem Wahlprogramm werden wir zeigen, dass es eine Alternative gibt."

 

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