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... Redebeitrag von Annette Prechtel in der Stadtratssitzung vom 30.06.2016

Stellungnahme zum TOP 5.5

Vorstellung der Endfassung des Fachplan Wohnen der Stadt Forchheim

-Beschluss zur Anwendung des Fachplan Wohnen im Rahmen der FNP Fortschreibung und der Bebauungsplanung

Das Zahlenwerk des Fachplanes zu den Themen Bevölkerungsstruktur- und Wohnungsmarktanalyse ist eine gute Grundlage für die weiteren Diskussionen und Entscheidungen über Baulandausweisungen; dafür bedanken wir uns!

Diesen Überblick hatten wir im März 2015 im Rahmen unserer Stellungnahme zum neuen Flächennutzungsplan beantragt.

Nun wird der Stand der bereits als Wohnbaugebieten ausgewiesenen Flächen dargestellt, aufgezeigt, in welchem Planungs-/Realisierungsstadium die jew. Flächen sind und wie viele Baurechte bzw. Wohneinheiten in diesen Gebieten jeweils geschaffen werden können. Außerdem werden die Hindernisse für die verschiedenen Gebiete beschrieben und sogar deren Eignung aus Wohnbauland beschrieben.

Allerdings enthält der Fachplan Wohnen unseres Erachtens nach einige Widersprüche und vor allem werden etliche für uns wichtige Fragen nicht beantwortet.

  • So etwa wie künftig der nachhaltige Umgang mit der Ressource Boden gewährleistet werden soll und möglichst wenig neue Fläche in Anspruch genommen werden soll. Die Forchheimer Mischung ist ein erster Ansatz. Inwieweit sie umsetzbar ist, wird sich zeigen.
  • Offen ist, wie Natur- und Umweltschutz und ökologisches Bauen gewährleistet werden soll. Die Empfehlungen des BUN kann vermutlich jedeR unterschreiben – sie gehen uns aber nicht weit genug.
  • Auch das Thema Stellplatzsatzung spielt für uns mit rein – wie soll künftig die Unterbringung von PkW in den neuen Baugebieten gestaltet werden?
  • Auch zu Fragen der Erschließung sagt der Fachplan nur wenig aus – nimmt einstweilen pauschal einen Einheitspreis pro ha Baugebiet an – egal welche Topographie oder örtliche Gegebenheiten dort vorliegen.

Die große Frage ist aber, welches der drei angeführten Szenarien nun verfolgt werden soll? Darüber wurde bisher niemals in einem Fachgremium des Stadtrates diskutiert, darüber gab es keine öffentliche Meinungsbildung und darüber gibt es u.E. keinen Konsens. Und darin liegt m.E. der große Nachteil, wenn wir keinen neuen Flächennutzungsplan aufstellen.

Es geht um die Ressource Boden, es geht um den Schutz von Natur und Landschaft UND es geht um den Erhalt der Lebensqualität in Forchheim. Es geht nicht um Bremsen, aber, Kollege Schönfelder, auch nicht um plumpes Nacheifern mit Nachbargemeinden, sondern es geht um Verantwortung und Weitblick. Weiterentwicklung nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ.

Die grünen Ränder machen Forchheim lebenswert. Die Obstgärten und Wiesen an den Hängen und das Regnitztal sind Naherholungsgebiete, die auch im Alltag schnell erreichbar sind. Und sie sind ökologisch wertvoll.

Wir weisen deshalb auf die Verantwortung des Stadtrates und der Stadtverwaltung hin, wertvolle Natur- und Naherholungsgebiete sowie städtische Grünflächen zu erhalten und zu schützen!

Gleichzeitig lehnen wir die Erschließung von Flächen ab, die Schutzfunktionen wie etwa dem Hochwasserschutz dienen.

Eine der Forchheimer Lokalzeitungen titelte nach dem letzten PlUA: Wer wachsen will, muss bauen.

Ja, sicherlich. Wir sagen aber auch: Wer wachsen will, muss sagen wie und wohin. Und wer bauen will, muss die Verantwortung tragen, dies nachhaltig zu tun.

Der „Leitfaden für eine Nachhaltige Siedlungsentwicklung“ der von den großen Naturschutzverbänden Deutschlands herausgegeben und u.a. vom Bundesumweltministerium gefördert wurde, zeigt u.a. den kommunalen Handlungsspielraum auf und empfiehlt die Neuaufstellung eines Flächennutzungplanes, wenn der bestehende älter als 10 Jahre ist, eine Vielzahl von Änderungen erfolgte und weitere Änderungen anstehen.

Die genannte Studie zeigt auch gute Beispiele von Städten auf, die im Rahmen der Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes in zahlreichen Veranstaltungen mit der Bevölkerung über die Ziele der Stadtentwicklung diskutiert haben. Dort über die Szenarien der künftigen Flächenbedarfe diskutiert wurde und ein transparentes Vorgehen der Verwaltung verwirklicht wurde. Außerdem würden im Rahmen der  Neuaufstellung  eines FNPl auch die Bauflächenpotenziale im Bestand und natürlich auch die Belange von Natur und Landschaft angemessen untersucht und in die Planung einfließen. Mit Bauflächenpotenzialen im Bestand meine ich nicht nur die Baulücken, sondern u.a. auch den demographischen Wandel in den bebauten Gebieten und die Möglichkeit sozialverträglicher Nachverdichtung in bestehenden Baugebieten.

Der Umstand, dass wir nun Oberzentrum sind, muss momentan zur Rechtfertigung von  allem Möglichen herhalten. Er sollte uns aber auch Ansporn sein, unsere Stadtentwicklung und die Weichenstellung für Jahrzehnte ausführlich, fundiert und gemeinsam mit unseren BürgerInnen zu diskutieren und zu planen. Nicht nur der Umfang muss dem Oberzentrum angemessen sein, sondern auch das Vorgehen!

Grundsätzlich erachtet es die Fraktion von Bündnis`90 – DIE GRÜNEN/Forchheimer Grüne Liste (GRÜNE/FGL) als sinnvoll, eine aktuelle Version des Flächennutzungsplanes (FNP) für die Stadt Forchheim zu erstellen und aufzulegen.

Wir betonen allerdings hiermit ausdrücklich, dass dies aus Sicht unserer Fraktion keinen Automatismus bedeuten darf, in diesem Zusammenhang neue Flächen der Bebauung preiszugeben und auf den Markt zu werfen.

Genau das soll aber bereits heute mit dem Beschluss zu diesem Punkt – Fachplan Wohnen passieren.

Und das, obwohl mit den bereits jetzt in der Realisierung befindlichen bzw. geplanten und bereits im FNP enthaltenen neuen Baugebieten Wohnraum für Tausende neue Forchheimer geschaffen wird und werden kann.

Nach unserer Auffassung passt es deshalb nicht, heute in einem Atemzug mit der Kenntnisnahme des Fachplanes Wohnen gleich drei weitere Gebiete wieder einmal nur im Zuge der Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bebauung freizugeben.

Vielmehr sollten wir uns die Zeit nehmen – Herr Valier hat es gesagt, wir haben sie! - und eine nachhaltige Stadtentwicklung einläuten.

Dieser Prozess klärt zunächst auch die bessere Ausnutzung des bereits Ge- und Bebauten und schöpft die innerörtlichen Potenziale sozialverträglich aus. Gleichzeitig werden ja wiegesagt große, umfangreiche neue Wohngebiete entstehen.

Wir bitten nachdrücklich darum, dieses Vorgehen im Planungs- und Umweltausschuss zu diskutieren und heute aus dem weitreichenden Beschluss heute eine Kenntnisnahme zu machen.

Dr. Annette Prechtel

Bündnis `90 - Die GRÜNEN /Forchheimer Grüne Liste Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitzende

Tags: Wohnen, Reden, AP

Was Sie von unserer Politik erwarten dürfen

  • Für mehr Demokratie und Transparenz im Rathaus

    Keine Frage: In Forchheim liegt zu viel Macht in zu wenigen Händen. Wir stehen für eine Politik, in der alle wichtigen Fragen öffentlich diskutiert werden und die Sachargumente auf den Tisch kommen. Wir fordern im Stadtrat ein, dass betroffene Bürgerinnen und Bürger sich daran beteiligen können. Wir wissen, dass die CSU-Mehrheit das bewusst anders macht. Und dass sie dabei oft von den meisten anderen Parteien und vermeintlich „freien Gruppierungen“ unterstützt wird. Umso wichtiger ist eine starke Forchheimer Grüne Liste. Denn unsere KandidatInnen haben das starke Kreuz, Transparenz und Demokratie einzufordern, Widerspruch gegen einsame OB-Entscheidungen offen auszusprechen und Mauscheleien aufzudecken. Mehr Demokratie: Das beginnt mit bürgerfreundlicheren Sitzungszeiten und damit, dass endlich Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen rechtzeitig im Internet veröffentlicht werden. Mehr Demokratie: Das gibt es nur mit einem starken Gegengewicht zur CSU.

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  • Energie und Klima

  • Für die Energiewende vor Ort

    Wir stehen für mehr Konsequenz bei der Energiewende. Denn Forchheim hat Nachholbedarf. 17 Prozent des Energiebedarfs kommen von den Regenerativen – weniger als im Bundesdurchschnitt. Stärken Sie Forchheim mit grüner Politik. Denn Energiewende bedeutet nicht das von Lobbyisten beschworene Windrad am Walberla. Energiewende in Forchheim bedeutet: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden, Bürgergenossenschaften für regenerative Energien, viele kleine, konkrete Schritte. Die Stadtwerke sind auf dem Weg zur Energiewende. Grüne Politik hat sie auf den Weg dorthin gebracht. Ja, darauf sind wir ein bisschen stolz. Anders als mit Energiesparen und regenerativen Energien sind die Herausforderungen der Energiepolitik aber auch nicht zu leisten. Energiewende ist wirtschaftlich! Regionale Energieversorgung ist umweltfreundlich und hält Wirtschaftskraft in der Region. Wer die Energiewende vor Ort schafft, braucht auch keine gigantischen Stromautobahnen und kann die Energiepreise niedrig halten. Stärken Sie Forchheim! Setzen Sie am 16.3. Ihr Kreuz für Grün!

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  • Für ein wirtschaftlich starkes Forchheim

    Forchheim befindet sich in einer „Sandwich-Lage“ zwischen Bamberg und den Großstädten Nürnberg, Fürth und Erlangen. Mit einem reinen Wachstum in die Fläche ohne Rücksicht auf Natur, Landschaft und Stadtbild wird Forchheim langfristig nicht erfolgreich sein. Forchheim sollte deshalb mehr bieten als gesichtslose Lager- und Gewerbehallen mit überbreiten Zufahrtsstraßen, Tankstellen und Schnellimbissen. Forchheim braucht eine kluge Wirtschaftspolitik, die auch die weichen Standortvorteile nutzt und auf einen ausgewogenen Mix an Branchen mit einer vielfältigen Arbeitsplatzstruktur setzt. Dabei ist auch die Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen wichtig, um einen Konkurrenzkampf zu vermeiden. Wir möchten ökologisch und sozial verantwortliche Unternehmen gewinnen, die langfristig und nachhaltig ausgerichtet sind. So vermeiden wir Flächenverbrauch und Leerstand in der Zukunft. Eine gute regionale Vernetzung stärkt die Wirtschaftskraft in der Region und sichert Arbeitsplätze auch im Umland. Qualität, nicht bloße Quantität macht Forchheim stark – heute, morgen und auch für die nächsten Generationen!

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  • Für eine lebendige Innenstadt

    Wer liebt sie nicht, unsere schöne, historische Innenstadt! Wir wollen noch mehr daraus machen: den lebendigen Marktplatz der Region, mit vielen Fachgeschäften, Lebensmittelhandel und hochwertigen Freizeit- und Kulturangeboten. Die Innenstadt soll zum Wohnen attraktiv sein, aber auch zum Bummeln und Genießen.Die FGL setzt sich deshalb dafür ein, dass die Innenstadt, ihre Gastronomie und ihre Geschäfte  noch besser zu Fuß, mit dem Fahrrad und dem Bus erreichbar wird und dass der viele Straßen störende Parksuchverkehr genauso wie das Schaufahren mit PS Boliden zurückgeht. Dazu braucht es ein durchdachtes Gesamtkonzept mit attraktiven Tiefgaragen und Parkhäusern, aber weniger ebenerdigen Parkplätzen und leiseren Bussen.Nur dann können sich die derzeit brachliegenden Plätze besser entwickeln. Bamberger Straße, Hornschuchalle, Säumarkt und vor allem Paradeplatz wollen wir wieder zu lebendigen Teilen der Innenstadt machen: mit mehr Grün und mehr Marktständen oder Markthallen.Voraussetzung für eine lebendige Innenstadt ist aber, dass die Ansiedlung von Handel am Stadtrand begrenzt wird. Wichtig ist uns auch, dass nicht jedes frei werdende Filetstück der Innenstadt automatisch in teuren Wohnraum umgewandelt wird. Eine lebendige Innenstadt braucht einen Mix aus Handel, öffentlicher Nutzung, erschwinglichem Wohnraum und Grünflächen.  

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  • Für eine Stadt reich an Kultur

    Forchheim hat kulturellen Nachholbedarf – wir helfen aufzuholen! Dazu unterstützen wir die Einrichtung eines Kulturamts, das alle kulturellen Angebote in der Stadt koordiniert und weiterentwickelt sowie Kulturschaffende aller Art unterstützt. Zu dessen Aufgaben zählt die langfristige Sicherung des von Ehrenamtlichen getragenen Jungen Theaters mit seinem vielfältigen Angebot ebenso wie eine ausreichende Personalausstattung der Kaiserpfalz, um deren Potenzial weiter auszubauen. Ziel der FGL ist auch die Einrichtung eines angemessenen Bürger-Kulturzentrums für Kunstschaffende und Vereine mit variablem Platz von 200 bis zu 600 Plätzen. Die FGL steht auch für einen sorgsamen Umgang mit der Stadtgeschichte und ihren Denkmälern. Eine Erinnerungskultur bewahrt das Schöne und rückt auch historische Schattenseiten ins Bewusstsein. Dazu zählt die Geschichte der Juden in Forchheim, auf die die Stadt mit sogenannten „Stolpersteinen“ hinweisen könnte.Am Standort der ehemaligen Synagoge in der Wiesentstraße sollte es einen Erinnerungsort geben. Kultur bringt Leben und Phantasie in die Stadt. Vielfältige Kulturangebote steigern den Freizeitwert für Einwohner und Gäste und sind damit auch ein Standortfaktor, den Forchheim gegenüber den großen Städten in der Region in die Waagschale werfen kann. Mit den Ideen der FGL wird Forchheim kulturell reicher!

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  • Für ein intelligentes Verkehrskonzept

    Die Verkehrsbelastung in Forchheim ist zu hoch: Stau im Berufsverkehr und Parksuchverkehr in der Innenstadt erzeugen Lärm und Abgase und schaden Mensch und Umwelt. Wir möchten deshalb die Innenstadt vom PKW-Verkehr entlasten und den Verkehr beruhigen, um die Wohn- und Aufenthaltsqualität zu steigern. Bürgerinnen und Bürgern, die kein Auto besitzen oder sich bewusst dagegen entscheiden, jeden Weg mit dem Auto zurückzulegen, haben ein Recht auf bessere Alternativen. Dazu zählen ein attraktiverer Busverkehr mit mehr Haltestellen und eine kürzere Taktzeit in den Stoßzeiten, um überfüllte Busse zu vermeiden und zusätzlich zur S-Bahn auch den Regionalexpress der Bahn einzubinden. Dazu zählt auch der Ausbau der Park&Ride-Parkplätze am Bahnhof sowie an den Autobahnanschlussstellen, um den Wechsel auf die Schiene attraktiver zu machen und Fahrgemeinschaften zu fördern. Wir möchten, dass Forchheim fahrrad- und fußgängerfreundlicher wird. Das bedeutet ein dichtes Netz von sicheren Fahrradwegen, wettergeschützte Fahrradstellplätze und eine Ladestation für Elektrofahrräder sowie Ampelschaltungen, die besser auf Radfahrer und Fußgänger abgestimmt sind. Beim Ausbau der ICE-Strecke muss die Stadt auf bestmöglichen Lärmschutz pochen und auf dem S-Bahn-Halt Forchheim-Nord sowie barrierefreien Gleiszugängen bestehen.Stellen Sie am 16.3. die Signale auf Grün für umweltfreundliche und zukunftsfähige Verkehrskonzepte!

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    Forchheims Bäume und Grünflächen werden ständig weniger! Der exzessive Flächenverbrauch fordert seinen Tribut! Wir protestieren, wenn Stumpf&Co. wieder einmal mit der Motorsäge anrücken. Für uns gehören Parks, Hecken und Obstwiesen zur Stadt, gerade am Rand zwischen Bebauung und Wald. Die CSU setzt alles daran, die Hänge im Interesse weniger Grundbesitzer weiter zu bebauen. Das lehnen wir entschieden ab und fordern, Baulücken zu schließen, statt weiter nach außen zu wuchern! Und wenn neue Flächen erschlossen werden, muss dies möglichst schonend geschehen! Niemand hat einen Rechtsanspruch auf Bauland, vor allem nicht in den ökologisch wertvollsten und sensibelsten Gebieten. Aber wir alle und unsere Kinder (und nicht nur Privilegierte) haben ein Recht auf stadtnahe Erholung und intakte Natur. Wir haben in den letzten Jahren genügend Baugebiete ausgewiesen. Die gilt es jetzt zu bebauen. Ein Ende haben muss auch das planlose Wachstum im Süden der Stadt: Kein Gewerbebrei vom EZB bis nach Baiersdorf! Das Regnitztal verträgt keine endlose Verschandelung, vor allem nicht, wenn damit immer mehr Verkehr, aber nur sehr wenige neue Arbeitsplätze verbunden sind (s. S. 8-11). Die Bodenversiegelung muss gestoppt werden, auch in Forchheim: Mit Starkregenereignissen wie Ende Juli 2007 ist in Zukunft vermehrt zu rechnen. Gleichzeitig werden die Sommer aber trockener

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