Stadtentwicklung - Vortrag Prof. Ackers

 Auf der Suche nach Ansehen - über den städtischen Kern unserer Identität.

Unter diesem Titel referierte Prof. Ackers auf Einladung der FGL Fraktion im Gemeindezentrum St. Johannis am Donnerstag 15.1. 2015.

Wussten Sie ...

. . .dass es die kalte Progression gar nicht gibt?

 

©GG-Berlin_pixelio.de

Jedenfalls zur Zeit gibt es dieses Problem nicht, wie eine Untersuchung des Finanzministeriums zeigt.

Von kalter Progression spricht man, wenn Lohnerhöhungen durch die Steuerprogression aufgefressen werden und ...

Wussten Sie ...

©Tim Reckmann_pixelio.de

...... dass auf dem Königsbad immer noch keine Photovoltaikanlage installiert ist?

 Unsere Fraktion hat im Juni im Stadtrat nochmal gefordert, daß endlich eine Photovoltaik-Anlage auf das Dach des Königsbades kommen soll,

Gedanken zu Forchheims blühender Wirtschaft

Im FT vom 29.11. 2014 ist nachzulesen, dass unser Wirtschaftsförderer Herr Naumann die wirtschaftliche Entwicklung Forchheims in rosigen Farben malt.

Dieser Einschätzung möchten wir hier widersprechen.

Satzungsdiskussion

 

©Thorben Wengert_pixelio.de

In einer anstrengenden und dennoch äußerst fruchtbaren Debatte hat sich der Ortsverband Forchheim von Bündnis90/Die Grünen am 19.11. 2014 eine neue Satzung gegeben.

Kern der Auseinandersetzung war die Frage, ob die Mitglieder der Forchheimer Grünen Liste, die nicht in der Partei sind, als Mitglieder des Ortsverbandes gelten und in Mitgliederversammlungen Stimmrecht haben.

Nach ausgiebiger, leidenschaftlicher Debatte wurde die Nuss geknackt.

Für alle ....

..., die immer noch glauben, dass alternative Energien nur Hirngespinste von abgedrehten Grünen sind, empfehlen wir die Lektüre einer seriösen Publikation.
Die Wirtschaftswoche Green.

Und hier als Erstes den Artikel zur Zukunft der Solarenergie!

 

 

PM Mitgliederversammlung und Lärmschutz ICE

Forchheimer Grüne mit neuem Vorstand

Auf der Tagesordnung der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen nach der Sommerpause stande u.a. die turnusmäßige Neuwahlen des Vorstands. Nachdem Edwin Mayer zum Sprecher des Kreisverbandes aufgerückt war und nicht mehr zur Verfügung stand, trat Emmerich Huber, bisher schon Kassier im Ortsverband, zur Wahl an. Die Anwesenden begrüßten rundum seine Bereitschaft und wählten ihn entsprechend einstimmig zu ihrem neuen Sprecher. Als Co-Chefin stellte sich Sabine Sklenar, Buchhändlerin aus Kersbach, zur Wiederwahl und wurde ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt.

Zum neuen Kassier wählten die Grünen Steffen Müller-Eichtmayer, einen 40-jährigen Angestellten aus Reuth, der schon länger bei den Grünen in der Stadt und im Kreis aktiv ist. Birgit Fechter und Fabiola Reges-Huber wurden als Beisitzerinnen im grünen Vorstand bestätigt.

Die neuen Vorstandsmitglieder:  Sabine Sklenar, Emmerich Huber, Steffen Müller-Eichtmayer, Birgit Fechter und Fabiola Reges-Huber

 

Verkehrskonzept für Reuth

 

 

 

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Antrag Alternativen zur Ostspange

Antrag: Erstellung eines alternativen Verkehrskonzeptes zur Entlastung der AnwohnerInnen der Bayreuther Straße und der Ortsteile Forchheim-Ost und Reuth vom PkW- und LkW-Verkehr

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

 

 seit Jahrzehnten wachsen die Ortsteile Forchheim-Ost und Reuth. Mit diesem Wachstum und, nicht zuletzt auch durch die Ansiedlung von Gewerbe entlang der Bayreuther Straße nimmt der Verkehr auf der Bayreuther Straße zu und damit die Belastung der in den Ortsteilen Forchheim-Ost und Reuth lebenden Menschen durch Lärm und Abgase. Seit Jahrzehnten setzt die Politik mehrheitlich auf die Ostspange der Südumgehung Forchheims als einzige Lösung dieser Problematik und ergreift gleichzeitig  keine wirkungsvollen und vor allem schneller umsetzbaren Maßnahmen, um die BürgerInnen tatsächlich zu entlasten.  

Gerhard Meixner - Haushaltsrede 2014

 

 

Das kommunale Haushaltsrecht soll eine wirkungsvolle Planung, Verwaltung, Steuerung und Kontrolle der kommunalen Finanzen ermöglichen. Es dient der Exekutive, den kommunalen Beschluss- und Kontrollorganen und nicht zuletzt dem Bürger, in dessen Auftrag die Beschluss- und Kontrollorgane Budget- und Kontrollrechte ausüben.

( Quelle: „Bayrisches Innenministerium“)

Lapidar könnte man für die Haushaltsberatungen der Stadt Forchheim sagen: Wird von der Verwaltung und dem OB erledigt, besondere Wünsche der CSU Stadtratsfraktion werden gleich in den Haushalt eingebaut, und vom Stadtrat so beschlossen.

Insgesamt waren von den einzelnen Referaten 29Mio Bedarf gemeldet.14Mio wurden in Vorbesprechungen gestrichen. Vorgelegt wurde uns ein Haushaltsentwurf der keinerlei Spielraum für eine Gestaltung und Steuerung der kommunalen Finanzen zuließ.

Klar muss auch sein, dass allein die Aussage „wir haben 2014 keine Nettoneuverschuldung“ keine Kennzahl für finanzielle Spielräume ist.

Auch der Haushalt 2014 ist gerade noch genehmigungsfähig.