CETA

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Weg für Volkbegehren gegen CETA ist frei

Über 50.000 Unterschriften am ersten Tag, Forchheimer Grüne dabei. Nun ist das Innenministerium am Zug

 

Die GRÜNEN in Forchheim beteiligten sich an der Unterschriftensammlung für ein bayerisches Volksbegehren gegen das umstrittene Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Damit möchte ein breites Bündnis von Organisationen und Parteien die bayerische Staatsregierung dazu zwingen, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen und damit das Abkommen zu Fall zu bringen. Nötig sind dafür in einem ersten Schritt 25.000 Unterschriften. Möglichst viele davon

Kulturhalle - Kolpinhaus

Veröffentlicht in Kultur

Wir möchten mit diesem Beitrag daran erinnern, dass die Musikerinitiative Megafon im Jahr 2013 ein erstes Konzept für eine Kulturhalle erarbeitete.

Auf dieser Basis wurde dann im Jahr 2014 zusammen mit dem Jungen Theater Forchheim ein umfassender Vorschlag zum Umbau des Kolpinghauses als Kulturzentrum der Öffentlichkeit vorgestellt.

Konzept Megafon 2013

Konzept JTF und Megafon 2014

 

Hoffentlich findet sich im Rahmen des Architektenwettbewerbs ein Bewerber, der diese fundierten Vorschläge aufgreift und realisierbar macht, damit wir ein neues Kolpinghaus bekommen, das allen Kulturschaffenden eine Bleibe bieten kann.

Stellungnahme zum Fachplan Wohnen

Veröffentlicht in Wohnungsbau

... Redebeitrag von Annette Prechtel in der Stadtratssitzung vom 30.06.2016

Stellungnahme zum TOP 5.5

Vorstellung der Endfassung des Fachplan Wohnen der Stadt Forchheim

-Beschluss zur Anwendung des Fachplan Wohnen im Rahmen der FNP Fortschreibung und der Bebauungsplanung

Das Zahlenwerk des Fachplanes zu den Themen Bevölkerungsstruktur- und Wohnungsmarktanalyse ist eine gute Grundlage für die weiteren Diskussionen und Entscheidungen über Baulandausweisungen; dafür bedanken wir uns!

Diesen Überblick hatten wir im März 2015 im Rahmen unserer Stellungnahme zum neuen Flächennutzungsplan beantragt.

Nun wird der Stand der bereits als Wohnbaugebieten ausgewiesenen Flächen dargestellt, aufgezeigt, in welchem Planungs-/Realisierungsstadium die jew. Flächen sind und wie viele Baurechte bzw. Wohneinheiten in diesen Gebieten jeweils geschaffen werden können. Außerdem werden die Hindernisse für die verschiedenen Gebiete beschrieben und sogar deren Eignung aus Wohnbauland beschrieben.

Allerdings enthält der Fachplan Wohnen unseres Erachtens nach einige Widersprüche und vor allem werden etliche für uns wichtige Fragen nicht beantwortet.

  • So etwa wie künftig der nachhaltige Umgang mit der Ressource Boden gewährleistet werden soll und möglichst wenig neue Fläche in Anspruch genommen werden soll.

EILT: Einwendungen gegen die Ostspange nur noch bis 2.Mai

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Die Bürgerinitiative BIWO weist nochmals darauf hin, Eingaben zu machen, um die Ostspange aus dem erweiterten Bedarf des Bundesverkehrswegeplans mit Planungsrecht zu streichen.

Unter folgendem Link kommen Sie zur Öffentlichkeitsbeteiligungs-Internetseite des Verkehrsministeriums. Die Beteiligungsphase läuft nur vom 21.März 2016 bis 2. Mai 2016:

http://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/StellungnahmeAbgeben/stellungnahme_node.htmlTeilnehmen


Es kann auch eine Briefvorlage benutzt werden.

Die BIWO mit Ihrem Vorsitzenden Heinrich Kattenbeck bittet im Freundes-und Bekanntenkreis darauf hinzu wirken, jeden nur erdenklichen Ansatz zur objektiven Prüfung  in einer Stellungnahme an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, (MBVI) Referat G 12, Invalidenstraße 44, D-10115 Berlin, Stichwort: BVWP 2030 bis zum 2.5.2016 zu senden.

Für Hilfestellungen zur Formulierung unbürokratisch e-mail schreiben an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder anrufen 09191-797822.


Folgende Aspekte sind von Relevanz und können als Stellungnahme eingereicht werden (Sammlung des Arbeitskreises der BIWO):

Es brauchen keine großen Abhandlungen zu sein, ein oder zwei persönliche Sätze reichen. 

z.B

........ Ich bitte Sie das Nutzen Kosten Verhältnis ist zu überprüfen, weil nach dem demographischen Wandel der Pendlerverkehr und damit  das Verkehrsaufkommen aus der Fränkischen Schweiz zur Metropolregion Nürnberg eher weniger als mehr wird........  

Wehret den Anfängen

Veröffentlicht in Mobilität

In der Haupt-, Personal- und Kulturausschusssitzung am 14.4.2016 versuchte die CSU Fraktion , nicht ganz unerwartet, den neu gewählten OB Kirschstein erstmals in die Mangel zu nehmen. Ganz im Gegensatz zur CSU, die in der Ostspange das Ei des Kolumbus zur Lösung der Forchheimer Verkehrsprobleme sieht, hatte er sich im Wahlkampf als einziger Kandidat eindeutig gegen die Ostspange positioniert.

Nun konfrontierte ihn die CSU im HPK zusammen mit dem Bürgerblock und den Freien Wählern, von deren Farktionsvorsitzenden Manfred Hümmer die ganze Aktion ausging,  mit der Forderung, er müsse nun eine "Resolution des Stadtrates aus dem Jahr 2012", in der ein eindeutiges Votum für die Notwendigkeit der Ostspange festgeschrieben wurde, in das Beteiligungsverfahren zur Ostspange einbringen, um die Realisierung zu beschleunigen.

siehe dazu auch den Beitrag in der NN vom 18.4.

Tatsache ist, dass es in der  Stadtratssitzung von 2012 und auch in den davor geführten Diskussionen im Planungs- und Umweltausschuss nicht um die Frage ging, "ob eine Ortsumgehung grundsätzlich erforderlich ist, sondern um die technische Betrachtung, welche Linienführung in die jeweilige Gemeinde am meisten geeignet ist." (wörtlich zitiert aus dem Protokoll des PLUA vom 18.06.2012)

Dieser nüchterne Verwaltungsakt kann nicht zu einer Art Petition des Stadtrates hochstilisiert werden.

Die Tatsache, dass er - trotz seiner Ablehnung der Ostspange- von der Mehrheit der Bürger ins Amt gehoben wurde ist genauso wie der Beschluss, diese Baumaßnahme nicht in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen, ein deutliches Indiz dafür, dass die Argumente der Gegner mehrheitsfähiger sind als die CSU es sich vorstellen kann.

Statt politischer Ränkespiele ...

Höchste Zeit

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Aufgrund des Ausgangs des Bürgerentscheids am 10. April wird das Bebauungsplanverfahren Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulwegs fortgeführt.

Höchste Zeit darüber nachzudenken, wie den ökologischen Belangen zumindest durch eine entsprechende Planung Rechnung getragen werden kann.

 

Als Anhaltspunkt kann das Positionspapier der FGL aus dem Jahr 1998 herangezogen werden.

Für das Gebiet auf der Reuther Hut sind aus unserer Sicht folgenden Punkte in einem ökologisch akzeptablen Bebauungsplan festzuschreiben.

  • Reduzierung der Bodenversiegelung durch klare Vorgaben und Begrenzungen bei den Baurechten
  • Reduzierung der Bodenversiegelung durch möglichst wenig Straßen mit minimaler Straßenbreite (Spielstraßen)
  • Regenrückhalt durch dezentrale Speichersysteme (unterirdische Zisternen) anstatt des geplanten Regenrückhaltebeckens. Damit dieses zumindest reduziert werden kann.
  • Schonung der Streuobstbestände durch Ausweisung als Gemeinschaftsflächen, die der Erholung dienen können
  • Beteiligung an gemeinsamen Versorgungseinheiten (z.B. Blockheizkraftwerke) als Auflage
  • Energiebereitstellung durch regenerative Energien
  • Reduzierung der Parkflächen durch Gemeinschaftsparkplätze an der Peripherie
  • Grünflächengestaltung mit heimischen Gehölzen statt Steinwüsten und Koniferen
  • Förderung von Dachbegrünungen und Verwendung ökologischer Baumaterialien

Die FGL fordert die Stadtverwaltung auf, alles zu tun, damit diese Gesichtspunkte in einer abgeänderten Planung mehr Berücksichtigung finden.

Eine weitere Forderung der FGL ist

Stadträte

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