Richtigstellung

Leider wurde das Abstimmungsverhalten der FGL Fraktion im Stadtrat bzgl. des neuen Baugebiets Oberer Schulweg, Reuth
in den Nordbayerischen Nachrichten falsch wieder gegeben.

Wir haben NICHT dagegen gestimmt, das Anliegen der Bürgerinitiative als Stadtrat zu übernehmen.
Im Gegenteil!
 
Der Abstimmungstext lautete:
Beschlussvorschlag Ziffer 1. Die Forderung des Bürgerbegehrens, die Bauleitplanung in Bezug
auf den vorgesehenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 10/6 (Neuaufstellung), Forchheim - Reuth, Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulweges einzustellen, wird abgelehnt.
 
Diesen Teil der Abstimmung haben wir abgelehnt - sprich: Wir waren DAFÜR, dass der Stadtrat die Forderung
des Bürgerbegehrens übernimmt und die Planung einstellt.
 
Durch den Abstimmungstext, und das in Forchheim leider übliche negative Abstimmungsverfahren des OB war die Sache missverständlich.
Allerdings wurde genau deswegen in der Sitzung dreimal erklärt, was gemeint ist und wie die Abstimmung zu verstehen ist.
 
Durch die Berichterstattung entstand der Eindruck, wir würden für die weitere Beplanung des Gebietes eintreten.
Unterdessen wurde der Fahler zwar berichtigt. Leider halten sich manche Zeitungsenten  trotzdem erstaunlich lange in der öffentlichen Meinung und Diskussion.
 

PM_Ostspange als Prüfstein für die OB Wahl

Bei einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen war die bevorstehende OB-Wahl das vorherrschende Thema. Nachdem die Grünen keinen eigenen Kandidaten stellen, stand die Frage im Mittelpunkt, ob man eine Wahlempfehlung abgeben solle. In einer regen Diskussion glichen die Teilnehmer ihre wesentlichen Positionen mit den Aussagen der OB-Kandidaten ab. Dabei kristallisierte sich ein Thema sowohl für die Stadt als auch für das Umland als besonders wichtig heraus, nämlich die geplante Ostumgehung, die die Grünen vehement ablehnen.

Steffen Müller-Eichtmayer machte deutlich, dass die Ostumgehung nicht nur ökologisch, sondern auch verkehrspolitisch ein großer Fehler ist. „Diese ‚Große Lösung‘...

Pressemitteilung der FGL zur OB-Wahl

Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) wird keinen eigenen Kandidaten in das Rennen um die Nachfolge von Oberbürgermeister Franz Stumpf schicken. Darauf einigten sich der grüne Parteivorstand und die Stadtratsfraktion nach intensiver Diskussion. Hauptgrund für den Verzicht auf eine eigene Kandidatur ist nach den Worten von FGL-Sprecher Emmerich Huber, „dass es für einen politischen Wechsel nicht nur einen Wechsel an der Spitze braucht, sondern auch entsprechende Stadtratsmehrheiten“. Die aber gebe es nicht, weil am 6. März nur der OB neu gewählt wird.

Sie sehe „leider im aktuellen Stadtrat keine Mehrheiten für eine ökologisch und sozial verantwortbare Stadtpolitik“ sagt auch Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel, der viele eine Chance auf den OB-Sessel zugesprochen hatten. Sie habe nach dem zum jetzigen Zeitpunkt überraschenden Rücktritt Stumpfs mit sich gerungen, ...

Bauchpflatscher der Demokratie

Leitartikel aus dem "Jubiläums Grashüpfer"

Die Forchheimer Stadtpolitik orientiert sich weder am Bürgerwillen noch an konservativen Werten!



Den alten Sprungturm des Freibads gibt es nicht mehr. Trotzdem ist er eines der besten Bilder für den Zustand der Forchheimer Kommunalpolitik.

Nicht, weil er bei vielen Forchheimerinnen und Forchheimern schöne Kindheits- und Jugenderinnerungen auslöst – das auch. Sondern, weil dieser gegen den Willen einer Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger abgerissene Turm für zweierlei steht: für einen Mangel an Demokratie und einen Mangel an echtem konservativem Denken in dieser Stadt.


Bürgerinitiative ...
Es hatte einen Bürgerentscheid gegeben für ein besseres Ganzjahresbad. Keine „Wir-sind-dagegen-Fraktion“, sondern eine Koalition verantwortungsvoll denkender Bürger unter grüner Beteiligung hatte die Idee des Ganzjahresbads seit langem vorangetrieben, wollte das Projekt aber schonender, ökologischer umsetzen. Mit ihrem überzeugenden Konzept, das auch den Erhalt des Fünfers vorsah, hatte sie die nötigen Unterschriften für den Bürgerentscheid schnell zusammen. Und eigentlich hatte sie den Bürgerentscheid auch haushoch gewonnen. Der Sprungturm wäre geblieben, die sportlichen Schwimmer hätten mehr Platz, der parkartige Charakter des Forchheimer Bades wäre schöner erhalten geblieben, das Defizit wäre niedriger …


... ausgetrickst
Durch einen miesen Trick

Die Grünen auf dem Weg zur Macht?

Ein Gastkommentar von Mike Wuttke

Die Linden am Paradeplatz und die Pappeln der Stadtwerke haben den Grünen in Forchheim in die Politik verholfen.
Erst belächelt, dann ignoriert und bekämpft, schließlich ernst genommen. So hat sich der politische Status der Forchheimer Grünen Liste in der Stadtpolitik gewandelt. Heute kann man sagen: Sie ist angekommen.


Leitgedanke Nachhaltigkeit Der Status manifestierte sich in respektablen Wahlergebnissen. Aber auch außerhalb des Rathauses findet die „grüne Stimme“ Gehör, wenn es um die Stadtentwicklung und das gesellschaftliche Miteinander geht. Wo der Leitgedanke grüner Politik, nämlich die ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit konsensfähig werden soll.
Die „grüne Bewegung“, aus dem Protest gegen das erstarrte politische System geboren und von radikalen ökologischen und pazifistischen Forderungen untermauert, erreichte Forchheim 1984.


Von der Protestpartei ...
Eine „Grün-Alternative Bürgerliste” trat auf den Plan und eroberte einen Sitz im Stadtrat.

Politikwechsel auf Raten

Die FGL als Motor der politischen Kultur. Transparenz und harter Oppositionsarbeit zwingen auch die etablierten Parteien zum Nachdenken.

Ein Interview mit Annette Prechtel

 

GRASHÜPFER: Auslöser für die Gründung der Forchheimer Grünen Liste war die Fällung von Bäumen für den Neubau der Stadtwerke. Unter den Aktiven sind noch heute viele Naturschützer. Sind die Forchheimer Grünen eine Baum- und Krötenschutzpartei?


ANNETTE PRECHTEL: So eng begrenzt war das schon zu Beginn niemals. Wir sind angetreten, um dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen eine politische Stimme zu geben. Dazu gehören die Stadtbäume ebenso wie der Artenschutz. Dazu gehört aber vor allem eine moderne Umweltpolitik, die den Flächenfraß stoppt, für eine echte Energiewende sorgt, den Verkehr umweltfreundlicher gestaltet und damit auch den kommunalen Beitrag zum Klimaschutz leistet.


Aber die klimapolitisch vergleichsweise wenig entscheidenden Pappeln waren schon der Anlass für Sie, sich politisch zu engagieren.


Ja, aber nur insofern, als mir da bewusst wurde, wie ignorant diese Stadt und ihr Oberbürgermeister gegenüber ökologischen Themen waren. Für mich als damals 20-Jährige war das unfassbar. Und das ist es im Grunde genommen noch heute. Die Mehrheit im Stadtrat nimmt die Verantwortung für Klimaschutz und Nachhaltigkeit einfach nicht wahr.


Hat sich denn politisch nichts geändert seit 1995? Es gab doch, nur ein Beispiel, immerhin einen Agenda-21-Prozess …


… und hat der etwa substantielle Ergebnisse gebracht? In anderen Städten vielleicht, aber nicht in Forchheim.

Stadträte

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