18 06 header

Antrag zur Neugestaltung des ÖPNV

Posted in Stadtrat_Beitraege

ANTRAG: Verbesserung des Stadtbusangebots im Rahmen der Neuausschreibung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

ein modernes und vor allem für die Bürger*innen attraktives Busangebot halten wir aus vielen Gründen für notwendig: Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) macht Menschen umweltfreundlich mobil, entlastet das (Stadt-)Klima und trägt zur Vermeidung von Individualverkehr mit all seinen Folgen (Parkplatzsuche, Staus, Lärm, Emissionen) bei.

Aktuell muss es das Ziel sein, mehr Menschen als bisher zum Umstieg auf den ÖPNV zu bewegen und in Forchheim lokal zur Verkehrswende beizutragen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss das Stadtbusangebot in Forchheim besser, attraktiver werden.

Die Neuausschreibung des Stadtbusverkehrs im Jahr 2022 (im Rahmen der gesamten Neuausschreibung des ÖPNV im Landkreis Forchheim) bietet die Chance, echte Verbesserungen im Stadtbusangebot zu realisieren –

Tempolimit auf der A73 überfällig

Posted in Pressemitteilungen 2019

Die Forchheimer Grüne Liste und die Bamberger Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa drängen, mit einem Tempolimit an der A 73 den Lärmschutz für die betroffenen Anwohner*innen zu verbessern.

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

Posted in Pressemitteilungen 2019

PRESSEMITTEILUNG

Die Kulturpolitik und das Thema Gewerbeansiedlung beherrschten die jüngste Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen im Stadtrat (FGL).

„Die Workshops zum Kulturentwicklungsplan waren spannend, sehr konstruktiv und ein gelungenes Beispiel für eine breite Beteiligung der ehrenamtlich Kulturschaffenden und interessierter Bürgerinnen und Bürger“, lobt die Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel. Gerade vor diesem Hintergrund hält es die gesamte Fraktion für falsch, dass am vergangenen Freitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Kulturschaffenden ein „Klausurtag zur Findung eines Betreiberkonzeptes für Rathaus/Kolpinghaus“ stattgefunden hat. Dazu sei auch eine nur geringe Zahl an Stadtratsmitgliedern geladen gewesen, bedauert Prechtel, ausgerechnet der zuständige Haupt-Personal und Kulturausschuss aber nicht.

Für absolutes Unverständnis sorgte das Ziel der Klausurtagung, kommerzielle Betreiber vorsprechen zu lassen. Dafür gebe es weder einen grundsätzlichen Beschluss des Stadtrates, noch wird dies in Bezug auf das Kolpinghaus den Forchheimer Vereinen gerecht, die ehrenamtlich Kulturangebote machen wollen und dazu auch in der Lage sind. Die FGL-Fraktion plädiert dafür, dass sich die Stadtspitze mit den bereits vorhandenen Vorarbeiten für ein Kulturzentrum Kolpinghaus im Schulterschluss zwischen Stadt, Jungem Theater und weiteren Vereinen befasst und sich mit den Verantwortlichen über deren Vorstellung austauscht, bevor am Thema vorbei und über die Köpfe der Aktiven hinweg gearbeitet wird.

Grundsätzlich betont die FGL-Stadtratsfraktion, dass die kulturelle Nutzung des Kolpinghauses im Stadtrat beschlossen ist. Notwendige Räume für Schulen und Kitas müssten an anderem geeignetem Ort geschaffen werden. Hier sehe die Fraktion etwa einen Neubau auf einem  städtischen Grundstück, dass nach einem gelungen Umzug der Spielvereinigung Jahn im Süden frei würde. In Sachen einer Gewerbeansiedlung südlich Sandäcker erteilte die FGL-Fraktion den vorgestellten Plänen eine deutliche Absage. „Es ist absurd, dass sich die Stadtspitze öffentlich zum Artenschutz-Volksbegehren bekennt und zwei Monate später wissentlich ein geschütztes Gebiet mit einer europäisch geschützten Schmetterlingsart zur Bebauung anbietet“, empörte sich Stadträtin Edith Fießer. Und Gerhard Meixner kündigt an, dass wir uns „hier vehement dagegen wehren werden!“ Für die interessierte Firma muss ein alternativer und vertretbarer Standort gefunden werden.

  

Haushaltsrede 2019

Posted in Stadtrat_Beitraege

18 11 24 annette 150Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrte Damen und Herren!

In der Finanzausschuss-Sitzung im Dezember letzten Jahres diskutierten wir über die zu beschließende sogenannte „liquiditätsunterlegte Finanzausgleich­rückstellung“ in der Höhe von 3,0 Millionen Euro. Unsere Fraktion vertrat die Ansicht, dass dieses Zurückhalten von verfügbaren Mitteln vorsorglich für einen vermeintlichen finanziellen Engpass im übernächsten Haushaltsjahr nicht sinnvoll ist. Nicht sinnvoll ist im Hinblick auf die aktuell anstehenden Aufgaben und Investitionen. Ein sinnvolles Abarbeiten aber des Investitionsstaus höhere Kosten in der Zukunft vermeidet.

Diese Ansicht vertreten wir auch heute und möchten betonen, dass das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts, wie auch dieses Jahr wieder, sogar ohne Nettoneuverschuldung nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass die Stadt Forchheim einen schweren Rucksack mit sich herumschleppt, den dieser Stadtrat an den nächsten gewählten Stadtrat weitergeben wird und dieser an die zukünftige Generation. Und in diesem schweren Rucksack sind all die Schulden in Form von maroden Straßen und Brücken und sanierungsbedürftigen städtischen Liegenschaften – streng genommen müssen auch all die anstehenden dringend zu sanierenden Kilometer Kanal genannt werden, die aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel alljährlich nicht saniert werden.

In der eingangs genannten Finanzausschuss-Sitzung reagierten Sie, Herr Oberbürgermeister, auf unsere Argumentation mit dem Satz, der mir sehr eindrücklich in Erinnerung geblieben ist:

„Mit 3 Millionen € ändert man am Sanierungsstau nicht viel.“  Das schätzen wir ganz anders ein!

Äußerst enttäuschend auch, dass wir

Wir freuen uns!

Posted in GrueneJugend

Die GRÜNE JUGEND für Stadt und Landkreis Forchheim hat sich gegründet

2019 02 Gruendung GrueneJugendDer Vorstand, bestehend aus der Sprecherin Janina Schick, dem Sprecher Simon Rösch, der Schatzmeisterin Annika Schnell und dem politischen Geschäftsführer Nicolai Prechtel geht motiviert in die bevorstehende politische Arbeit. Vor Ort waren auch die Abgeordneten für Bundes- und Landtag der Grünen, Lisa Badum und Tim Pargent, sowie die Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Barbara Poneleit, die von ihrer Arbeit berichteten und den Mitgliedern zur Gründung gratulierten. Janina Schick: „Im aktuell vorherrschenden politischen Klima ist es für mich von großer Bedeutung, junge Menschen wieder für eine faire, anfeindungsfreie und moderne Politik zu begeistern“. Sprecher Simon Rösch bedankte sich bei den Abgeordneten und meinte: „Die Gründung unserer politischen Jugendpartei bildet den Grundstein für die Umsetzung unserer Ziele, wie den Ausbau des ÖPNVs und die Müllvermeidung in Stadt und Landkreis. Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit in der Partei, sowie mit der Mutterpartei "Bündnis 90/Die Grünen Forchheim“. Nicolai Prechtel fügte hinzu: „Wir wollen uns für ein tolerantes und weltoffenes Forchheim einsetzen und für den Klimaschutz kämpfen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit anderen (Jugend-)Organisationen aus Forchheim und Umgebung.“

Die GRÜNE JUGEND trifft sich jeden zweiten und vierten Sonntag im Monat, immer um 18:00 im Grünen Büro Forchheim, Paradeplatz 19, auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen, unverbindlich teilzunehmen.

 

 

 

Forchheim - ein Traum!

Posted in Natur

2019 01 Traum hgIch träume mir ein so grünes Forchheim, dass Nachhaltigkeit im Rathaus zur ChefInnensache geworden ist. Stadtgärtnerei, VHS und Kommune haben ihre Kräfte gebündelt und holen andere Akteure und Kompetenzen mit ins Boot wie BN, LBV, Gartenvereine...,  um auch Bürgerinnen und Bürger darin zu unterstützen, ihre Gärten ökologischer zu gestalten, zeigen Permakultur, Regenwassernutzung,  Fassadenbegrünung. 
Nicht nur unterhalb der Roten Mauer wächst ein Beerengarten. In der ganzen Stadt werden (Wild-) Obstgehölze, Nussbäume und Sträucher gepflanzt und / oder Flächen ökologische aufgewertet.  Solidarische Landwirtschaft  produziert Gemüse vor Ort. Die ForchheimerInnen konsumieren regional. Vielleicht gibt es eine regionale Währung?! ÖPNV, Leihfahrräder und Segways machen es attraktiv außerhalb zu parken. Niemand muss mehr an der Eisenbahnbrücke zwischen Abgasen und Lärm auf das Grünwerden von 3 Ampeln warten um von A nach B zu kommen. Fahrräder haben in vielen Straßen Vorrang. Im Frühling duftet die Luft wieder und die Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h auf der A 73 tut das ihre, damit auch das permanente Rauschen des Autolärms dem Gesang der Vögel und dem Lachen und den Stimmen von großen und kleinen Menschen weicht. Das  jahr(zehnte)lange Engagement der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen, für das ich sehr dankbar bin, hat reiche Früchte getragen und Forchheim zu einer Stadt der Nachhaltigkeit, des Lernens und Experimentierens,  der Offenheit, Nachbarschaftlichkeit,  des Teilens und Teilhabens, der kulturellen und sozialen Vielfalt gemacht. Mit anderen Städten ist Forchheim zu einem Vorbild und einer Quelle des Wandels geworden hin zu einer vitalen, gesunden, global und generationgerechten Stadt, deren BürgerInnen, die freundlich aktive und zugleich entspannte Atmosphäre ihrer Stadt an unzähligen grünenden und blühenden Plätzen und Flächen genießen.

In Urlaub fliegen?- Wozu das denn!

Danke an Andrea Neite für diese Vision eines etwas anderen Forchheims !