Haushaltsrede 2019

18 11 24 annette 150Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrte Damen und Herren!

In der Finanzausschuss-Sitzung im Dezember letzten Jahres diskutierten wir über die zu beschließende sogenannte „liquiditätsunterlegte Finanzausgleich­rückstellung“ in der Höhe von 3,0 Millionen Euro. Unsere Fraktion vertrat die Ansicht, dass dieses Zurückhalten von verfügbaren Mitteln vorsorglich für einen vermeintlichen finanziellen Engpass im übernächsten Haushaltsjahr nicht sinnvoll ist. Nicht sinnvoll ist im Hinblick auf die aktuell anstehenden Aufgaben und Investitionen. Ein sinnvolles Abarbeiten aber des Investitionsstaus höhere Kosten in der Zukunft vermeidet.

Diese Ansicht vertreten wir auch heute und möchten betonen, dass das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts, wie auch dieses Jahr wieder, sogar ohne Nettoneuverschuldung nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass die Stadt Forchheim einen schweren Rucksack mit sich herumschleppt, den dieser Stadtrat an den nächsten gewählten Stadtrat weitergeben wird und dieser an die zukünftige Generation. Und in diesem schweren Rucksack sind all die Schulden in Form von maroden Straßen und Brücken und sanierungsbedürftigen städtischen Liegenschaften – streng genommen müssen auch all die anstehenden dringend zu sanierenden Kilometer Kanal genannt werden, die aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel alljährlich nicht saniert werden.

In der eingangs genannten Finanzausschuss-Sitzung reagierten Sie, Herr Oberbürgermeister, auf unsere Argumentation mit dem Satz, der mir sehr eindrücklich in Erinnerung geblieben ist:

„Mit 3 Millionen € ändert man am Sanierungsstau nicht viel.“  Das schätzen wir ganz anders ein!

Äußerst enttäuschend auch, dass wir

Wir freuen uns!

Die GRÜNE JUGEND für Stadt und Landkreis Forchheim hat sich gegründet

2019 02 Gruendung GrueneJugendDer Vorstand, bestehend aus der Sprecherin Janina Schick, dem Sprecher Simon Rösch, der Schatzmeisterin Annika Schnell und dem politischen Geschäftsführer Nicolai Prechtel geht motiviert in die bevorstehende politische Arbeit. Vor Ort waren auch die Abgeordneten für Bundes- und Landtag der Grünen, Lisa Badum und Tim Pargent, sowie die Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Barbara Poneleit, die von ihrer Arbeit berichteten und den Mitgliedern zur Gründung gratulierten. Janina Schick: „Im aktuell vorherrschenden politischen Klima ist es für mich von großer Bedeutung, junge Menschen wieder für eine faire, anfeindungsfreie und moderne Politik zu begeistern“. Sprecher Simon Rösch bedankte sich bei den Abgeordneten und meinte: „Die Gründung unserer politischen Jugendpartei bildet den Grundstein für die Umsetzung unserer Ziele, wie den Ausbau des ÖPNVs und die Müllvermeidung in Stadt und Landkreis. Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit in der Partei, sowie mit der Mutterpartei "Bündnis 90/Die Grünen Forchheim“. Nicolai Prechtel fügte hinzu: „Wir wollen uns für ein tolerantes und weltoffenes Forchheim einsetzen und für den Klimaschutz kämpfen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit anderen (Jugend-)Organisationen aus Forchheim und Umgebung.“

Die GRÜNE JUGEND trifft sich jeden zweiten und vierten Sonntag im Monat, immer um 18:00 im Grünen Büro Forchheim, Paradeplatz 19, auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen, unverbindlich teilzunehmen.

 

 

 

Forchheim - ein Traum!

2019 01 Traum hgIch träume mir ein so grünes Forchheim, dass Nachhaltigkeit im Rathaus zur ChefInnensache geworden ist. Stadtgärtnerei, VHS und Kommune haben ihre Kräfte gebündelt und holen andere Akteure und Kompetenzen mit ins Boot wie BN, LBV, Gartenvereine...,  um auch Bürgerinnen und Bürger darin zu unterstützen, ihre Gärten ökologischer zu gestalten, zeigen Permakultur, Regenwassernutzung,  Fassadenbegrünung. 
Nicht nur unterhalb der Roten Mauer wächst ein Beerengarten. In der ganzen Stadt werden (Wild-) Obstgehölze, Nussbäume und Sträucher gepflanzt und / oder Flächen ökologische aufgewertet.  Solidarische Landwirtschaft  produziert Gemüse vor Ort. Die ForchheimerInnen konsumieren regional. Vielleicht gibt es eine regionale Währung?! ÖPNV, Leihfahrräder und Segways machen es attraktiv außerhalb zu parken. Niemand muss mehr an der Eisenbahnbrücke zwischen Abgasen und Lärm auf das Grünwerden von 3 Ampeln warten um von A nach B zu kommen. Fahrräder haben in vielen Straßen Vorrang. Im Frühling duftet die Luft wieder und die Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h auf der A 73 tut das ihre, damit auch das permanente Rauschen des Autolärms dem Gesang der Vögel und dem Lachen und den Stimmen von großen und kleinen Menschen weicht. Das  jahr(zehnte)lange Engagement der vielen Haupt- und Ehrenamtlichen, für das ich sehr dankbar bin, hat reiche Früchte getragen und Forchheim zu einer Stadt der Nachhaltigkeit, des Lernens und Experimentierens,  der Offenheit, Nachbarschaftlichkeit,  des Teilens und Teilhabens, der kulturellen und sozialen Vielfalt gemacht. Mit anderen Städten ist Forchheim zu einem Vorbild und einer Quelle des Wandels geworden hin zu einer vitalen, gesunden, global und generationgerechten Stadt, deren BürgerInnen, die freundlich aktive und zugleich entspannte Atmosphäre ihrer Stadt an unzähligen grünenden und blühenden Plätzen und Flächen genießen.

In Urlaub fliegen?- Wozu das denn!

Danke an Andrea Neite für diese Vision eines etwas anderen Forchheims !

 

 

 

 

 

 

Rettet die Bienen

19 01 volksbegehren1

 Super Ergebnis für Forchheim

– 17.081 Stimmen

= 18,9 %

= über dem Bayernergebnis

 

 DANKE FÜR EURE STIMME !

Kommunalwahl 2020 - Rahmenfahrplan

Nachdem bereits diverse Spekulationen rund um die Kommunalwahl 2020 im Raum stehen, hat die Forchheimer Grüne Liste (FGL)  ihren Rahmenfahrplan für die Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 abgesteckt. Klares Ziel ist dabei, zur gestaltenden Kraft im Stadtrat zu werden.

18 06 25 huber1
„Es geht uns darum, Mehrheiten so zu verändern, dass wir Grüne aus Kritik endlich auch kommunalpolitischen Taten folgen lassen können“, erklärt Emmerich Huber, der Sprecher des Grünen-Ortsverbands. Denn die jetzige Zusammensetzung des Stadtrats „gibt nicht mehr wieder, was viele Bürgerinnen und Bürger Forchheims von der Stadtpolitik erwarten“. Eine nachhaltige, ökologische und soziale Stadtentwicklung, kommunaler Klima- und Artenschutz und die Sicherung der Lebensqualität in allen Stadtteilen seien mehr denn je gewünscht, betont auch Annette Prechtel, Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion. „Dies wird es aber nur geben, wenn wir aus der Kommunalwahl mit einem noch stärkeren Ergebnis hervorgehen. Die letzten Landtagswahlen haben gezeigt, dass ein Ergebnis möglich ist, bei dem Grüne nicht mehr nur Opposition sind, sondern die Stadtpolitik endlich mitgestalten können.“

Ihre Stadtratsliste will die FGL im Herbst aufstellen. Bis dahin wollen Huber, Prechtel und ihre MitstreiterInnen viele Gespräche mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern führen: „Wir wollen wissen, wer bereit ist, unsere Vorstellungen von einer ökologisch und sozial verantwortlichen Kommune zu unterstützen“, so Huber. „Dabei sind wir offen für Menschen, die sich bisher durch die Forchheimer Kommunalpolitik nicht repräsentiert gefühlt haben und unsere Werte teilen.“ Parallel sei aber weiterhin die Sacharbeit im Stadtrat wichtig, die nicht durch einen Dauerwahlkampf überlagert werden dürfe. „Deshalb setzen wir auf fundierte, konstruktive Gremienarbeit, wie es sich die meisten Forchheimerinnen und Forchheimer wünschen.“

18 11 24 annette 150
Dementsprechend treffen die Forchheimer Grünen auch noch keine Aussage zu einer eventuellen OB-Kandidatur. „So eine Kandidatur machen wir sicher nicht aus Jux und Tollerei oder aus taktischen Gründen, um im Wahlkampf besser gehört zu werden“, erklärt Emmerich Huber. Und auch die für eine Kandidatur gehandelte Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel macht klar, „dass das nur infrage kommt, wenn wir wirklich eine breite Unterstützung in der Gesellschaft für eine OB-Kandidatur wahrnehmen“.

Bis vor der Sommerpause will die FGL diese Frage klären. Nach den Sommerferien sollen dann die Stadtratsliste in einer Mitgliederversammlung aufgestellt und gegebenenfalls eine Kandidatin oder ein Kandidat für den OB-Posten nominiert werden.

 

Mit Energie ins neue Jahr

19 01 06 KlausurfeuersteinSonntag den 6. Januar ist nicht nur der traditionelle Dreikönigstag, an dem die Kinder als Heilige drei Könige verkleidet, von Haus zu Haus ziehen und diese segnen, sondern auch der traditionelle Klausurtag der Grünen des Landkreises Forchheim auf der Burg Feuerstein.

Tim Pargent, MdL aus Bayreuth, berichtete von seinen ersten Monaten als neu gewählter Abgeordneter im

Stadträte

  • 1