Rettet die Bienen

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Kommunalwahl 2020 - Rahmenfahrplan

Nachdem bereits diverse Spekulationen rund um die Kommunalwahl 2020 im Raum stehen, hat die Forchheimer Grüne Liste (FGL)  ihren Rahmenfahrplan für die Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 abgesteckt. Klares Ziel ist dabei, zur gestaltenden Kraft im Stadtrat zu werden.

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„Es geht uns darum, Mehrheiten so zu verändern, dass wir Grüne aus Kritik endlich auch kommunalpolitischen Taten folgen lassen können“, erklärt Emmerich Huber, der Sprecher des Grünen-Ortsverbands. Denn die jetzige Zusammensetzung des Stadtrats „gibt nicht mehr wieder, was viele Bürgerinnen und Bürger Forchheims von der Stadtpolitik erwarten“. Eine nachhaltige, ökologische und soziale Stadtentwicklung, kommunaler Klima- und Artenschutz und die Sicherung der Lebensqualität in allen Stadtteilen seien mehr denn je gewünscht, betont auch Annette Prechtel, Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion. „Dies wird es aber nur geben, wenn wir aus der Kommunalwahl mit einem noch stärkeren Ergebnis hervorgehen. Die letzten Landtagswahlen haben gezeigt, dass ein Ergebnis möglich ist, bei dem Grüne nicht mehr nur Opposition sind, sondern die Stadtpolitik endlich mitgestalten können.“

Ihre Stadtratsliste will die FGL im Herbst aufstellen. Bis dahin wollen Huber, Prechtel und ihre MitstreiterInnen viele Gespräche mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern führen: „Wir wollen wissen, wer bereit ist, unsere Vorstellungen von einer ökologisch und sozial verantwortlichen Kommune zu unterstützen“, so Huber. „Dabei sind wir offen für Menschen, die sich bisher durch die Forchheimer Kommunalpolitik nicht repräsentiert gefühlt haben und unsere Werte teilen.“ Parallel sei aber weiterhin die Sacharbeit im Stadtrat wichtig, die nicht durch einen Dauerwahlkampf überlagert werden dürfe. „Deshalb setzen wir auf fundierte, konstruktive Gremienarbeit, wie es sich die meisten Forchheimerinnen und Forchheimer wünschen.“

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Dementsprechend treffen die Forchheimer Grünen auch noch keine Aussage zu einer eventuellen OB-Kandidatur. „So eine Kandidatur machen wir sicher nicht aus Jux und Tollerei oder aus taktischen Gründen, um im Wahlkampf besser gehört zu werden“, erklärt Emmerich Huber. Und auch die für eine Kandidatur gehandelte Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel macht klar, „dass das nur infrage kommt, wenn wir wirklich eine breite Unterstützung in der Gesellschaft für eine OB-Kandidatur wahrnehmen“.

Bis vor der Sommerpause will die FGL diese Frage klären. Nach den Sommerferien sollen dann die Stadtratsliste in einer Mitgliederversammlung aufgestellt und gegebenenfalls eine Kandidatin oder ein Kandidat für den OB-Posten nominiert werden.

 

Mit Energie ins neue Jahr

19 01 06 KlausurfeuersteinSonntag den 6. Januar ist nicht nur der traditionelle Dreikönigstag, an dem die Kinder als Heilige drei Könige verkleidet, von Haus zu Haus ziehen und diese segnen, sondern auch der traditionelle Klausurtag der Grünen des Landkreises Forchheim auf der Burg Feuerstein.

Tim Pargent, MdL aus Bayreuth, berichtete von seinen ersten Monaten als neu gewählter Abgeordneter im

...Change is coming whether they like it or not

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Kostenloser ÖPNV statt kostenlosem Parken

Kostenloses Parken ist der falsche Anreiz – FGL und Lisa Badum MdB setzen sich für attraktive Adventsangebote im Stadtbusverkehr ein


Während es in manch anderer Stadt in der Adventszeit attraktive Angebote im öffentlichen Nahverkehr gibt, setzt die Stadt Forchheim nach wie vor auf kostenloses Parken, um die Attraktivität des Forchheimer Weihnachtsmarktes zu steigern. Dies soll in der Adventszeit von Montag bis Freitag ab 17 Uhr gelten, Parkhäuser ausgenommen. Eine „Fehlsteuerung und Aufforderung zu mehr Parksuchverkehr“ nennt das  Emmerich Huber, Ortsvorsitzender der Forchheimer Grünen. Er plädiert stattdessen für ein kostenloses Adventsangebot in den Forchheimer Stadtbussen.

Auch Lisa Badum, Abgeordnete für Forchheim von Bündnis 90/Die Grünen, hält das ausschließliche kostenlose Parken für verfehlt: „Die Stadt geht mit dieser Maßnahme völlig an der Zeit vorbei. Der Beschluss stammt noch aus den 90ern und zeigt nur, dass mit den falschen Anreizen noch mehr Verkehr ins Zentrum gelenkt wird. Die Forchheimerinnen und Forchheimer, die

Annette Prechtel Haushaltantrag 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

hiermit reichen wir unsere Haushaltsanträge ein und bitten darum, die Anträge auch in den jeweiligen Fachausschüssen beraten zu lassen.

Wie bereits in den Vorjahren, wünschen wir uns eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Haushaltsanträgen der Fraktionen, die den Themen gerecht wird, die feststellt, welche Themen und Investitionen dem Stadtrat wie viel wert sind und die eine inhaltliche Prioritätensetzung ermöglicht. Dies benötigt u.E. mehr Zeit und Raum für Diskussionen, als das während der finalen Haushaltsberatungen – die ja unter dem Zwang des Haushaltsabgleiches stehen – möglich ist.

Klimaschutz

Zur Umsetzung der Wärmedämmung und energetischen Sanierung besonders schlecht gedämmter Gebäude/Gebäude mit einem hohen Energieverbrauch in 2019 muss im Haushalt 2019 eine nennenswerte Summe eingestellt werden.
Gemäß den Ergebnissen aus dem Integrierten Energienutzungsplan sehen wir ein großes Potential zur CO2-Einsparung durch die energetische Gebäudesanierung. Hier muss die Stadt

Stadträte

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