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CETA

sollten am Aktionssamstag am 16. Juli an rund 500 Infoständen in ganz Bayern gesammelt werden. Der Grüne Stand befand sich von 10 bis 13 Uhr  in der Hauptstraße, Nähe Volksbank.

„Das CETA-Abkommen sorgt für unfairen Handel, senkt die hohen Umweltstandards in der EU,  schafft Sonderrechte für Konzerne und erschwert den Umweltschutz. Diesen Preis wollen wir nicht bezahlen! Wir sind uns sicher, dass eine breite Mehrheit der Bevölkerung das Handelsabkommen CETA ablehnt und wir entsprechend viele Unterschriften sammeln können. Damit zeigen wir der Regierung, wie groß die Ablehnung von CETA bei den Menschen ist.“ erklärte Emmerich Huber, Sprecher der Forchheimer Grünen im Vorfeld der Aktion und forderte alle Bürger auf, sich mit diesem wichtigen Thema zu befassen und CETA mit ihrer Unterschrift zu verhindern.

 

Die Erfahrungen am Stand waren sehr unterschiedlich. Viele Bürger interessierte das Thema nicht, oder sie wußten auch auf Ansprache mit CETA nichts anzufangen. Andere kamen aktiv zum Stand und bedankten sich für Gelegenheit, etwas gegen CETA zu unternehmen. Immerhin konnten wir rd. 60 Unterschriften sammeln und so unseren Beitrag leisten.

 

50.000 Unterschriften gleich am 1. Tag gab es übrigens noch nie bei einem Volksbegehren und damit sind die 25.000, die für die Beantragung nötig sind, weit übertroffen.

 

Wie geht es weiter?

Die Initiatoren sammeln noch bis in die ersten August-Tage alle Unterschriftenlisten und werden dann im Laufe des August die Zulassung des Volksbegehrens beim Bayerischen Innenministerium beantragen. Läßt das IM das Begehren zu, gibt es den Zeitraum für die Eintragung bekannt. Es müssen sich dann innerhalb einer Eintragungsfrist von 14 Tagen mindestens 10 % der Stimmberechtigten in Eintragungslisten, die in Amtsräumen ausliegen, eintragen.

Sollte das IM den Antrag ablehnen, entscheidet der Bayer. Verfassungsgerichtshof über die Zulassung.

 

Tags: Nachhaltig Wirtschaften