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PM von FGL-Vorstand und Fraktion

 

Damit wäre eine grüne Oberbürgermeisterin Annette Prechtel – auch nach dem Gewinn einer Stichwahl, den wir ihr wie viele ForchheimerInnen tatsächlich zugetraut hätten – in einer aussichtslosen Position: „Es ginge nicht um das Aushandeln von Kompromissen“, so äußert sich Prechtel selbst, „wofür ich bei vielen Themen bereit wäre. Allerdings haben die CSU-Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat in zentralen Fragen bisher niemals Kompromissfähigkeit gezeigt – und auf sie käme es doch an!“ Und: Für die CSU bestünde im amtierenden Stadtratsgremium auch überhaupt keine Notwendigkeit zu Kompromissen, sie könne es sich aufgrund ihrer Fraktionsstärke leisten, jeden Kompromiss zu verweigern. „Gerade in ökologisch wichtigen Fragen, der Flächennutzungsplanung oder auch der Innenstadtentwicklung und Verkehrspolitik“, so schätzt Prechtel die CSU-KollegInnen ein, „würden die mich auflaufen lassen.“ Dies würde den Grünen in Forchheim als Ganzes schaden.

Deshalb, so FGL-Sprecher Huber, wäre ein Wahlsieg „ein Pyrrhussieg: Wahlkampf für nichts und wieder nichts.“ Genau deshalb trete Prechtel nicht an. „Und genau deshalb ist diese Entscheidung absolut überlegt und glaubwürdig.“

Aus demselben Grund „können wir Grüne 2020 aber sehr wohl glaubwürdig mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten antreten, weil dann die Karten durch die gleichzeitig stattfindende Stadtratswahl wirklich neu gemischt werden!“ 2020, so die FGL, sei es – anders als jetzt - möglich, durch eine starke OB-Kandidatur in Kombination mit einer starken Grünen Liste die Mehrheiten im Stadtrat zu verändern, was nicht bedeutet, dass es eine absolute Mehrheit für die FGL geben muss, um eine fortschrittliche Politik umzusetzen. Wie diese aussehen könnte, lässt sich im Interview mit Annette Prechtel unter dem Titel Politikwechsel auf Raten nachlesen.

Ziel der nächsten Stadtratswahl müsse eine Zusammensetzung auf Augenhöhe sein, ein Stadtrat, in dem niemand mehr allein bestimmen kann, sondern jede Fraktion Bündnispartner braucht. So, darauf weisen die Grünen hin, ist es in allen Städten und Gemeinden, in denen Grüne oder alternative Rathauschefs regieren: In Eggolsheim knackte Claus Schwarzmann 1996 die CSU-Mehrheit. Er hat keine eigene Mehrheit, aber die CSU hat keine Veto-Position. So ist es seit 2014 auch unter Christiane Meyer in Ebermannstadt. Und so ist es seit 2008 in der größten grün regierten Stadt Bayerns, in Lauf: Bürgermeister Benedikt Bisping hat bei 31 Stadträten 8 Sitze, die CSU hat 9. „Das ist eine durch die Gleichzeitigkeit von OB- und Stadtratswahl erreichte Verhandlungsposition. Wir hoffen, dass so etwas 2020 in Forchheim möglich ist. Für 2016 aber ist es unrealistisches Wunschdenken“, so Huber.

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