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Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bürgermeister, Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

Der Haushalt 2021 stellt uns vor große Aufgaben: nach Jahren in denen uns sogar eine Haushaltssperre drohte, haben wir endlich genügend Einnahmen zur Verfügung, um lange verschobene, dringende Sanierungsarbeiten nachzuholen und unsere Stadt zukunftsweisend klima- und bürgerfreundlich zu gestalten. Ich habe bisher noch kein Jahr im Stadtrat erlebt, wo eine derartige Fülle von Projekten umgesetzt wurde. Bei einigen Maßnahmen fordern unsere Bürger zurecht eine rasche Fertigstellung. Allein der Neubau von 6 Schulen bzw. KITAS, der Feuerwehr Buckenhofen zusammen mit dem Depot der Kaiserpfalz, die Sanierung  von Rathaus, Kolpingshaus, Soccerhalle, Katharinenspital und noch mehr, erfordert große Anstrengungen - und das mit immer noch zu wenig Personal in den betroffenen Ämtern.

Fast alle Parteien haben inzwischen erkannt, wie wichtig der Klimaschutz auf kommunaler Ebene für uns alle ist. Seit unserem Start 1996 hat die FGL sich für Natur- und Klimaschutz eingesetzt und entsprechende Maßnahmen mit umfangreichen, detaillierten und gut begründeten Haushaltsanträgen gefordert. Mehrmals haben wir, und zwar ganz alleine, den Haushalt deshalb abgelehnt, weil gerade diese Anträge nicht behandelt wurden. Vieles muss jetzt schnell umgesetzt werden, Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden gehören beispielsweise dazu. Aber hier gilt es, puren Aktionismus zu vermeiden, die Maßnahmen müssen sinnvoll und effektiv sein, um möglichst viel zur Entlastung des Klimas beizutragen. Dafür hat der Stadtrat endlich eine Klimaschutzstelle eingerichtet, die demnächst auch besetzt wird.

Dann gilt es rasch einen Klimaschutzplan zu erstellen und diesen gemeinsam umzusetzen. Mit dem ersten Schritt, der energetischen Sanierung unserer Liegenschaften, eine jahrelange Forderung von uns, wurde jetzt begonnen.

Noch stehen in Forchheim keine entsprechenden Räume für Kultur zur Verfügung. Trotzdem ist es ein Riesenerfolg, dass in Forchheim ein Kulturamt installiert wurde. Nicht nur der Platzmangel, sondern auch die erdrückende Corona-Situation erfordert ein unkonventionelles und kreatives Vorgehen. Erste Erfahrungen zeigen, dass mit Lorenz Deutsch der beste Kandidat für die Leitung dieses Amtes gefunden wurde.  Erste Anfänge (auch mit virtuellen Veranstaltungen) sind erfolgreich gemacht. Wir haben in Forchheim eine breite Fülle von Künstlern und Vereinen mit vielfältigen Angeboten und Bedürfnissen. Dass das Kulturamt gerade auch diese, neben den Auftritten und Ausstellungen von überregionalen Künstlern, fördern und unterstützen will, sowie bei deren Vernetzung und Professionalisierung hilft, ist ein Segen für Forchheim. Ich darf das sagen, habe ich mich doch bereits mit FOKUS zu einer Zeit engagiert, als Forchheim noch mit „Kulturwüste“ gleichgesetzt wurde. Wow!

Naturschutz, insektenfreundliche, naturnahe Gestaltung unserer Grünflächen in und um Forchheim sind uns ein wichtiges Anliegen. Aber wir wollen auch einzelne Bereiche unserer Parks verstärkt als Orte für kulturelle Veranstaltungen und Plätze der Begegnung nutzen. Bei unseren Stadtbäumen und im städtischen Forst müssen klimabedingt noch große Anstrengungen unternommen werden.

Die Wohnsituation in Forchheim ist immer noch sehr angespannt. Hier muss vor allem der soziale Wohnungsbau vorangetrieben werden. Wir müssen jedoch sparsamer mit der Versiegelung von Flächen umgehen, um natürliche Lebensräume für Tiere und Pflanzen sowie attraktive Naherholungsgebiete erhalten bzw. schaffen zu können und  das Stadtklima positiv zu beeinflussen.

Auch die Lenkungsgruppe Mobilität macht Hoffnung. Um Forchheim dem 21. Jahrhundert gemäß umzugestalten, ist bei der Vernetzung der Mobilitätsformen ÖPNV, Fußgänger, Fahrradfahrer, Carsharing, Lastenpedelecs noch viel zu tun. Dabei zeigen viele Städte, dass mit weniger Verkehr und ansprechender Gestaltung Plätze und Straßen zu Stätten der Begegnung werden können, wovon auch Handel und Gastronomie mit neuen Angeboten profitieren können.

Unter dem Motto „Miteinander - Füreinander“ haben wir wiederholt versucht, Bürgerinnen und Bürger mit niedrigem Einkommen zu unterstützen, um sie am finanziellen Aufschwung teilhaben zu lassen. Dabei würden z. B. Ermäßigungen bei städtischen Angeboten wie im Königsbad bzw. die kostenlose Nutzung der Stadtbücherei und der städtischen Busse, nicht einmal viel Geld kosten. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen.

Es wurde viel begonnen, es gibt noch viel zu tun - aber es geht meist in die richtige Richtung, darum stimmen wir dem Haushalt zu.

Sehr hilfreich für die Haushaltsberatungen waren diesmal die sorgfältige und zeitnahe Bearbeitung der Anträge durch die beiden neuen Bürgermeister*innen, bei denen auch die Überschneidungen bei verschiedenen Vorschlägen der Parteien sinnvoll zusammengeführt wurden.

Wir bedanken uns besonders bei Bürgermeisterin Prechtel und sind auch ein bisschen stolz. Auch vielen Dank an den OB, Herrn Schönfelder und die Verwaltung. Hr. Schulz, Sie haben das echt gut gemacht! Mögen wir bald wieder ohne Corona sein!

Gerhard Meixner

FGL

Tags: Haushaltsreden, News, Gerhard Meixner

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