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Jahresrückblick unserer Bürgermeisterin

Liebe FGLer*innen, liebe Unterstützer*innen grüner, zukunftsorientierter Politik!


Bevor ich Euch allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr wünsche, erlaubt mir einen Rückblick auf das vergangene: Es war ein irres Jahr! Ich komme im Rückblick immer noch selbst ins Staunen.
Ihr erinnert Euch wahrscheinlich auch: Zwischen den Feiertagen 2019/20 haben wir uns in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs gestürzt: Neujahrsempfang, Veranstaltungen, Infostände nicht nur jeden Samstag, Haustürwahlkampf, Plakate…
Diese Riesenanstrengung war nur im Team möglich! Ihr alle habt alles gegeben! Habt für die Klasse Stimmung an den Infoständen, für unser professionelles und sympathisches Auftreten gesorgt, habt mich auf dieser Tournee durch Gaststätten, Stadtteile, Podiumsdiskussionen etc. begleitet und getragen, habt mit Menschen in Eurem privaten Umfeld gesprochen – das werde ich jeder/jedem Einzelnen von Euch nicht vergessen! Herzlichen Dank nochmal dafür!!!
Es hat am Ende nicht für eine Oberbürgermeisterin gereicht – aber für eine megastarke Stadtratsfraktion und eine dritte Bürgermeisterin. Das Entscheidende dabei ist: Ich bin nicht (wie in anderen vergleichbaren Städten) nur die zweite Stellvertreterin des OB, wenn der mal verhindert ist, sondern ich habe konkrete Zuständigkeiten: Kultur, Klimaschutz und den Umweltverbund im Verkehr (Rad, Fuß, ÖPNV).
Die grüne Stadtratsfraktion hat sich trotz Corona ebenso wie ich sofort in die Arbeit gestürzt. Weil wir uns pandemiebedingt viel zu wenig sehen und sprechen, möchte ich Euch berichten, wie es für mich gelaufen ist und ein bisschen Einblick in den Arbeitsalltag einer Bürgermeisterin geben.
Zum Alltag, den berühmten „Mühen der Ebene“ (die Erfolge kommen weiter unten, da müsst Ihr jetzt durch ): Wir treffen uns jeden Montag, auch in den Ferien: erst die drei Bürgermeister*innen um 9 Uhr ( das bereite ich für meine Themen am Wochenende vor), dann um 10 Uhr mit den Referatsleiter*innen der Verwaltung; anschließend habe ich Termine mit verschiedenen Mitarbeiter*innen. Da geht es mal um Tempo 30 vor einem Kindergarten, mal um eine Bürger*innenanfrage zu einem Radweg, mal um neue Details zum Zustand des Kolpinghauses, mal um den Friedhof in Baiersdorf, auf dem viele Forchheimer jüdische Mitbürger*innen begraben sind …
Einmal im Monat leite ich den Haupt-, Personal- und Kulturausschuss des Stadtrats – wie der Name schon sagt: eine umfangreiche Sitzung mit vielen Tagesordnungspunkten. Da geht es um die Kita-Planung ebenso wie um Räume für die Kultur und das Königsbad. Und da habe ich Einiges an Versäumnissen aufzuarbeiten: Anträge der verschiedenen Stadtratsfraktionen, die jahrelang nicht bearbeitet wurden … Die musste ich erst einmal von der Verwaltung aus den Schubladen holen lassen und durcharbeiten. Das ist für manchen vielleicht lästig, für mich ist es: Respekt vor den demokratisch gewählten Mitgliedern des Stadtrats!
Für mich sind auch diese Tätigkeiten sinnvoll und motivierend, aber natürlich wollt Ihr von konkreten Erfolgen hören.
Die größten Fortschritte sehe ich in der Kultur, auch wenn sie nach außen gerade im Lockdown feststeckt: Wir haben endlich das Referat Kultur und Gesellschaft geschaffen, dass die Kultur in einen Rahmen über die bloße Unterhaltung einbettet und innerhalb dessen ein Kulturamt, das nach schwierigen Kämpfen nicht von irgendjemandem geleitet wird, sondern seit Beginn des Jahres von dem Ideengeber und leidenschaftlichen Macher Lorenz Deutsch. Diese Entscheidung herbeizuführen, war wochenlange Arbeit. Sie wird uns aber kulturell um Jahre vorwärtsbringen.

Im Klimaschutz, dem wegen Corona von vielen vergessenen Existenzthema der Zukunft auf diesem Planeten, gab es zunächst kleine, aber nicht unwesentliche Schritte: Wir haben einen Arbeitskreis Stadtbus gegründet. Für Forchheim, das vor der Kommunalwahl immer jede Zuständgkeit von sich gewiesen hatte („ÖPNV ist Landkreissache und im Übrigen zu teuer), ist das ein Quantensprung. Erstmals wird die Stadt den Bedarf an umweltfreundlichem ÖPNV selbst definieren. Wir sind in der Verantwortung, die Verkehrswende in die Hand zu nehmen. Und ich weiß, dass die Zuständigen im Landratsamt sehr dankbar sind, dass sie jetzt endlich dafür eine Ansprechpartnerin in der Stadt haben, die das Thema ernst nimmt.
Auf die Auseinandersetzung mit dem generellen Verkehrskonzept für die Stadt, die mit einem kompetenten Planungsbüro im Frühjahr beginnt, bin ich schon jetzt gespannt! Eine Vorarbeit dazu konnte ich gemeinsam mit dem ADFC (und VCD) schon leisten: Wir haben die neuralgischen Stellen im Radverkehr aufgelistet, einige mit dem zuständigen Ordnungsamt und der Polizeiinspektion besprochen und teilweise (z.B. Abzweigung Adenauerallee/Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße) auch schon Verbesserungen umgesetzt.
Was darüber hinaus möglich ist, werden die nächsten Monate zeigen. In den Beratungen zum Haushaltsplan 2021 wird der Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen. Forchheim hat den finanziellen Spielraum, das Nötige zu tun.
Die Aufgaben drängen, ich will nicht sagen, dass ich zufrieden bin mit dem Erreichten (obwohl es mehr ist, als ich erwartet hatte). Aber es ist stimmt natürlich, dass Politik das „Bohren dicker Bretter“ ist. Dieses Bohren erledigen wir (weil wir Kommunalpolitiker*innen sind) nicht mit der Bohrmaschine. Mein Werkzeug ist das Gespräch. Und Gespräche brauchen Zeit. Im Bürgermeisterinnenalltag finden sie mit Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, engagierten Bürger*innen, Leuten aus Vereinen und Verbänden statt. Es geht darum, Anregungen aufzunehmen und Menschen von gemeinsamen Projekten zu überzeugen.
Unser gemeinsames, grünes Projekt hat nach der Kommunalwahl gelitten. Nicht, weil wir uns uneinig geworden wären – im Gegenteil: Ich habe mich sehr unterstützt gefühlt. Aber wir konnten nicht genügend feiern, was wir erreicht haben wegen der Pandemie. Wir, also die gesamte grüne Bewegung in Forchheim, hatten zu wenig Gelegenheit zum Austausch. Das fühlte sich nach unserer großen Gemeinschaftsleistung im März so an, als wäre ein Schwungrad, das nicht auslaufen darf, sondern neu angeschoben werden will, abrupt ausgebremst worden.
Ich hoffe, dass wir diesen Schwung im neuen Jahr möglichst bald wieder aufnehmen können! Ich bin gerne bereit, aus dem Amt mit anzuschieben, freue mich aber auch über Anregungen, Kritik, Unterstützung von Euch!
Lasst uns weiter Zukunft machen! In diesem Sinne wünsche ich Euch jetzt ein gutes, gesundes, schwungvolles und erfolgreiches neues Jahr
Eure

Annette

Tags: News, Reden, AP

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