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ÖKOKONTO - Nachhaltiges Flächenmanagement und Artenschutz

Ein Beitrag von Andrea Hecking

Im Februar brachten wir einen Antrag zur Erstellung eines Ökokontos in den Stadtrat ein und forderten genauen Einblick in das Ausgleichsflächenmanagement der Stadt. Auslöser hierfür war die Tatsache, dass die Stadt kaum mehr vorgehaltene Flächen in der Bevorratung hat, weil die einstigen Flächen nahezu aufgebraucht sind. Zudem wurde klar, dass die Stadt bisher kein Ökokonto im eigentlichen Sinn hatte. Die Flächen, die uns aus der bisherigen Bevorratung vorgestellt wurden, sind  „Reste“ aus erworbenen Flächen gewerblicher und privater Anbieter.  

Zum „angesparten“ Ökokonto gibt es aber eine ausführliche und eindringliche Handlungsempfehlung des bayerischen Gemeinde- und Städtetages, an deren Erstellung die Stadt Forchheim mit ihrer Sachbearbeiterin im Stadtplanungsamt sogar maßgeblich beteiligt war, wie wir bei Behandlung unseres Antrags im Planungs- und Umweltausschuss am 16.3.2021 erfuhren.

Zum Verständnis:

Was ist also ein echtes Ökokonto?

„Das Ökokonto ist ein Instrument zur vorgezogenen Sicherung und Bereitstellung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, mit denen künftige Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft ausgeglichen werden können. Es umfasst Konzepte zur Bevorratung von Flächen und zur Durchführung von Maßnahmen. Beispielsweise können Gemeinden mit einem Ökokonto ihre Planungssicherheit erhöhen und Verfahren beschleunigen.“ (Quelle: https://www.lfu.bayern.de/natur/oefka_oeko/oekokonto/index.htm)

Will meinen:  bei der Erschließung von Bauland werden Naturflächen vernichtet, dafür sollen Flächen, die eine geringe naturschutzfachliche Wertigkeit haben, im Vorfeld erworben und aufgewertet werden. Diese Aufwertung wird von der uNB überwacht und führt zu einer Flächenverzinsung, so dass die Fläche im Laufe der Jahre an Wertigkeit zunimmt.

Situation in Forchheim

Aus der Behandlung unseres Antrags ging hervor, dass die Stadt Forchheim den gesetzlichen Forderungen zur Schaffung von Ausgleichsflächen in vorbildlicher Weise nachkam und kommt. Mit der Bevorratung und Aufwertung von Flächen im Vorfeld, also einer vorausschauenden Planung für künftige Bauvorhaben, verhält es sich aber anders. Warum?

Nun, Ökokonten sind freiwillige Vorleistungen und, da im Allgemeinen Flächenknappheit herrscht, ist diese Freiwilligkeit den Kommunen oft nicht abzuringen. Wir finden aber, dass gerade die Flächenknappheit eine in höchstem Maße vorausschauende Planung erforderlich macht, denn andere Kompensationsmaßnahmen, die oft auf den letzten Drücker erfolgen, sind häufig sehr kostspielig und schaffen nicht wirklich ein Bewusstsein für einen zukunftsgerichteten, ressourcenschonenden Umgang mit der Natur.

Erfolgreicher Antrag

Am 25.3.2021 wurde nun im Stadtrat zu unserem Antrag zur verbindlichen Flächenbevorratung durch Ansparung in einem Ökokonto folgendes beschlossen:

Der Aufbau eines städtischen Ökokontos soll vorangetrieben werden. Zielführend soll der Start hierfür mittels Flächen im Stadtwald erfolgen.

Besonders erfreulich finden wir, dass die Stadt in dem Beschluss eine Verbindlichkeit geschaffen hat, denn er sieht vor, dass einmal ins Ökokonto eingestellte Flächen nicht mehr veräußert, überplant oder getauscht werden können. Dies geschah in der Vergangenheit und machte die Sicherung einer verbindlichen Bevorratung schwierig.

In Zukunft müssen alle Ökokontoflächen von der uNB genehmigt sein; erst dann entsteht Rechtssicherheit für die Stadt mit all den Vorteilen, die ein wirkliches Ökokonto mit sich bringt.

Auch eine Verbesserung der Transparenz haben wir erreicht, denn die Stadt wird fortan den laufend aktualisierten Fachplan Ausgleichsflächen auf der Homepage bereitstellen. Außerdem werden bei der zukünftigen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes geeignete Kulissen für Ökokonto- und Ausgleichsflächen planerisch und textlich dargestellt.

Flächennutzung und Artenschutz

Dass diese beiden Begrifflichkeiten nicht im Widerspruch stehen müssen, zeigt der Erfolg unseres Fraktionsmitglieds Johannes Mohr, der von Berufs wegen federführend und mit beharrlichem Einsatz das Projekt zum Erhalt der traditionellen Wiesenbewässerung im Wiesenttal im Rahmen der UN-Dekade zu Artenvielfalt vorangetrieben hat. Die Wässerwiesen sind nun seit März 2021 in die Liste des immateriellen Kulturerbes Deutschland aufgenommen worden und stehen weiter im Rennen um die Aufnahme in die UNESCO Weltliste.

Wer einen lokalen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität von nationaler und bald vielleicht auch internationaler Tragweite bestaunen und kennenlernen möchte, sollte sich unbedingt genauer mit diesem erfolgreichen Synergie-Projekt von Landwirtschaft und Naturschutz befassen!  Das Projekt Wässerwiesen im Wiesenttal ist beispielhaft dafür, was viele Menschen gemeinsam bewegen können.

Johannes, wir freuen uns wahnsinnig mit dir und auf deinen ganz persönlichen Bericht dazu, der demnächst hier erscheinen wird !

Tags: Natur bewahren, Nachhaltig Wirtschaften, Anträge, News