Kommentar in Sachen Biotopschutz

 Erläuterung zum Artikel in den Nordbayerischen Nachrichten

Zu den Äußerungen von OB Uwe Kirschstein (SPD) in Sachen Biotop des Schwarzblauen Wiesenknopf-Ameisenbläulings erklärt die Fraktionsvorsitzende der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Dr. Annette Prechtel:

Dass unsere Befürchtungen beim Forchheimer OB „vollkommen ins Leere laufen“, ist bedauerlich. Unsere wertvolle Landschaft und ihre geschützten Pflanzen- und Tierarten hätten sicher anderes verdient.

Außerdem müssen in diesem Zusammenhang einige unrichtige Formulierungen korrigiert werden. So ist aus der Sitzungsvorlage, die er selbst unterzeichnet hat, keinerlei Verbesserung des Schutzstatus der fraglichen Fläche erkennbar. Im Gegenteil, die gesamten 9 ha, inklusive des Biotops – was wir im Übrigen vor Ort beim Pressegespräch auch so differenziert haben – sind für eine Änderung des Flächennutzungsplanes vorgeschlagen, das Biotop nicht explizit ausgenommen.

Auf die Erklärung, wie eine Fläche, die bereits als Biotop ausgewiesen ist, durch eine Ausweisung als Gewerbegebiet besser geschützt sein soll,  sind wir sehr gespannt.

Von einer Abstimmung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden, wie vom OB behauptet, kann im Übrigen keine Rede sein. Eine Abstimmung im stillen Kämmerlein der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung über diese Gewerbefläche, hat es nicht gegeben. Und es darf sie auch niemals geben. Schon aus Gründen der demokratischen Transparenz gehören solche, ökonomisch wie ökologisch wichtigen Entscheidungen und ihre Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen und im Stadtrat öffentlich diskutiert.

Das sollte ganz offensichtlich nicht geschehen. Deshalb haben wir den Vorgang mehrheitlich, mit Unterstützung anderer Fraktionen erst einmal von der Tagesordnung nehmen lassen.

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